Rechtsprechung
   EuG, 13.07.2011 - T-499/09   

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https://dejure.org/2011,9890
EuG, 13.07.2011 - T-499/09 (https://dejure.org/2011,9890)
EuG, Entscheidung vom 13.07.2011 - T-499/09 (https://dejure.org/2011,9890)
EuG, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - T-499/09 (https://dejure.org/2011,9890)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof

    Evonik Industries / HABM (Rectangle pourpre avec un côté convexe)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof

    Evonik Industries / HABM (Rectangle pourpre avec un côté convexe)

  • EU-Kommission

    Evonik Industries AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke; Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke [bestehend aus einem auf einer Seite nach außen gewölbten Rechteck in Purpur]; Absolutes Eintragungshindernis infolge fehlender Unterscheidungskraft; Evonik Industries AG gegen HABM

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur darstellt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke bestehend aus einem auf einer Seite nach außen gewölbten Rechteck in Purpur; Absolutes Eintragungshindernis infolge fehlender Unterscheidungskraft; Evonik Industries AG gegen HABM; Gemeinschaftsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 491/20094 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 2. Oktober 2009 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, der die Anmeldung einer Bildmarke in Form eines Rechtecks in der Farbe Purpur mit abgerundeter rechter Seite für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1 bis 45 zurückgewiesen hatte

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ... (11)  

  • EuG, 04.04.2019 - T-804/17

    Stada Arzneimittel/ EUIPO (Représentation de deux arches opposées) - Unionsmarke

    Sie sind dies umso weniger, als sie in der Werbung und bei der Vermarktung von Waren und Dienstleistungen wegen ihrer Anziehungskraft gewöhnlich in großem Umfang ohne eindeutigen Inhalt verwendet werden (Urteile vom 24. Juni 2004, Heidelberger Bauchemie, C-49/02, EU:C:2004:384, Rn. 38, und vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:367, Rn. 19).
  • EuG, 27.09.2018 - T-595/17

    Demp/ EUIPO () und grise) - Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsmarke, die aus

    Dies steht jedoch einer vorherigen Prüfung der einzelnen Elemente, aus denen sie sich zusammensetzt, nicht entgegen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, EU:C:2007:577, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 12. November 2008, Kombination von 24 Farbkästchen, T-400/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:492, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:367, Rn. 16).

    In dieser Randnummer hat die Beschwerdekammer ihre Beurteilung mit einem Verweis auf das Urteil vom 13. Juli 2011, Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur (T-499/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:367, Rn. 28), untermauert, in dem nur über die Unterscheidungskraft der betroffenen Marke entschieden wurde.

    Dies gilt umso mehr, als die angemeldete Marke im vorliegenden Fall ein ausgedehntes Verzeichnis verschiedenster Waren und Dienstleistungen erfasst (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juli 2011, Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur, T-499/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:367, Rn. 35, und vom 28. Januar 2015, Abstufung der Farbe Grün in fünf Töne, T-655/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:49, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 16.01.2014 - T-433/12

    Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die

    Darüber hinaus braucht nicht nachgewiesen zu werden, dass die Form im Verkehr üblich ist, um die fehlende Unterscheidungskraft der Anmeldemarke zu belegen (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 30).
  • EuG, 09.09.2015 - T-530/14

    Verein StHD / HABM (Représentation d'un ruban noir) - Gemeinschaftsmarke -

    Die Beschwerdekammer ist außerdem in Rn. 17 der angefochtenen Entscheidung rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, dass sich das angemeldete Zeichen nicht wesentlich von den anderen Schleifen unterscheide, da die Unterscheidungsmerkmale - spitzer zulaufende Schleifenenden, ein leicht unterschiedlich gefalteter Winkel der Schleife und die senkrechte statt der schrägen Ausrichtung - keine nennenswerte Abweichung von der üblichen Wiedergabe begründeten, so dass sie von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht wahrgenommen würden (vgl. entsprechend Urteil vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, EU:T:2011:367, Rn. 26).

    Daher ist die Farbe im vorliegenden Fall nicht geeignet, als betrieblicher Herkunftshinweis zu dienen (vgl. in diesem Sinne Urteil Nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur, oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2011:367, Rn. 21).

  • EuG, 09.03.2012 - T-32/10

    Ella Valley Vineyards / OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS) - Gemeinschaftsmarke -

    Was die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen betrifft, ist hinsichtlich der Entscheidungen nationaler Gerichte, die die Streithelferin vorgelegt hat, um die ihrer Auffassung nach zwischen den Worten "elle" und "ella" bestehende Ähnlichkeit zu belegen, außerdem darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung, auch wenn weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Unionsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der nationalen Rechtsprechung ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung), Letztere den Unionsrichter gleichwohl nicht bindet, da die Gemeinschaftsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und vom 12. Juli 2006, Rossi/HABM - Marcorossi [MARCOROSSI], T-97/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53).
  • EuG, 03.03.2015 - T-492/13

    'Schmidt Spiele / HABM (Représentation d''un plateau de jeux de société)' -

    Zwar ist nach der Rechtsprechung ein Zeichen, das äußerst einfach ist und aus einer geometrischen Grundfigur wie einem Kreis, einer Linie, einem Rechteck oder einem üblichen Fünfeck besteht, als solches nicht geeignet, eine Aussage zu vermitteln, an die sich die Verbraucher erinnern können, so dass sie es nicht als eine Marke ansehen werden, sofern es nicht Unterscheidungskraft durch Benutzung erlangt hat (Urteile vom 12. September 2007, Cain Cellars/HABM [Darstellung eines Pentagons], T-304/05, EU:T:2007:271, Rn. 22, vom 29. September 2009, The Smiley Company/HABM [Darstellung eines halben Smileys], T-139/08, Slg, EU:T:2009:364, Rn. 26, und vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in purpur], T-499/09, EU:T:2011:367, Rn. 25); dies bedeutet jedoch nicht, dass jedes andere Bildzeichen notwendig originäre Unterscheidungskraft hätte.
  • EuG, 16.01.2014 - T-434/12

    'Steiff / HABM (Fixation par un bouton d''une étiquette au milieu de l''oreille

    Darüber hinaus braucht nicht nachgewiesen zu werden, dass die Form im Verkehr üblich ist, um die fehlende Unterscheidungskraft der Anmeldemarke zu belegen (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 30).
  • EuG, 11.07.2013 - T-208/12

    Think Schuhwerk / HABM (Extrémités rouges de lacets de chaussures) -

    Darüber hinaus braucht nicht nachgewiesen zu werden, dass die Form im Verkehr üblich ist, um zu belegen, dass die Anmeldemarke keine Unterscheidungskraft hat (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
  • BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" - keine

    b) Dass das linke, schwarze Quadrat - welches sich in einer einfachen geometrischen Grundform erschöpft - jeglicher Unterscheidungskraft entbehrt, stellt auch der Anmelder nicht in Abrede (vgl. zur Schutzunfähigkeit einfacher geometrischer Figuren Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 269 m. w. N.; EuG GRUR Int. 2008, 51 (Nr. 22-25) - DARSTELLUNG EINES FÜNFECKS; EuG 13.7.2011, T-499/09 (Nr. 25, 26) - Rechteck in Purpur; EuG 3.12.2015 - T-695/14 - weißer Kreis und weißes Rechteck in einem schwarzen Rechteck).
  • EuG, 03.09.2014 - T-686/13

    Unibail Management / HABM () und quatre étoiles)

    Quatrièmement, s'agissant de l'arrêt du Tribunal du 13 juillet 2011, Evonik Industries/OHMI (Rectangle pourpre avec un côté convexe) (T-499/09, non publié au Recueil), il suffit de noter qu'il concerne un cas extrême, dans lequel les produits et les services visés par la demande de marque communautaire couvraient la totalité des 45 classes comprises dans l'arrangement de Nice, et ce sans limitation aucune.
  • EuG, 03.09.2014 - T-687/13

    Unibail Management / HABM () und cinq étoiles)

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