Rechtsprechung
   EuG, 14.12.2011 - T-166/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,19071
EuG, 14.12.2011 - T-166/11 (https://dejure.org/2011,19071)
EuG, Entscheidung vom 14.12.2011 - T-166/11 (https://dejure.org/2011,19071)
EuG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - T-166/11 (https://dejure.org/2011,19071)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Europäischer Gerichtshof

    Häfele / HABM (Infront)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Infront - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Häfele GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke;Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Infront; Absolutes Eintragungshindernis infolge ausschließlich beschreibenden Charakters; Häfele GmbH & Co. KG gegen HABM

  • rechtsportal.de

    Gemeinschaftsmarke;Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Infront; Absolutes Eintragungshindernis infolge ausschließlich beschreibenden Charakters; Häfele GmbH & Co. KG gegen HABM

  • rechtsportal.de

    Gemeinschaftsmarke;Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Infront; Absolutes Eintragungshindernis infolge ausschließlich beschreibenden Charakters; Häfele GmbH & Co. KG gegen HABM

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Anmeldung der Wortmarke "Infront"; Vorliegen eines absoluten Eintragungshindernisses bei ausschließlich beschreibendem Charakter einer Wortmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 16.01.2014 - T-433/12

    Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die

    Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage sowie der Klagegründe und Beweise, auf die sie gestützt wird, sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Richter der Europäischen Union gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, Slg. 2011, II-137, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 10. November 2011, Three-N-Products Private/HABM - Shah [AYUURI NATURAL], T-313/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und 19, vom 14. Dezember 2011, Häfele/HABM [Infront], T-166/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 10, und vom 20. Juni 2012, Kraft Foods Schweiz/HABM - Compañía Nacional de Chocolates [CORONA], T-357/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 14).
  • EuG, 16.01.2014 - T-434/12

    'Steiff / HABM (Fixation par un bouton d''une étiquette au milieu de l''oreille

    Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage sowie der Klagegründe und Beweise, auf die sie gestützt wird, sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Richter der Europäischen Union gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, Slg. 2011, II-137, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 10. November 2011, Three-N-Products Private/HABM - Shah [AYUURI NATURAL], T-313/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und 19, vom 14. Dezember 2011, Häfele/HABM [Infront], T-166/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 10, und vom 20. Juni 2012, Kraft Foods Schweiz/HABM - Compañía Nacional de Chocolates [CORONA], T-357/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 14).
  • EuG, 14.12.2011 - T-425/10

    Häfele / HABM (Mixfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    aufgrund des Beschlusses vom 16. September 2011, die Rechtssachen T-425/10, T-531/10 und T-166/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren zu verbinden,.
  • EuG, 14.12.2011 - T-531/10

    Häfele / HABM (Vorfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    aufgrund des Beschlusses vom 16. September 2011, die Rechtssachen T-425/10, T-531/10 und T-166/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren zu verbinden,.
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