Rechtsprechung
   EuG, 13.12.2016 - T-24/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,45093
EuG, 13.12.2016 - T-24/16 (https://dejure.org/2016,45093)
EuG, Entscheidung vom 13.12.2016 - T-24/16 (https://dejure.org/2016,45093)
EuG, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - T-24/16 (https://dejure.org/2016,45093)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Sovena Portugal - Consumer Goods / EUIPO - Mueloliva (FONTOLIVA)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke FONTOLIVA - Ältere nationale Wortmarke FUENOLIVA - Relatives Eintragungshindernis - Gültigkeit der Eintragung der älteren Marke -Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel vor dem Gericht -Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Abänderungsbefugnis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, Art. 42 Abs. 2 und 3 sowie Art. 65 und 76 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuG, 04.04.2019 - T-779/17

    United Wineries/ EUIPO - Compañía de Vinos Miguel Martín (VIÑA ALARDE)

    Cette conclusion n'est pas remise en cause par l'arrêt du 13 décembre 2016, Sovena Portugal - Consumer Goods/EUIPO - Mueloliva (FONTOLIVA) (T-24/16, EU:T:2016:726), cité par la requérante.
  • EuG, 12.07.2018 - T-41/17

    Lotte / EUIPO - Nestlé Unternehmungen Deutschland (Représentation d'un koala) -

    In diesem Zusammenhang kann im Hinblick auf die Bedeutung von Kuchenmeister, wie sie sich aus den Umsätzen ergibt, die allein durch den Verkauf der unter der "Marke KOALA" vertriebenen Kekse erzielt wurden, die durch die von der Streithelferin vorgelegten Beweise belegte Benutzung der älteren Marke nicht als ernsthafte Benutzung mit dem Ziel, Marktanteile zu halten oder hinzuzugewinnen, angesehen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Dezember 2016, Sovena Portugal - Consumer Goods/EUIPO - Mueloliva [FONTOLIVA], T-24/16, EU:T:2016:726, Rn. 44).
  • EuG, 20.06.2017 - T-541/15

    Industrie Aeronautiche Reggiane / EUIPO - Audi (NSU)

    En revanche, ces dispositions ne visent ni à évaluer la réussite commerciale ni à contrôler la stratégie économique d'une entreprise ou encore à réserver la protection des marques à leurs seules exploitations commerciales quantitativement importantes [voir arrêt du 13 décembre 2016, Sovena Portugal - Consumer Goods/EUIPO - Mueloliva (FONTOLIVA), T-24/16, EU:T:2016:726, point 38 et jurisprudence citée].
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