Rechtsprechung
EuG, 14.02.2019 - T-63/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Torro Entertainment/ EUIPO - Grupo Osborne (TORRO Grande MEAT IN STYLE)
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Torro Entertainment/ EUIPO - Grupo Osborne (TORRO Grande MEAT IN STYLE)
(fremdsprachig)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Torro Entertainment/ EUIPO - Grupo Osborne (TORRO Grande MEAT IN STYLE)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke TORRO Grande MEAT IN STYLE - Ältere Unionswortmarken TORO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 - Begründungspflicht - Art. 94 ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 08.09.2021 - T-489/20
Eos Products/ EUIPO (Forme d'un récipient sphérique) - Unionsmarke - Anmeldung …
Erstens ist entgegen dem Vorbringen der Klägerin darauf hinzuweisen, dass von den Beschwerdekammern nicht verlangt werden kann, bei ihren Ausführungen alle von den Verfahrensbeteiligten vorgetragenen Argumente nacheinander erschöpfend zu behandeln (Urteil vom 14. Februar 2019, Torro Entertainment/EUIPO - Grupo Osborne [TORRO Grande MEAT IN STYLE], T-63/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:89, Rn. 74). - EuG, 10.02.2021 - T-821/19
Herlyn und Beck/ EUIPO - Brillux (B.home) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung Dienstleistungen als identisch und a fortiori zumindest ähnlich angesehen werden können, wenn die Dienstleistungen, auf die sich die Markenanmeldung bezieht, in einer von der älteren Marke erfassten allgemeineren Kategorie enthalten sind (…vgl. Urteil vom 12. Juli 2017, Frinsa del Noroeste/EUIPO - Frigoríficos Unidos [Frinsa LA CONSERVERA], T-634/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:484, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung) oder wenn die von der älteren Marke erfassten Dienstleistungen in einer allgemeinen Kategorie, auf die sich die Markenanmeldung bezieht, enthalten sind (vgl. Urteil vom 14. Februar 2019, Torro Entertainment/EUIPO - Grupo Osborne [TORRO Grande MEAT IN STYLE], T-63/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:89, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).