Rechtsprechung
   EuG, 14.01.2016 - T-663/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,191
EuG, 14.01.2016 - T-663/14 (https://dejure.org/2016,191)
EuG, Entscheidung vom 14.01.2016 - T-663/14 (https://dejure.org/2016,191)
EuG, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - T-663/14 (https://dejure.org/2016,191)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    International Gaming Projects / HABM (BIG BINGO)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    International Gaming Projects / HABM (BIG BINGO)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BIG BINGO - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuG, 09.04.2019 - T-277/18

    Zitro IP/ EUIPO (PICK & WIN MULTISLOT)

    Deuxièmement, s'agissant des éléments figuratifs et graphiques de la marque demandée, il convient de rappeler qu'un style graphique, même s'il possède une certaine particularité, ne saurait être considéré comme un élément figuratif distinctif que s'il est susceptible de marquer immédiatement et durablement la mémoire du public pertinent d'une manière qui permette à ce dernier de distinguer les produits ou les services de la marque figurative de ceux des autres fournisseurs sur le marché [voir, en ce sens, arrêt du 14 janvier 2016, 1nternational Gaming Projects/OHMI (BIG BINGO), T-663/14, non publié, EU:T:2016:5, point 41].
  • EuG, 11.07.2017 - T-623/15

    Lidl Stiftung / EUIPO (JEDE FLASCHE ZÄHLT!) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass ein grafischer Stil, der gewisse Besonderheiten aufweist, als unterscheidungskräftiges Element angesehen werden kann, wenn er geeignet ist, sich unmittelbar und dauerhaft dem Gedächtnis der maßgebenden Verkehrskreise in einer Weise einzuprägen, die es diesen ermöglicht, die Waren oder Dienstleistungen der Bildmarke von denen anderer Anbieter auf dem Markt zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Januar 2016, 1nternational Gaming Projects/HABM [BIG BINGO], T-663/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:5, Rn. 41).

    Dies gilt nicht, wenn dieser Stil dazu dient, die durch die Wortelemente zum Ausdruck gebrachte Information zu unterstreichen, und ihm keine andere Funktion zugeschrieben werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Januar 2016, BIG BINGO, T-663/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:5, Rn. 41).

  • EuG, 15.12.2016 - T-529/15

    Intesa Sanpaolo / EUIPO (START UP INITIATIVE) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Das ist der Fall, wenn die Verbindung zwischen der Aussage dieses Bestandteils einerseits und den fraglichen Waren oder Dienstleistungen andererseits hinreichend konkret und unmittelbar ist, um zu belegen, dass dieser Bestandteil in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise eine sofortige Identifizierung dieser Waren oder Dienstleistungen erlaubt (vgl. Urteil vom 14. Januar 2016, 1nternational Gaming Projects/HABM [BIG BINGO], T-663/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:5, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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