Rechtsprechung
EuG, 14.07.2021 - T-562/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Upper Echelon Products/ EUIPO (Everlasting Comfort)
(fremdsprachig)
- Europäischer Gerichtshof
Upper Echelon Products/ EUIPO (Everlasting Comfort)
(fremdsprachig)
- Wolters Kluwer
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Upper Echelon Products/ EUIPO (Everlasting Comfort)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Upper Echelon Products/ EUIPO (Everlasting Comfort)
Wird zitiert von ...
- EuG, 06.09.2023 - T-425/22
Kalypso Media Group/ EUIPO (COMMANDOS) - Unionsmarke - Anmeldung der …
Außerdem erhöht die Kenntnis des Publikums von diesen behaupteten Gepflogenheiten der Spielebranche nicht zwangsläufig die Wahrscheinlichkeit, dass das Zeichen als nicht beschreibend oder als unterscheidungskräftig wahrgenommen wird, sondern sie könnte eher zu der Feststellung führen, dass es beschreibend oder nicht unterscheidungskräftig ist (vgl. Urteil vom 14. Juli 2021, Upper Echelon Products/EUIPO [Everlasting Comfort], T-562/20, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:464, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).