Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Redpur / EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke Redpur - Ältere Unionsbildmarke redwell INFRAROT HEIZUNGEN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Redpur / EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke Redpur - Ältere Unionsbildmarke redwell INFRAROT HEIZUNGEN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 15.12.2016 - T-227/15
• EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (16)

• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Vielmehr sind die einander gegenüberstehenden Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, …und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

• EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Insoweit ist festzustellen, dass der Anfang von Wortmarken geeignet ist, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, EU:T:2004:79, Rn. 81, und vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 64 und 65).

  Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Unterscheidungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. Urteile vom 16. März 2005, FLEXI AIR, T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Gelbe Seiten [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:T:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Zu berücksichtigen ist auch, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Nach ständiger Rechtsprechung nimmt zwar der Verbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten, doch wird er ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die für ihn eine konkrete Bedeutung haben oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteile vom 13. Februar 2007, RESPICUR, T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 57, …und vom 13. Februar 2008, Sanofi-Aventis/HABM - GD Searle [ATURION], T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, Rn. 58).

 
• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (…Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild der Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle ihre übrigen Bestandteile in dem durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

• EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (…Urteile vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, EU:T:2003:264, Rn. 47, und vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, EU:T:2006:245, Rn. 98).
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, EU:T:2003:264, Rn. 47, …und vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, EU:T:2006:245, Rn. 98).
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Unterscheidungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (…vgl. Urteile vom 16. März 2005, FLEXI AIR, T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Gelbe Seiten [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:T:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Nach ständiger Rechtsprechung wird nämlich ein Begriff, der eine klare Bedeutung besitzt, nur dann als beschreibend angesehen, wenn er zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 24 und 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA …

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften des Bestandteils darauf zu prüfen, ob er in Bezug auf die Waren, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.02.2008 - T-146/06

  Sanofi-Aventis / OHMI - GD Searle (ATURION)

  Auszug aus EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Nach ständiger Rechtsprechung nimmt zwar der Verbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten, doch wird er ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die für ihn eine konkrete Bedeutung haben oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (…Urteile vom 13. Februar 2007, RESPICUR, T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 57, und vom 13. Februar 2008, Sanofi-Aventis/HABM - GD Searle [ATURION], T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, Rn. 58).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …
• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 15.12.2009 - T-412/08

  Trubion Pharmaceuticals / OHMI - Merck (TRUBION)
• EuG, 21.01.2015 - T-685/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …

• EuG, 24.10.2018 - T-261/17

  Bayer/ EUIPO - Uni-Pharma (SALOSPIR) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Selon la jurisprudence, un élément verbal n'ayant pas de signification claire dans les langues de l'Union revêt un caractère distinctif intrinsèque [voir, en ce sens, arrêt du 15 décembre 2016, Redpur/EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur), T-227/15, non publié, EU:T:2016:745, point 31].
• EuGH, 07.06.2017 - C-86/17

  Redpur / EUIPO - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - …

  Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die Redpur GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Dezember 2016, Redpur/EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur) (T-227/15, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2016:745), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 11. Februar 2015 (Sache R 678/2014-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Redpur und der Redwell Manufaktur GmbH abgewiesen hat.
• EuG, 14.12.2017 - T-792/16

  N & C Franchise/ EUIPO - Eschenbach Optik (OJO sunglasses) - Unionsmarke - …

  Selon cette même jurisprudence, le risque de confusion doit être apprécié globalement, selon la perception que le public pertinent a des signes et des produits ou des services en cause, et en tenant compte de tous les facteurs pertinents en l'espèce, notamment de l'interdépendance de la similitude des signes et de celle des produits ou des services désignés [voir arrêts du 15 décembre 2016, Redpur/EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur), T-227/15, non publié, EU:T:2016:745, point 15 et jurisprudence citée, et du 28 mars 2017, Regent University/EUIPO - Regent's College (REGENT UNIVERSITY), T-538/15, non publié, EU:T:2017:226, point 28 et jurisprudence citée].
• EuG, 11.04.2019 - T-403/18

  Pharmadom/ EUIPO - Objectif Pharma (WS wellpharma shop)

  À cet égard, le Tribunal a déjà jugé que le mot « well " pouvait renvoyer au concept de « bien-être " et, s'agissant en particulier de produits et services visant, au sens large du terme, le « bien-être " de la personne, ce type de compréhension semble d'autant plus pertinent [arrêt du 15 décembre 2016 , Redpur/EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur), T-227/15, non publié, EU:T:2016:745, point 49].