Rechtsprechung
   EuG, 15.07.2015 - T-323/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,17581
EuG, 15.07.2015 - T-323/12 (https://dejure.org/2015,17581)
EuG, Entscheidung vom 15.07.2015 - T-323/12 (https://dejure.org/2015,17581)
EuG, Entscheidung vom 15. Juli 2015 - T-323/12 (https://dejure.org/2015,17581)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Knauf Insulation Technology / OHMI - Saint Gobain Cristalería (ECOSE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "ECOSE" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 16, 17, 19, 20 und 40 auf Aufhebung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. April 2012 in der Sache R 259/20115, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, im Rahmen des Widerspruchs der Inhaberin der nationalen Wortmarke "ECOSEC FACHADAS" die Eintragung der fraglichen Marke teilweise, für Waren der Klassen 17 und 19, abzulehnen, teilweise zurückgewiesen wurde




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 26.05.2016 - T-254/15

    Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke -

    Aus dieser Rechtsprechung ergibt sich, dass das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen ist (vgl. Urteil vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 30 und 31 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil vom 15. Juli 2015, Knauf Insulation Technology/HABM - Saint Gobain Cristaleria [ECOSE], T-323/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:510, Rn. 19, vgl. auch Urteil vom 7. Oktober 2015, CBM/HABM - Aeronautica Militare [TRECOLORE], T-365/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:763, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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