Rechtsprechung
   EuG, 14.12.2018 - T-802/17   

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https://dejure.org/2018,42114
EuG, 14.12.2018 - T-802/17 (https://dejure.org/2018,42114)
EuG, Entscheidung vom 14.12.2018 - T-802/17 (https://dejure.org/2018,42114)
EuG, Entscheidung vom 14. Dezember 2018 - T-802/17 (https://dejure.org/2018,42114)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY TESTED)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY TESTED - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Keine Verkehrsdurchsetzung - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung [EU] 2017/1001)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY TESTED)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY TESTED)

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