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   EuG, 15.02.2005 - T-169/02   

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EuG, 15.02.2005 - T-169/02 (https://dejure.org/2005,17002)
EuG, Entscheidung vom 15.02.2005 - T-169/02 (https://dejure.org/2005,17002)
EuG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - T-169/02 (https://dejure.org/2005,17002)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die eine Bierflasche mit dem Wortbestandteil 'negra modelo' enthält - Ältere nationale Bildmarke Modelo - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Cervecería Modelo / OHMI - Modelo Continente Hipermercados (NEGRA MODELO)

  • EU-Kommission PDF

    Cervecería Modelo, SA de CV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die eine Bierflasche mit dem Wortbestandteil 'negra modelo' enthält - Ältere nationale Bildmarke Modelo - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • EU-Kommission

    Cervecería Modelo, SA de CV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Annahme einer Verwechselungsgefahr von Marken aus der Verkehrssicht - Verwechslungsgefahr bei Identität oder Ähnlichkeit der durch die einander gegenüberstehenden Zeichen erfassten Waren und Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen - Untersuchung der gegenüberstehenden ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Cervecería Modelo / OHMI - Modelo Continente Hipermercados (NEGRA MODELO)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die eine Bierflasche mit dem Wortbestandteil "negra modelo" enthält - Ältere nationale Bildmarke Modelo - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Cervecería Modelo / OHMI - Modelo Continente Hipermercados (NEGRA MODELO)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin einer Bildmarke, die eine Bierflasche mit der Angabe "NEGRA MODELO" darstellt, als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klassen 25, 32 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 497
 
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    In diesem Zusammenhang habe sie entgegen den Ausführungen des Gerichtshofes in Randnummer 25 seines Urteils vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97 (Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819) die Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung nicht umfassend auf der Grundlage des Gesamteindrucks beurteilt, den die einander gegenüberstehenden Marken hervorrufen.

    25 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn der Verkehr glauben kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen von demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und in der Rechtssache Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25, und vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 29, sowie vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64).

    31 Zu den Ausführungen der Klägerin bezüglich der getrennten Beurteilung der Begriffe "negra" und "modelo" ist daran zu erinnern, dass bei der umfassenden Beurteilung der Gefahr der Verwechslung von zwei Marken auf den Gesamteindruck abzustellen ist, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25; Urteil Fifties, Randnr. 34).

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit zwischen den Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen ausgeglichen werden kann (vgl. entsprechend Urteile Canon, Randnr. 17, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Urteil Fifties, Randnr. 27).

    45 Im Übrigen wird das Vorliegen dieser Verwechslungsgefahr noch dadurch bestätigt, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26, und Urteil GAS STATION, Randnr. 37).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    25 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn der Verkehr glauben kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen von demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und in der Rechtssache Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25, und vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 29, sowie vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64).

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit zwischen den Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen ausgeglichen werden kann (vgl. entsprechend Urteile Canon, Randnr. 17, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Urteil Fifties, Randnr. 27).

  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    25 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn der Verkehr glauben kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen von demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und in der Rechtssache Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25, und vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 29, sowie vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64).
  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    31 Zu den Ausführungen der Klägerin bezüglich der getrennten Beurteilung der Begriffe "negra" und "modelo" ist daran zu erinnern, dass bei der umfassenden Beurteilung der Gefahr der Verwechslung von zwei Marken auf den Gesamteindruck abzustellen ist, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25; Urteil Fifties, Randnr. 34).
  • EuG, 18.02.2004 - T-10/03

    Koubi / OHMI - Flabesa (CONFORFLEX) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    34 Ferner werden die maßgeblichen Verkehrskreise ein beschreibendes Element, das Bestandteil einer komplexen Marke ist, nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Element des durch die Marke hervorgerufenen Gesamteindrucks ansehen (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53, vom 18. Februar 2004 in der Rechtssache T-10/03, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 60, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Debuschewitz [CHUFAFIT], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 51).
  • EuG, 06.07.2004 - T-117/02

    Grupo El Prado Cervera / OHMI - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT) -

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    34 Ferner werden die maßgeblichen Verkehrskreise ein beschreibendes Element, das Bestandteil einer komplexen Marke ist, nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Element des durch die Marke hervorgerufenen Gesamteindrucks ansehen (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53, vom 18. Februar 2004 in der Rechtssache T-10/03, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 60, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Debuschewitz [CHUFAFIT], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 51).
  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    25 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn der Verkehr glauben kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen von demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und in der Rechtssache Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25, und vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 29, sowie vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64).
  • EuG, 15.01.2003 - T-99/01

    Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    25 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn der Verkehr glauben kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen von demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und in der Rechtssache Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25, und vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 29, sowie vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64).
  • EuG, 03.07.2003 - T-129/01

    Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    34 Ferner werden die maßgeblichen Verkehrskreise ein beschreibendes Element, das Bestandteil einer komplexen Marke ist, nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Element des durch die Marke hervorgerufenen Gesamteindrucks ansehen (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 53, vom 18. Februar 2004 in der Rechtssache T-10/03, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 60, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Debuschewitz [CHUFAFIT], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 51).
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 15.02.2005 - T-169/02
    33 Diese Ermittlung muss sich zum einen auf eine Untersuchung der einander gegenüberstehenden Marken "jeweils als Ganzes" und zum anderen auf die "Eigenschaften" jedes einzelnen der Bestandteile, die mit denjenigen der anderen Bestandteile zu vergleichen sind, stützen (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnrn.
  • EuG, 13.07.2004 - T-115/03

    Samar / OHMI - Grotto (GAS STATION)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Im Übrigen sei das Urteil des Gerichts vom 15. Februar 2005, Cervecería Modelo/HABM - Modelo Continente Hipermercados (NEGRA MODELO) (T-169/02, Slg. 2005, II-505), auf das sich das HABM berufe und in dessen Randnr. 40 entschieden worden sei, dass die in Klang und Bedeutung bestehende Identität zwischen dem dominierenden Element der angemeldeten Marke und der älteren Marke die visuellen Unterschiede aufgrund der grafischen Besonderheiten neutralisiere, nicht einschlägig.
  • EuG, 13.06.2012 - T-534/10

    Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias / OHMI - Garmo (HELLIM) -

    Daher können bei einem relativen Eintragungshindernis Umstände rechtlicher und tatsächlicher Art, die vor dem Gericht geltend gemacht werden, ohne dass sie zuvor bei der Beschwerdekammer vorgetragen worden sind, die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Beschwerdekammer nicht in Frage stellen (Urteil des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213, Randnr. 54; Urteile des Gerichts vom 15. Februar 2005, Cervecería Modelo/HABM - Modelo Continente Hipermercados [NEGRA MODELO], T-169/02, Slg. 2005, II-505, Randnr. 22, und vom 17. März 2010, Mäurer + Wirtz/HABM - Exportaciones Aceiteras Fedeoliva [tosca de FEDEOLIVA], T-63/07, Slg. 2010, II-957, Randnr. 22).
  • EuG, 16.10.2013 - T-328/12

    Mundipharma / OHMI - AFT Pharmaceuticals (Maxigesic) - Gemeinschaftsmarke -

    Im Übrigen wird das maßgebliche Publikum nach ständiger Rechtsprechung einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 15. Februar 2005, Cervecería Modelo/HABM - Modelo Continente Hipermercados [NEGRA MODELO], T-169/02, Slg. 2005, II-505, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 01.10.2014 - T-263/13

    Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) -

    Hierbei ist zu beachten, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil des Gerichts vom 15. Februar 2005, Cervecería Modelo/HABM - Modelo Continente Hipermercados [NEGRA MODELO], T-169/02, Slg. 2005, II-505, Rn. 45).
  • BPatG, 02.08.2006 - 26 W (pat) 266/03

    Focus Home Collection ./. FOCUS

    Die Hinzufügung beschreibender Elemente zu einem mit der älteren Marke übereinstimmenden Bestandteil kann die Ähnlichkeit der Marken regelmäßig nicht beseitigen und eine Verwechslungsgefahr nicht ausschließen (EuG GRUR Int 2005, 497, 498 - NEGRO MODELO).
  • EuG, 03.07.2013 - T-243/12

    Warsteiner Brauerei Haus Cramer / OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL) -

    Daher können im Fall eines relativen Eintragungshindernisses Umstände rechtlicher und tatsächlicher Art, die vor dem Gericht geltend gemacht werden, ohne dass sie zuvor bei der Beschwerdekammer vorgetragen worden sind, die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Beschwerdekammer nicht in Frage stellen (Urteil des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213, Randnr. 54; Urteile des Gerichts vom 15. Februar 2005, Cervecería Modelo/HABM - Modelo Continente Hipermercados [NEGRA MODELO], T-169/02, Slg. 2005, II-505, Randnr. 22, und vom 17. März 2010, Mäurer + Wirtz/HABM - Exportaciones Aceiteras Fedeoliva [tosca de FEDEOLIVA], T-63/07, Slg. 2010, II-957, Randnr. 22).
  • EuG, 17.03.2010 - T-63/07

    Mäurer + Wirtz / OHMI - Exportaciones Aceiteras Fedeoliva (tosca de FEDEOLIVA) -

    Daher können bei einem relativen Eintragungshindernis Umstände rechtlicher und tatsächlicher Art, die vor dem Gericht geltend gemacht werden, ohne dass sie zuvor bei der Beschwerdekammer vorgetragen worden sind, die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Beschwerdekammer nicht in Frage stellen (Urteil des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213, Randnr. 54, und Urteil des Gerichts vom 15. Februar 2005, Cervecería Modelo/HABM - Modelo Continente Hipermercados [NEGRA MODELO], T-169/02, Slg. 2005, II-505, Randnr. 22).
  • EuG, 16.12.2015 - T-491/13

    Perfetti Van Melle Benelux / OHMI - Intercontinental Great Brands (TRIDENT PURE)

    À titre liminaire, il convient de constater que les arrêts du 23 octobre 2002, 0berhauser/OHMI - Petit Liberto (Fifties) (T-104/01, Rec, EU:T:2002:262) et du 15 février 2005, Cervecería Modelo/OHMI - Modelo Continente Hipermercados (NEGRA MODELO) (T-169/02, Rec, EU:T:2005:46), cités par la requérante au point 52 de la requête, ne font pas référence à un tel principe et ne sont, dès lors, pas pertinents pour la solution du présent litige.
  • EuG, 19.05.2010 - T-163/08

    Arbeitsgemeinschaft Golden Toast / HABM (Golden Toast) - Gemeinschaftsmarke -

    Im Rahmen der Nachprüfung der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern, für die das Gericht nach Art. 63 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 65 der Verordnung Nr. 207/2009) zuständig ist, können diese rechtlichen und tatsächlichen Umstände, die vor dem Gericht geltend gemacht werden, ohne dass sie zuvor bei den Instanzen des HABM vorgetragen worden sind, bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Entscheidung der Beschwerdekammer nicht geprüft werden und ihre Geltendmachung ist folglich für unzulässig zu erklären (Urteil des Gerichts vom 15. Februar 2005, Cervecería Modelo/HABM - Modelo Continente Hipermercados [NEGRA MODELO], T-169/02, Slg. 2005, II-505, Randnrn. 22 und 23).
  • BPatG, 26.02.2009 - 32 W (pat) 125/07
    Hacker, in: Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 277, 278; EuG GRUR Int. 2005, 497, 498 (Nr. 34) -NEGRA MODELO).
  • BPatG, 26.04.2008 - 32 W (pat) 116/06
  • BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04
  • BPatG, 27.09.2006 - 32 W (pat) 126/03
  • LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 2a O 328/11
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