Rechtsprechung
   EuG, 14.10.2003 - T-292/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,466
EuG, 14.10.2003 - T-292/01 (https://dejure.org/2003,466)
EuG, Entscheidung vom 14.10.2003 - T-292/01 (https://dejure.org/2003,466)
EuG, Entscheidung vom 14. Januar 2003 - T-292/01 (https://dejure.org/2003,466)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Verordnungen (EG) Nr. 40/94 und Nr. 2868/95 - Widerspruch - Verwechslungsgefahr - Abänderung einer Entscheidung der Beschwerdekammer - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BASS - Ältere Wortmarke PASH

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  • EU-Kommission

    Phillips-Van Heusen Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Verordnungen (EG) Nr. 40/94 und Nr. 2868/95 - Widerspruch - Verwechslungsgefahr - Abänderung einer Entscheidung der Beschwerdekammer - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BASS - Ältere Wortmarke PASH

  • EU-Kommission

    Phillips-Van Heusen Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung des Wortzeichens BASS als Gemeinschaftsmarke; Verwechslungsgefahr wegen optischer Ähnlichkeit mit der älteren Marke PASH; Umfang der Entscheidung der Widerspruchsabteilung nur in den Grenzen der Forderungen, die der Widersprechende in dem gegen die Eintragung der Marke gerichteten Widerspruch erhoben hat; Beschränkung eines Widerspruchs auf die Warenkategorie Bekleidungsstücke; Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren ; Bedeutung der phonetischen Ähnlichkeit zwischen zwei Marken bei deren optischer Wahrnehmbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "BASS" für Waren der Klasse 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 0740/2000-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnemarkt (HABM) vom 12. September 2001, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung über die Zurückweisung des Widerspruchs der Inhaberin der nationalen Wortmarke "PASH" für Waren der Klassen 18 und 25 aufgehobe wurde

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2003, 1017
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (172)

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

    Außerdem habe das Gericht in Randnr. 75 des angefochtenen Urteils seine eigene Rechtsprechung außer Betracht gelassen, die aus dem Urteil vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS) (T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 50), hervorgehe und der zufolge sich die Aufmerksamkeit des Publikums mindestens ebenso stark auf die Anfangsbuchstaben einer Wortmarke richte wie auf deren mittleren Buchstaben.
  • EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

    Für eine solche Neutralisierung ist erforderlich, dass zumindest eines der fraglichen Zeichen in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise eine eindeutige und bestimmte Bedeutung hat, so dass diese Verkehrskreise sie ohne weiteres erfassen können (Urteil [des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel] BASS [Slg. 2003, II-4335], Randnr. 54).
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Für eine solche Neutralisierung ist erforderlich, dass zumindest eine der fraglichen Marken in der Wahrnehmung der maßgebenden Verkehrskreise eine eindeutige und bestimmte Bedeutung hat, so dass diese Verkehrskreise sie ohne weiteres erfassen können (Urteil [des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Pash Textilvertrieb und Einzelhandel] [BASS], [Slg. 2003, II-4335,] Randnr. 54).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht