Rechtsprechung
   EuG, 14.11.2012 - T-529/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34471
EuG, 14.11.2012 - T-529/11 (https://dejure.org/2012,34471)
EuG, Entscheidung vom 14.11.2012 - T-529/11 (https://dejure.org/2012,34471)
EuG, Entscheidung vom 14. November 2012 - T-529/11 (https://dejure.org/2012,34471)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Evonik Industries / OHMI - Impulso Industrial Alternativo (Impulso creador)

  • EU-Kommission

    Evonik Industries AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Impulso creador - Ältere Gemeinschaftsbildmarke IMPULSO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Evonik Industries / OHMI - Impulso Industrial Alternativo (Impulso creador)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "Impulso creador" für Waren und für Dienstleistungen u. a. der Klassen 35, 36, 37 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 1101/20102 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. Juni 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückgewiesen wurde, die die Anmeldung der genannten Marke auf Widerspruch der Inhaberin der nationalen und Gemeinschaftsbildmarken mit dem Wortelement "IMPULSO" für Dienstleistungen der Klassen 35 und 42 teilweise zurückgewiesen hatte

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