Rechtsprechung
   EuG, 14.05.2013 - T-244/12   

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https://dejure.org/2013,9528
EuG, 14.05.2013 - T-244/12 (https://dejure.org/2013,9528)
EuG, Entscheidung vom 14.05.2013 - T-244/12 (https://dejure.org/2013,9528)
EuG, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - T-244/12 (https://dejure.org/2013,9528)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege. de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "fluege.de" besitzt nicht die für eine Markeneintragung notwendige Unterscheidungskraft

  • Europäischer Gerichtshof

    Unister / HABM (fluege.de)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Unister / HABM (fluege.de)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschreibendes Wortzeichen "fluege.de"; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unerheblichem Hinweis auf fehlendes Freihaltebedürfnis der Internetadresse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit des beschreibenden Wortzeichen "fluege.de" im Hinblick auf das Vorliegen einer Unterscheidungskraft; Begründetheit der Aufhebungsklage eines Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unerheblichem Hinweis auf ein fehlendes Freihaltebedürfnis der Internetadresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fluege.de mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Unister / HABM (fluege.de)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 2149/20111 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. März 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Wortmarke "fluege.de" für Waren der Klassen 25, 28, 35, 39, 41 und 43 zurückzuweisen, ihrerseits zurückgewiesen wurde

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und

    Die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens gibt keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit (EuGH, Beschluss vom 12.12.2013, C-70/13 - PHOTOS.COM; BPatG, Beschluss vom 14.10.2014, 27 W (pat) 501/14 - dirndl.com; Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de; EuG, Urteil vom 14.05.2013, T-244/12 - fluege.de; Ströbele in Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 173).

    Der Verkehr geht nämlich davon aus, unter solchen Domainnamen lediglich Informationen zu einem beschreibenden Begriff zu erhalten (vgl. BGH GRUR 2009, 1055 Rn. 66 - airdsl; EuG GRUR Int. 2008, 330 Rn. 37, 44 - suchen.de; EuG 14.05.2013, T-244/12, Rn. 26-29 - fluege.de; BPatG, Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de).

  • EuG, 28.03.2019 - T-251/17

    Robert Bosch/ EUIPO (Simply. Connected.) - Unionsmarke - Anmeldungen der

    Schließlich widerspreche das Weglassen von in den angemeldeten Marken enthaltenen Elementen wie hier der Punkte nach jedem Wortbestandteil und der Anordnung der beiden Wortbestandteile in verschiedenen Zeilen dem Rechtssatz, dass eine Marke so zu prüfen sei, wie sie angemeldet worden sei (Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243).
  • EuG, 12.05.2016 - T-322/14

    mobile.international / EUIPO - Rezon (mobile.de) - Unionsmarke -

    Der Beschwerdekammer ist beizupflichten, dass diesem sehr geläufigen kurzen geografischen Hinweis keine besondere Unterscheidungskraft zukommt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, Slg, EU:T:2013:243, Rn. 26).
  • EuG, 20.09.2017 - T-719/16

    Berliner Stadtwerke / EUIPO (berlinWärme) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Würde in einem solchen Fall das fragliche Zeichen für die genannte Kategorie als Unionsmarke eingetragen, wäre sein Inhaber nämlich durch nichts gehindert, es auch für die Waren oder Dienstleistungen dieser Kategorie zu verwenden, für die es beschreibend ist (vgl. Urteile vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:340, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.05.2014 - T-228/13

    NIIT Insurance Technologies / HABM (EXACT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Es ist nämlich darauf hinzuweisen, dass eine beim Gericht erhobene Klage der Nachprüfung der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM im Sinne von Art. 65 der Verordnung Nr. 207/2009 dient (Urteil des Gerichts vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 51).
  • EuG, 25.01.2018 - T-866/16

    SilverTours / EUIPO (billiger-mietwagen.de) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Dabei weist die Schreibung von Internetadressen bestimmte Besonderheiten auf, an die der Verkehr gewöhnt ist, und die nicht als Abweichungen vom üblichen Sprachgebrauch wahrgenommen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 22 und 23).
  • EuG, 16.04.2015 - T-319/14

    Drogenhilfe Köln Projekt / HABM (Rauschbrille) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

    Die Rechtsprechung hat ferner klargestellt, dass für die Zwecke der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 auf der Grundlage der relevanten Bedeutung des fraglichen Wortzeichens zu prüfen ist, ob aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen und den Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wurde, besteht, der es diesen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 28. Juni 2012, XXXLutz Marken/HABM, C-306/11 P, EU:C:2012:401, Rn. 79, vom 20. Juli 2004, Lissotschenko und Hentze/HABM [LIMO], T-311/02, Slg, EU:T:2004:245, Rn. 30, und vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, Slg, EU:T:2013:243, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.06.2017 - T-659/16

    LG Electronics / EUIPO (Second Display)

    La jurisprudence a encore précisé que, aux fins de l'application de l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n° 207/2009, il convenait d'examiner s'il existait, du point de vue du public pertinent, un rapport suffisamment direct et concret entre le signe dont l'enregistrement en tant que marque est demandé et les produits ou les services en cause, qui soit de nature à permettre audit public de percevoir immédiatement, et sans autre réflexion, une description desdits produits et desdits services ou d'une de leurs caractéristiques [voir, en ce sens, arrêts du 28 juin 2012, XXXLutz Marken/OHMI, C-306/11 P, non publié, EU:C:2012:401, point 79 ; du 14 mai 2013, Unister/OHMI (fluege.de), T-244/12, EU:T:2013:243, point 18, et du 19 avril 2016, Spirig Pharma/EUIPO (Daylong), T-261/15, non publié, EU:T:2016:220, point 19].
  • EuG, 06.02.2019 - T-333/18

    Marry Me Group/ EUIPO (marry me) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke

    Daher ist die angemeldete Marke für die in der Anmeldung bezeichneten Waren der Klasse 9 beschreibend (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 06.02.2019 - T-332/18

    Marry Me Group/ EUIPO (MARRY ME) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Daher ist die angemeldete Marke für die in der Anmeldung bezeichneten Waren der Klasse 9 beschreibend (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 30.11.2017 - T-475/16

    FTI Touristik / EUIPO - Prantner und Giersch (Fl) - Unionsmarke -

  • EuG, 12.12.2014 - T-43/14

    Heidrick & Struggles International / HABM (THE LEADERSHIP COMPANY)

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