Rechtsprechung
   EuG, 15.02.2007 - T-204/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,22179
EuG, 15.02.2007 - T-204/04 (https://dejure.org/2007,22179)
EuG, Entscheidung vom 15.02.2007 - T-204/04 (https://dejure.org/2007,22179)
EuG, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - T-204/04 (https://dejure.org/2007,22179)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsmarke HAIRTRANSFER - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Indorata-Serviços e Gestão / HABM (HAIRTRANSFER)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsmarke HAIRTRANSFER - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Indorata-Serviços e Gestão / OHMI (HAIRTRANSFER)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Indorata-Serviços e Gestão / OHMI (HAIRTRANSFER)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke HAIRTRANSFER beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM); Herstellung einer Beziehung zwischen Waren und Dienstleistungen und dem Aussagegehalt eines Wortes; Vorliegen eines absoluten Eintragungshindernisses bei einer Gemeinschaftsmarke; Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken; Beurteilung des beschreibenden Charakters eines Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Indorata-Servicos e Gestao Lda gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 07.06.2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigerklärung der Entscheidung R 435/2003-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 1. April 2004 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Prüferin, mit der die Eintragung der Wortmarke "HAIRTRANSFER" für die Waren der Klassen 8, 22, 41 und 44 abgelehnt worden ist

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2007, 420



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Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 13.02.2008 - C-212/07

    Indorata-Serviços e Gestão / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Indorata-Serviços e Gestão, Lda (im Folgenden: Indorata-Serviços) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 15. Februar 2007, 1ndorata-Serviços e Gestão/HABM (HAIRTRANSFER) (T-204/04, Slg.-2007, II-0000, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. April 2004 (Sache R 435/2003-2) über die Anmeldung der Wortmarke HAIRTRANSFER als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: angefochtene Entscheidung) abgewiesen hat.
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