Rechtsprechung
   EuG, 15.03.2018 - T-205/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,5404
EuG, 15.03.2018 - T-205/17 (https://dejure.org/2018,5404)
EuG, Entscheidung vom 15.03.2018 - T-205/17 (https://dejure.org/2018,5404)
EuG, Entscheidung vom 15. März 2018 - T-205/17 (https://dejure.org/2018,5404)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    SSP Europe/ EUIPO (SECURE DATA SPACE)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke SECURE DATA SPACE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke SECURE DATA SPACE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    SSP Europe/ EUIPO (SECURE DATA SPACE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke SECURE DATA SPACE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 31.01.2019 - T-427/18

    Geske/ EUIPO (SATISFYERMEN) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke

    Was schließlich das Argument betrifft, der Ausdruck "satisfyermen" werde in der gängigen Sprache des englischsprachigen Publikums nicht verwendet, ist darauf hinzuweisen, dass es gemäß der Rechtsprechung für die Zurückweisung einer Anmeldung wegen des beschreibenden Charakters erforderlich und ausreichend ist, dass ein Zeichen wie im vorliegenden Fall in mindestens einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der betreffenden Waren und Dienstleistungen bezeichnet (vgl. Urteil vom 15. März 2018, SSP Europe/EUIPO [SECURE DATA SPACE], T-205/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:150, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es ist ebenfalls ständige Rechtsprechung, dass die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 nicht von einem konkreten, aktuellen und ernsthaften Freihaltebedürfnis zugunsten Dritter abhängt, das den Nachweis der tatsächlichen beschreibenden Verwendung des in Rede stehenden Ausdrucks impliziert, und dass es ausreicht, dass der Ausdruck zu diesem Zweck verwendet werden kann (vgl. Urteil vom 15. März 2018, SECURE DATA SPACE, T-205/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:150, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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