Rechtsprechung
   EuG, 15.10.2018 - T-7/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,32833
EuG, 15.10.2018 - T-7/17 (https://dejure.org/2018,32833)
EuG, Entscheidung vom 15.10.2018 - T-7/17 (https://dejure.org/2018,32833)
EuG, Entscheidung vom 15. Oktober 2018 - T-7/17 (https://dejure.org/2018,32833)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,32833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    John Mills / EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MINERAL MAGIC - Ältere nationale Wortmarke MAGIC MINERALS BY JEROME ALEXANDER - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 3 der Verordnung [EU] ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    John Mills / EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MINERAL MAGIC - Ältere nationale Wortmarke MAGIC MINERALS BY JEROME ALEXANDER - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 3 der Verordnung [EU] ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    John Mills / EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC)

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuG, 23.02.2006 - T-194/03

    Il Ponte Finanziaria / OHMI - Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE) -

    Auszug aus EuG, 15.10.2018 - T-7/17
    Die Abweichung muss allerdings geringfügige Bestandteile betreffen, und die Zeichen müssen, so wie sie benutzt werden und eingetragen wurden, insgesamt gleichwertig sein (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Februar 2006, 11 Ponte Finanziaria/HABM - Marine Enterprise Projects [BAINBRIDGE], T-194/03, EU:T:2006:65, Rn. 50).

    Deshalb ist unter Heranziehung der in dem oben in Rn. 39 angeführten Urteil vom 23. Februar 2006, BAINBRIDGE (T-194/03, EU:T:2006:65), aufgestellten Kriterien zu klären, ob die einander gegenüberstehenden Zeichen im Sinne des oben in Rn. 38 angeführten Urteils vom 3. Dezember 2015, iDrive (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), identisch sind.

  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 15.10.2018 - T-7/17
    Insoweit erscheint hinsichtlich der Anforderungen an das Vorliegen identischer Zeichen der Hinweis angebracht, dass ein Zeichen nach der Rechtsprechung mit einem anderen identisch ist, wenn es ohne Änderung oder Hinzufügung alle seine Bestandteile wiedergibt oder wenn es, als Ganzes betrachtet, so geringfügige Unterschiede aufweist, dass sie einem Durchschnittsverbraucher, der selten die Möglichkeit hat, die Zeichen unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er im Gedächtnis behalten hat, entgehen können (Urteil vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 62).

    Deshalb ist unter Heranziehung der in dem oben in Rn. 39 angeführten Urteil vom 23. Februar 2006, BAINBRIDGE (T-194/03, EU:T:2006:65), aufgestellten Kriterien zu klären, ob die einander gegenüberstehenden Zeichen im Sinne des oben in Rn. 38 angeführten Urteils vom 3. Dezember 2015, iDrive (T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924), identisch sind.

  • EuGH, 16.11.2004 - C-245/02

    DIE VERWENDUNG EINES HANDELSNAMENS, DER MIT EINER MARKE IDENTISCH ODER DIESER

    Auszug aus EuG, 15.10.2018 - T-7/17
    Deshalb ist die Union, wie das EUIPO im Übrigen in seiner Antwort auf die Frage des Gerichts selbst betont hat, verpflichtet, Art. 8 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 im Rahmen des Möglichen im Licht des Wortlauts und des Zwecks dieses Übereinkommens auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. November 2004, Anheuser-Busch, C-245/02, EU:C:2004:717, Rn. 42) und damit im Licht von Art. 6 septies der Pariser Verbandsübereinkunft.
  • EuG, 29.11.2012 - T-537/10

    Adamowski / OHMI - Fagumit (FAGUMIT) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren

    Auszug aus EuG, 15.10.2018 - T-7/17
    Der Zweck von Art. 8 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 ist jedoch darin zu sehen, den Missbrauch der Marke des Inhabers durch dessen Agenten oder Vertreter zu verhindern, da diese die Kenntnisse und die Erfahrung, die sie während der Geschäftsbeziehung zwischen dem Inhaber und ihnen erworben haben, ausnutzen und dadurch ungerechtfertigt Vorteile aus den vom Markeninhaber selbst erbrachten Anstrengungen und Investitionen ziehen könnten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. November 2012, Adamowski/HABM - Fagumit [FAGUMIT], T-537/10 und T-538/10, EU:T:2012:634, Rn. 22).
  • EuGH, 11.11.2020 - C-809/18

    EUIPO/ John Mills - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Mit seinem Rechtsmittel begehrt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Oktober 2018, John Mills/EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC) (T-7/17, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2018:679), mit dem das Gericht die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 5. Oktober 2016 (Sache R 2087/2015-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Jerome Alexander Consulting Corp.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Oktober 2018, John Mills/EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC) (T - 7/17, EU:T:2018:679), wird aufgehoben.

    Die von der John Mills Ltd in der Rechtssache T - 7/17 gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 5. Oktober 2016 (Sache R 2087/2015 - 1) erhobene Klage wird abgewiesen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2020 - C-809/18

    EUIPO/ John Mills - Rechtsmittel - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Marke,

    Mit dem vorliegenden Rechtsmittel begehrt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Aufhebung des Urteils vom 15. Oktober 2018, John Mills/EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC) (T-7/17, EU:T:2018:679), mit dem das Gericht der Klage der John Mills Ltd gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 5. Oktober 2016 (Sache R 2087/2015-1) (im Folgenden: streitige Entscheidung) zu einem von der Jerome Alexander Consulting Corp.

    - das Urteil vom 15. Oktober 2018, John Mills/EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC) (T-7/17, EU:T:2018:679), aufzuheben;.

    - die in den Nrn. 2 und 3 des Tenors des Urteils vom 15. Oktober 2018, John Mills/EUIPO - Jerome Alexander Consulting (MINERAL MAGIC) (T-7/17, EU:T:2018:679), vorgenommene Verteilung der im Rahmen des Verfahrens vor dem Gericht entstandenen Kosten aufrechtzuerhalten.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht