Rechtsprechung
   EuG, 13.12.2012 - T-34/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,38787
EuG, 13.12.2012 - T-34/10 (https://dejure.org/2012,38787)
EuG, Entscheidung vom 13.12.2012 - T-34/10 (https://dejure.org/2012,38787)
EuG, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - T-34/10 (https://dejure.org/2012,38787)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hairdreams / OHMI - Bartmann (MAGIC LIGHT)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MAGIC LIGHT - Ältere nationale Wortmarke MAGIC LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Hairdreams HaarhandelsgmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MAGIC LIGHT - Ältere nationale Wortmarke MAGIC LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen MAGIC LIGHT für Haarpflegemittel und älter Wortmarke MAGIC LIFE für Körperpflegemittel; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei sehr großer Ähnlichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen MAGIC LIGHT für Haarpflegemittel und älterer Wortmarke MAGIC LIFE für Körperpflegemittel; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei sehr großer Ähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "MAGIC LIGHT" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 8, 10, 21, 22, 26 und 44 auf Aufhebung der Entscheidung R 656/20084 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. November 2009, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückgewiesen wurde, die die Anmeldung auf Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke "MAGIC LIFE" für Waren der Klasse 3 teilweise zurückgewiesen hatte

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 16.09.2013 - T-250/10

    Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT - DER EISBÄR

    Die Silben "KNUT" und "KNUD" spielen somit wegen ihrer Stellung am Zeichenanfang, d. h. an seiner auffälligsten Stelle, bei der bildlichen Beurteilung eine wichtige Rolle (Urteile des Gerichts PAM-PIM"S BABY-PROP, oben in Randnr. 34 angeführt, Randnr. 51, vom 13. Dezember 2012, Hairdreams/HABM - Bartmann, [MAGIC LIGHT], T-34/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und DISCO DESIGNER, oben in Randnr. 32 angeführt, Randnr. 55).
  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

    Selbst wenn ein begrifflicher Unterschied zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen festgestellt werden könnte, wäre er jedenfalls nicht ausreichend, um den zwischen diesen Zeichen bestehenden hohen Grad an visueller und phonetischer Ähnlichkeit zu neutralisieren (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2012, Hairdreams/HABM - Bartmann [MAGIG LIGHT], T-34/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39).
  • EuG, 30.04.2014 - T-170/12

    Beyond Retro / OHMI - S&K Garments (BEYOND VINTAGE)

    En particulier, le mot placé au début du signe est susceptible de retenir davantage l'attention du consommateur que le reste du signe [voir, en ce sens, arrêts du Tribunal du 16 décembre 2008, Focus Magazin Verlag/OHMI - Editorial Planeta (FOCUS Radio), T-357/07, non publié au Recueil, points 36 à 38, et la jurisprudence citée, et du 13 décembre 2012, Hairdreams/OHMI - Bartmann (MAGIC LIGHT), T-34/10, non publié au Recueil, point 29].
  • EuG, 23.09.2015 - T-400/13

    L'Oréal / OHMI - Cosmetica Cabinas (AINHOA)

    Partant, même s'il n'est pas exclu que lesdits produits puissent également être vendus sur commande verbale, il ne saurait être considéré que cette modalité est le mode de commercialisation habituel de ces produits [voir arrêt du 13 décembre 2012, Hairdreams/OHMI - Bartmann (MAGIC LIGHT), T-34/10, EU:T:2012:687, point 43 et jurisprudence citée].
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