Rechtsprechung
   EuG, 15.03.2012 - T-379/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6773
EuG, 15.03.2012 - T-379/08 (https://dejure.org/2012,6773)
EuG, Entscheidung vom 15.03.2012 - T-379/08 (https://dejure.org/2012,6773)
EuG, Entscheidung vom 15. März 2012 - T-379/08 (https://dejure.org/2012,6773)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Mustang / OHMI - Decathlon (Trait ondulé)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die eine Wellenlinie darstellt - Ältere nationale und internationale Bildmarken, die eine weiße Wellenlinie auf schwarzem Grund darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • EU-Kommission

    Mustang - Bekleidungswerke GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muste

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die eine Wellenlinie darstellt - Ältere nationale und internationale Bildmarken, die eine weiße Wellenlinie auf schwarzem Grund darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009).

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsgefahr von Bildzeichen mit Wellenlinie; unbegründete Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei auffallenden Gemeinsamkeiten in visueller Hinsicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr von Bildzeichen mit Wellenlinie; unbegründete Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei auffallenden Gemeinsamkeiten in visueller Hinsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin einer Bildmarke mit der Darstellung einer Wellenlinie für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 18 und 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 859/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Juli 2008, die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückzuweisen, mit der die Anmeldung dieser Marke auf Widerspruch der Inhaberin einer nationalen und internationalen Bildmarke mit der Darstellung einer weißen Wellenlinie auf schwarzem Grund für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 18 und 25 zurückgewiesen wurde

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 21.05.2019 - C-744/18

    Volkswagen/ EUIPO - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des

    Zum einen sei diese Beurteilung inkonsistent mit der Analyse, die das Gericht in Rn. 47 des Urteils vom 15. März 2012, Mustang/HABM - Decathlon (Wellenlinie) (T-379/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:125), angestellt habe.
  • LG Düsseldorf, 20.05.2015 - 2a O 308/13

    Nichtbestehen eines Unterlassungsanspruchs wegen der Verwendung eines Musters auf

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urt. d. EuG vom 15.03.2012, T 379/08 - Mustang).
  • EuG, 21.05.2015 - T-56/14

    Evyap / OHMI - Megusta Trading (nuru)

    Au contraire, ainsi que le fait valoir à juste titre l'OHMI, il appartient à la chambre de recours de procéder à sa propre interprétation des marques en conflit [voir, en ce sens, arrêt du 15 mars 2012, Mustang/OHMI - Decathlon (Trait ondulé), T-379/08, EU:T:2012:125, point 35].
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