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   EuG, 15.06.2022 - T-338/21   

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https://dejure.org/2022,14017
EuG, 15.06.2022 - T-338/21 (https://dejure.org/2022,14017)
EuG, Entscheidung vom 15.06.2022 - T-338/21 (https://dejure.org/2022,14017)
EuG, Entscheidung vom 15. Juni 2022 - T-338/21 (https://dejure.org/2022,14017)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    F I S I/ EUIPO - Verband der Deutschen Daunen- und Federnindustrie (ECODOWN)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ECODOWN - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung ...

  • Wolters Kluwer

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 26.07.2023 - T-315/22

    Yayla Türk/ EUIPO - Marmara Import-Export (Sütat) - Unionsmarke -

    Ein Zeichen fällt dementsprechend schon dann unter das Verbot von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94, wenn ein Eintragungshindernis in Bezug auf einen nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Juni 2022, F I S I/EUIPO - Verband der Deutschen Daunen- und Federnindustrie [ECODOWN], T-338/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:360, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Da es ausreichte, den türkischsprachigen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise zu berücksichtigen, brauchte die Beschwerdekammer zudem nicht darzulegen, aus welchen Gründen sie die übrigen maßgeblichen Verkehrskreise nicht berücksichtigt hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Juni 2022, ECODOWN, T-338/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:360, Rn. 25).

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