Rechtsprechung
   EuG, 15.07.2011 - T-220/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8070
EuG, 15.07.2011 - T-220/09 (https://dejure.org/2011,8070)
EuG, Entscheidung vom 15.07.2011 - T-220/09 (https://dejure.org/2011,8070)
EuG, Entscheidung vom 15. Juli 2011 - T-220/09 (https://dejure.org/2011,8070)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,8070) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO - Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche industrielle (ERGO)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO - Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, der ...

  • EU-Kommission

    Ergo Versicherungsgruppe AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "ERGO"; Ältere Gemeinschaftswortmarke "URGO"; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr; Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren; Ergo Versicherungsgruppe AG gegen HABM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO; Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr; Ergo Versicherungsgruppe AG gegen HABM

  • rechtsportal.de

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO; Ältere Gemeinschaftswortmarke URGO; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr; Ergo Versicherungsgruppe AG gegen HABM

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ERGO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche industrielle (ERGO)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche industrielle (ERGO)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "ERGO" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3 und 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 515/2008-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. März 2009, mit der die ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (23)

  • EuG, 22.06.2004 - T-185/02

    Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Hierzu ist festzustellen, dass es zwar zutrifft, dass der Gerichtshof in bestimmten Urteilen entschieden hat, dass ein Unterschied, der nur in einem einzigen Buchstaben besteht, der Feststellung eines hohen Grades an bildlicher Ähnlichkeit zwischen zwei verhältnismäßig kurzen Wortzeichen entgegenstehen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 54, und vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [idea], T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54); diese Beurteilung, die speziell für die in diesen Urteilen in Rede stehenden Marken vorgenommen wurde, ist jedoch keine Bestätigung einer allgemeinen Regel, die im vorliegenden Fall angewandt werden könnte (Urteil des Gerichts vom 13. September 2010, 1nditex/HABM - Marín Díaz de Cerio [OFTEN], T-292/08, Slg. 2010, II-0000, Randnrn.
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Denn die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil vom 12. Februar 2004, Henkel, C-218/01, Slg. 2004, I-1725, Randnr. 62).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil VENADO mit Rahmen u. a., oben in Randnr. 16 angeführt, Randnr. 74).
  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Im Übrigen muss aus Gründen der Rechtssicherheit und gerade auch der ordnungsgemäßen Verwaltung die Prüfung jeder Anmeldung streng und umfassend sein, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken zu verhindern (Urteil vom 21. Oktober 2004, HABM/Erpo Möbelwerk, C-64/02 P, Slg. 2004, I-10031, Randnr. 45).
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.04.2005 - T-353/02

    Duarte y Beltrán / OHMI - Mirato (INTEA)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    So hat das Gericht entschieden, dass sich durch einen einzigen Buchstaben unterscheidende Wortzeichen sowohl optisch als auch klanglich als sehr ähnlich angesehen werden können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 13. April 2005, Duarte y Beltrán/HABM - Mirato [INTEA], T-353/02, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 25.10.2006 - T-13/05

    Castell del Remei / OHMI - Bodegas Roda (ODA)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Selbst im Rahmen der Beurteilung kurzer Wortzeichen kann nämlich die Übereinstimmung dreier von vier Buchstaben zur Folge haben, dass der sich aus einem einzigen Buchstaben ergebende Unterschied optisch kaum ins Gewicht fällt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. Oktober 2006, Castell del Remei/HABM - Bodegas Roda [ODA], T-13/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).
  • EuG, 16.01.2008 - T-112/06

    Inter-Ikea / OHMI - Waibel (idea)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Hierzu ist festzustellen, dass es zwar zutrifft, dass der Gerichtshof in bestimmten Urteilen entschieden hat, dass ein Unterschied, der nur in einem einzigen Buchstaben besteht, der Feststellung eines hohen Grades an bildlicher Ähnlichkeit zwischen zwei verhältnismäßig kurzen Wortzeichen entgegenstehen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 54, und vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [idea], T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54); diese Beurteilung, die speziell für die in diesen Urteilen in Rede stehenden Marken vorgenommen wurde, ist jedoch keine Bestätigung einer allgemeinen Regel, die im vorliegenden Fall angewandt werden könnte (Urteil des Gerichts vom 13. September 2010, 1nditex/HABM - Marín Díaz de Cerio [OFTEN], T-292/08, Slg. 2010, II-0000, Randnrn.
  • EuG, 13.09.2010 - T-292/08

    Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Hierzu ist festzustellen, dass es zwar zutrifft, dass der Gerichtshof in bestimmten Urteilen entschieden hat, dass ein Unterschied, der nur in einem einzigen Buchstaben besteht, der Feststellung eines hohen Grades an bildlicher Ähnlichkeit zwischen zwei verhältnismäßig kurzen Wortzeichen entgegenstehen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 54, und vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [idea], T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54); diese Beurteilung, die speziell für die in diesen Urteilen in Rede stehenden Marken vorgenommen wurde, ist jedoch keine Bestätigung einer allgemeinen Regel, die im vorliegenden Fall angewandt werden könnte (Urteil des Gerichts vom 13. September 2010, 1nditex/HABM - Marín Díaz de Cerio [OFTEN], T-292/08, Slg. 2010, II-0000, Randnrn.
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 15.07.2011 - T-220/09
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, nach der Wahrnehmung der fraglichen Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33, und vom 13. September 2010, Procter & Gamble/HABM - Prestige Cosmetics [P&G PRESTIGE BEAUTE], T-366/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 49).
  • EuG, 13.04.2005 - T-286/03

    Gillette / OHMI - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport)

  • EuG, 26.01.2006 - T-317/03

    Volkswagen / OHMI - Nacional Motor (Variant) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 13.02.2008 - T-146/06

    Sanofi-Aventis / OHMI - GD Searle (ATURION)

  • EuG, 11.11.2009 - T-150/08

    REWE-Zentral / OHMI - Aldi Einkauf (Clina) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.12.2009 - T-484/08

    Longevity Health Products / OHMI - Merck (Kids Vits) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 02.06.2010 - T-35/09

    Procaps / OHMI - Biofarma (PROCAPS)

  • EuG, 08.09.2010 - T-152/08

    Kido / OHMI - Amberes (SCORPIONEXO)

  • EuG, 13.09.2010 - T-366/07

    Procter & Gamble / OHMI - Prestige Cosmetics (P&G PRESTIGE BEAUTE)

  • EuG, 14.04.2011 - T-433/09

    TTNB / OHMI - March Juan (Tila March)

  • EuG, 14.04.2011 - T-466/08

    Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (ACNO FOCUS)

  • EuG, 10.02.2015 - T-368/13

    Boehringer Ingelheim International / OHMI - Lehning entreprise (ANGIPAX)

    La requérante prétend, au contraire, que cette constatation est erronée et, en se fondant en particulier sur l'arrêt du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO) (T-220/09, EU:T:2011:392), que le niveau d'attention dudit public est bas ou, tout au plus, moyen.

    À cet égard, il convient de relever que, au point 20 de l'arrêt ERGO, point 32 supra (EU:T:2011:392), le Tribunal a jugé que, en ce qui concerne les produits en cause appartenant à la classe 5, pour une partie d'entre eux, tels que les produits pharmaceutiques, le public pertinent fait preuve d'un niveau d'attention supérieur à la moyenne [voir, en ce sens, arrêt du 13 février 2008, Sanofi-Aventis/OHMI - GD Searle (ATURION), T-146/06, EU:T:2008:33, point 27 et jurisprudence citée].

    Le Tribunal a ajouté, au point 21 de l'arrêt ERGO, point 32 supra (EU:T:2011:392), que, selon la jurisprudence, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion, le public ayant le niveau d'attention le moins élevé doit être pris en considération [arrêt du 8 septembre 2010, Kido/OHMI - Amberes (SCORPIONEXO), T-152/08, EU:T:2010:357, point 40].

    Le Tribunal a donc conclu, au point 22 de l' arrêt ERGO, point 32 supra (EU:T:2011:392), que, selon une jurisprudence constante, lorsque les produits ou les services sur lesquels porte la demande d'enregistrement sont destinés à l'ensemble des consommateurs, il faut considérer que le public pertinent est constitué du consommateur moyen, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé (voir arrêt du 26 avril 2007, Alcon/OHMI, C-412/05 P, Rec, EU:C:2007:252, point 62 et jurisprudence citée).

    La requérante déduit de l'arrêt ERGO, point 32 supra (EU:T:2011:392), que le Tribunal a jugé que, pour l'ensemble des produits couverts par la classe 5, à l'exception des produits pharmaceutiques, le niveau d'attention ne saurait être considéré comme étant supérieur à la moyenne.

    En effet, il ressort d'ores et déjà de l'arrêt ERGO, point 32 supra (EU:T:2011:392), que, au regard de l'ensemble des produits pharmaceutiques, le public visé fait preuve d'un niveau d'attention supérieur à la moyenne.

    Par ailleurs, la liste des produits relevant de la classe 5 concernée dans l'arrêt ERGO, point 32 supra (EU:T:2011:392), se distingue de celle concernée dans la présente affaire, en ce que, outre les produits pharmaceutiques, elle comprenait également de simples « produits hygiéniques " qui n'étaient pas destinés à un usage médical, en sorte qu'il pourrait d'ores et déjà être considéré que les « produits à usage courant, vendus sans ordonnance et destinés à tous les consommateurs " dont il est fait état au point 20 de l'arrêt ERGO, point 32 supra (EU:T:2011:392), étaient ces « produits hygiéniques ".

  • EuG, 17.01.2013 - T-355/09

    Reber / OHMI - Wedl & Hofmann (Walzer Traum) - Gemeinschaftsmarke -

    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt nämlich von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 73 bis 77 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Urteil des Gerichts vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO], T-220/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45).
  • EuG, 13.03.2019 - T-297/18

    Wirecard Technologies/ EUIPO - Striatum Ventures (supr)

    En outre, elle ne saurait infirmer le principe selon lequel l'examen de la similitude des marques doit prendre en compte l'impression d'ensemble produite par ces marques, dès lors que le consommateur moyen perçoit normalement une marque comme un tout et ne se livre pas à l'examen de ses différents détails [voir arrêt du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO), T-220/09, non publié, EU:T:2011:392, point 31 et jurisprudence citée].

    De même, dans l'arrêt du 15 juillet 2011, ERGO (T-220/09, non publié, EU:T:2011:392, point 30), le Tribunal a déjà conclu à l'existence d'un fort degré de similitude visuelle entre deux signes qui, comme ceux de l'espèce, sont composés de quatre lettres, dont trois sont identiques et présentées dans le même ordre, et qui ne diffèrent que par la première lettre.

  • EuG, 10.03.2016 - T-53/15

    credentis / OHMI - Aldi Karlslunde (Curodont)

    Ainsi, pour ces produits, l'attention du public pertinent ne saurait être considérée comme étant supérieure à celle dont ce public ferait preuve concernant d'autres produits de consommation courante [voir, en ce sens, arrêt du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO), T-220/09, EU:T:2011:392, point 19 et jurisprudence citée].

    Toutefois, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion, le public ayant le niveau d'attention le moins élevé doit être pris en considération (voir arrêt ERGO, point 20 supra, EU:T:2011:392, point 21 et jurisprudence citée).

  • EuG, 06.12.2018 - T-817/16

    Vans / EUIPO - Deichmann (V) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung

    Nach der Rechtsprechung ist für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf die Verkehrskreise mit der geringsten Aufmerksamkeit abzustellen (Urteil vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO], T-220/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:392, Rn. 21).
  • EuG, 21.01.2015 - T-685/13

    Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke -

    Daher kann die Tatsache, dass die ältere Marke für englischsprachige Verkehrskreise eine eindeutige Bedeutung hat, unter den Umständen des vorliegenden Falles nicht ausreichen, um die bildliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen, ihre hohe klangliche Ähnlichkeit und die begriffliche Ähnlichkeit ihres Anfangsteils zu neutralisieren (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO], T-220/09, EU:T:2011:392, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.05.2014 - T-247/12

    Argo Group International Holdings / OHMI - Arisa Assurances (ARIS) -

    Nach ständiger Rechtsprechung ist in diesem Fall für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr das Publikum mit dem geringsten Aufmerksamkeitsgrad maßgeblich (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO], T-220/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 05.05.2021 - T-286/20

    Capella/ EUIPO - Cobi.bike (GOBI) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Außerdem kann diese Erwägung nicht den Grundsatz entkräften, dass die Prüfung der Ähnlichkeit der Marken den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck berücksichtigen muss, da der Verbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. Urteil vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO], T-220/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:392, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.04.2019 - T-477/18

    Uzstato sistemos administratorius/ EUIPO - DPG Deutsche Pfandsystem

    Or, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion, le public ayant le niveau d'attention le moins élevé doit être pris en considération [voir arrêt du 15 juillet 2011, Ergo Versicherungsgruppe/OHMI - Société de développement et de recherche industrielle (ERGO), T-220/09, non publié, EU:T:2011:392, point 21 et jurisprudence citée].
  • EuG, 28.01.2016 - T-640/13

    Sto / OHMI - Fixit Trockenmörtel Holding (CRETEO) - Gemeinschaftsmarke -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichts, wenn es sich bei den maßgeblichen Verkehrskreisen um zwei Verbraucherkategorien handelt, deren Aufmerksamkeitsgrad unterschiedlich ist, das Publikum mit dem geringsten Aufmerksamkeitsgrad maßgeblich ist (vgl. Urteil vom 15. Juli 2011, Ergo Versicherungsgruppe/HABM - Société de développement et de recherche industrielle [ERGO], T-220/09, EU:T:2011:392, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Urteil vom 20. Mai 2014, Argo Group International Holdings/HABM - Arisa Assurances [ARIS]), T-247/12, Slg, EU:T:2014:258, Rn. 29).
  • EuG, 29.04.2015 - T-717/13

    Chair Entertainment Group / OHMI - Libelle (SHADOW COMPLEX)

  • EuG, 09.09.2011 - T-382/09

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - DeguDent (ERGO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 08.07.2020 - T-21/19

    Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easySTEP)

  • EuG, 07.07.2015 - T-521/13

    Alpinestars Research / OHMI - Tung Cho und Wang Yu (A ASTER)

  • EuG, 08.07.2020 - T-20/19

    Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easystep)

  • EuG, 07.11.2019 - T-568/18

    Local-e-motion/ EUIPO - Volkswagen (WE) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 19.03.2019 - T-133/18

    IQ Group Holdings/ EUIPO - Krinner Innovation (Lumiqs) - Unionsmarke -

  • EuG, 07.02.2018 - T-795/16

    Krasnyiy oktyabr / EUIPO - Kondyterska korporatsiia "Roshen" (CRABS) -

  • EuG, 30.01.2018 - T-113/16

    Arctic Cat/ EUIPO - Slazengers (Représentation d'un félin bondissant vers la

  • EuG, 17.02.2017 - T-351/14

    Construlink / EUIPO - Wit-Software (GATEWIT) - Unionsmarke -

  • EuG, 12.01.2012 - T-462/09

    Storck / OHMI - RAI (Ragolizia) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 19.01.2017 - T-399/15

    Morgan & Morgan / EUIPO - Grupo Morgan & Morgan (Morgan & Morgan) - Unionsmarke -

  • EuG, 26.03.2019 - T-105/18

    Deray/ EUIPO - Charles Claire (LILI LA TIGRESSE)

  • EuG, 10.02.2015 - T-648/13

    IOIP Holdings / HABM (GLISTEN)

  • EuG, 26.10.2017 - T-331/16

    Hello Media Group/ EUIPO - Hola (#hello media group)

  • EuG, 15.11.2018 - T-546/17

    Haufe-Lexware/ EUIPO - Le Shi Holdings (Beijing)

  • EuG, 26.10.2017 - T-330/16

    Hello Media Group/ EUIPO - Hola (#hello digitalmente diferentes) - Unionsmarke -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht