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   EuG, 13.12.2018 - T-830/16 REC   

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https://dejure.org/2018,41682
EuG, 13.12.2018 - T-830/16 REC (https://dejure.org/2018,41682)
EuG, Entscheidung vom 13.12.2018 - T-830/16 REC (https://dejure.org/2018,41682)
EuG, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - T-830/16 REC (https://dejure.org/2018,41682)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Monolith Frost / EUIPO - Dovgan (PLOMBIR)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke PLOMBIR - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001) - Prüfung von Tatsachen - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Monolith Frost / EUIPO - Dovgan (PLOMBIR)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke PLOMBIR - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001) - Prüfung von Tatsachen - ...

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 13. Dezember 2018. Monolith Frost GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke PLOMBIR - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 30.04.2019 - T-830/16

    Monolith Frost / EUIPO - Dovgan (PLOMBIR) - Verfahren - Urteilsberichtigung

    Am 13. Dezember 2018 hat das Gericht sein Urteil Monolith Frost/EUIPO - Dovgan (PLOMBIR) (T-830/16, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:941), erlassen.

    Mit Schriftsatz, der am 19. Dezember 2018 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangen ist, hat die Klägerin, die Monolith Frost GmbH, eine Berichtigung der Rn. 6 und 55 des Urteils vom 13. Dezember 2018, PLOMBIR (T-830/16, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:941), beantragt.

    Erstens beantragt die Klägerin, in Rn. 6 des Urteils vom 13. Dezember 2018, PLOMBIR (T-830/16, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:941), anzugeben, dass sie zur Stützung ihres Antrags auf teilweise Nichtigerklärung der Unionsmarke PLOMBIR ein Freihaltebedürfnis nicht nur für die Ausfuhr, sondern auch für die Einfuhr und für den Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union geltend gemacht habe.

    Daher ist es nicht erforderlich, Rn. 6 des Urteils vom 13. Dezember 2018, PLOMBIR (T-830/16, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:941), in der Weise zu berichtigen, dass dort das Freihaltebedürfnis für die Einfuhr und für den Warenverkehr innerhalb der Union erwähnt wird, das die Klägerin nach ihren Angaben zur Stützung ihres Antrags auf teilweise Nichtigerklärung der Marke PLOMBIR geltend gemacht hat.

    Zweitens beantragt die Klägerin, Rn. 55 des Urteils vom 13. Dezember 2018, PLOMBIR (T-830/16, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:941), zu berichtigen, weil zum einen die Entscheidung, auf die dort Bezug genommen werde, vom Landgericht Köln (Deutschland) und nicht vom Amtsgericht Köln (Deutschland) erlassen worden sei und zum anderen diese Entscheidung von der Streithelferin und nicht von ihr selbst vor der Beschwerdekammer vorgelegt worden sei.

    Der Beklagte und die Streithelferin erheben keine Einwände gegen den Antrag der Klägerin auf Berichtigung von Rn. 55 des Urteils vom 13. Dezember 2018, PLOMBIR (T-830/16, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:941).

    Daher ist dem Antrag der Klägerin auf Berichtigung von Rn. 55 des Urteils vom 13. Dezember 2018, PLOMBIR (T-830/16, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:941), stattzugeben.

  • BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 89/17
    Sowohl diejenigen Verkehrskreise, die aufgrund des gewerblichen Handels mit Lebensmitteln aus dem postsowjetischen Raum mit entsprechenden russischen Produktbezeichnungen vertraut sind, als auch die zahlreichen im Inland vorhandenen Endverbraucher, die als Aussiedler und Einwanderer aus dem Gebiet der früheren Sowjetunion oder aufgrund der russischen Sprachkenntnisse aus dem Schulunterricht in der ehemaligen DDR mit der russischen Sprache vertraut sind, können die kyrillische Schrift lesen und kennen die Bedeutung des Wortes "Plombir" (vgl. auch die nicht rechtskräftige Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6. April 2016, 28 W (pat) 27/13 - Plombir, sowie für das Verständnis der Verbraucher in der Europäischen Union die Entscheidung des Europäischen Gerichts vom 13. Dezember 2018, Az. T 830/16 - Plombir).
  • BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17
    Europäischen Gerichts vom 13. Dezember 2018, Az. T 830/16 - Plombir).
  • BPatG, 30.01.2019 - 28 W (pat) 27/13
    Auch ist den Beteiligten die Möglichkeit einzuräumen, zu dem erst nach Schluss der mündlichen Verhandlung am 7. November 2018 ergangenen Urteil des Gerichts der Europäischen Union in der parallelen Rechtssache T-830/16 vom 13. Dezember 2018 Stellung zu nehmen.
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