Rechtsprechung
| EuG, 13.07.2022 - T-886/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,17321) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Design Light & Led Made in Europe und Design Luce & Led Made in Italy/ Kommission
Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Kartelle - LED-Beleuchtungssektor - Programm zur Lizenzierung von Patenten (Patent Licensing Program) - Entscheidung, mit der eine Beschwerde abgewiesen wird - Art. 7 der Verordnung (EG) Nr. 773/2004 - ...
- Wolters Kluwer
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Design Light & Led Made in Europe und Design Luce & Led Made in Italy/ Kommission
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Verfahrensgang
- EuG, 27.01.2021 - T-886/19
- EuG, 13.07.2022 - T-886/19
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 13.10.2022 - C-449/21
Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann ein Unternehmenszusammenschluss, der …
24 So können die nationalen Wettbewerbsbehörden im Unterschied zur Kommission insbesondere nicht die Untersuchung des Verhaltens von Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung wegen mangelnden "Unionsinteresses" einstellen; vgl. nur Urteil vom 4. März 1999, Ufex u. a./Kommission (…C-119/97 P, EU:C:1999:116, Rn. 88 und 89); Urteile des Gerichts vom 16. Mai 2017, Agria Polska u. a./Kommission (…T-480/15, EU:T:2017:339, Rn. 34 ff.), und vom 13. Juli 2022, Design Light & Led Made in Europe und Design Luce & Led Made in Italy/Kommission (T-886/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:442, Rn. 38 ff.).