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   EuG, 15.12.2010 - T-451/09   

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https://dejure.org/2010,34131
EuG, 15.12.2010 - T-451/09 (https://dejure.org/2010,34131)
EuG, Entscheidung vom 15.12.2010 - T-451/09 (https://dejure.org/2010,34131)
EuG, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - T-451/09 (https://dejure.org/2010,34131)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Wind / OHMI - Sanyang Industry (Wind)

  • EU-Kommission PDF

    Harry Wind gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    (fremdsprachig)

  • EU-Kommission

    Harry Wind gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Wind - Ältere nationale Bildmarke Wind - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 - Keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen.

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 9. November 2009 - Harry Wind/HABM - Sanyang Industry (Wind)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen Bildmarke "Wind" für Dienstleistungen der Klasse 37 auf Aufhebung der Entscheidung R 1470/2008-2 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 3. September 2009, mit der die ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 16.11.2011 - T-323/10

    Chabou / OHMI - Chalou (CHABOU) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Insoweit ist daran zu erinnern, dass eine Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 15. Dezember 2010, Wind/HABM - Sanyang Industry [Wind], T-451/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22).
  • EuG, 13.12.2011 - T-424/09

    Goodyear Dunlop Tyres UK / OHMI - Sportfive (QUALIFIER) - Gemeinschaftsmarke -

    Die Gefahr von Verwechslungen durch das Publikum ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, und Urteil des Gerichts vom 15. Dezember 2010, Wind/HABM - Sanyang Industry [Wind], T-451/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.02.2015 - T-453/13

    Klaes / OHMI - Klaes Kunststoffe (Klaes) - Gemeinschaftsmarke -

    Der Unionsrichter hat daher daraus abgeleitet, dass andere einschlägige Faktoren, die das zwischen den in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen möglicherweise bestehende Verhältnis kennzeichnen, wie die Vertriebswege der betreffenden Waren, ebenfalls berücksichtigt werden können (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg, EU:T:2007:219, Rn. 37, und Urteil vom 15. Dezember 2010, Wind/HAB - Sanyang Industry [Wind], T-451/09, EU:T:2010:522, Rn. 18).
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