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   EuG, 16.01.2014 - T-304/12   

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https://dejure.org/2014,157
EuG, 16.01.2014 - T-304/12 (https://dejure.org/2014,157)
EuG, Entscheidung vom 16.01.2014 - T-304/12 (https://dejure.org/2014,157)
EuG, Entscheidung vom 16. Januar 2014 - T-304/12 (https://dejure.org/2014,157)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Message Management / OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ABSACKER of Germany - Ältere nationale Bildmarke ABSACKER - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Message Management GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (H

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ABSACKER of Germany - Ältere nationale Bildmarke ABSACKER - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke ABSACKER of Germany

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zwischen Bildmarke "Absacker of Germany" und älterer nationaler Bildmarke "Absacker" für Bekleidung und Getränke; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der Wort- und ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Message Management / OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke in schwarz und weiß, die einen Adler darstellt und das Wortelement "ABSACKER of Germany" enthält, für Waren der Klassen 25, 32 und 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 1028/2011-1 der Ersten Beschwerdekammer des ...

 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (16)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 23; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Rn. 17).

    Ferner ist das Bestehen von Verwechslungsgefahr beim Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen (Urteil CAPIO, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 71; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Rn. 22; Canon, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, Rn.18).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Rn. 48, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Rn. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 17).

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 23; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Rn. 17).

    Ferner ist das Bestehen von Verwechslungsgefahr beim Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen (Urteil CAPIO, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 71; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Rn. 22; Canon, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, Rn.18).

    Ferner ist zu bedenken, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil BÜRGER, oben in Rn. 23 angeführt, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 26).

  • EuGH, 24.05.2012 - C-196/11

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, das die markenrechtliche

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass, um nicht gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 zu verstoßen, einer nationalen Marke, auf die ein Widerspruch gegen die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke gestützt wird, ein gewisser Grad an Unterscheidungskraft zuerkannt werden muss (Urteil des Gerichtshofs vom 24. Mai 2012, Formula One Licensing/HABM, C-196/11 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 47).

    Folglich lässt sich von dem betreffenden Zeichen nicht sagen, dass es sich um einen Gattungsbegriff handelt, der beschreibend ist und keine Unterscheidungskraft hat, mangels deren die Gültigkeit der älteren Marke im Rahmen eines Verfahrens zur Eintragung einer Gemeinschaftsmarke in Frage gestellt wäre, was einen Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 zur Folge hätte (Urteil Formula One Licensing/HABM, oben in Rn. 52 angeführt, Rn. 51 und 52).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Ferner ist das Bestehen von Verwechslungsgefahr beim Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen (Urteil CAPIO, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 71; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Rn. 22; Canon, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Rn. 21 angeführt, Rn.18).

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke jedoch normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (Urteil BÜRGER, oben in Rn. 23 angeführt, Rn. 27; vgl. auch entsprechend Urteil SABEL, oben in Rn. 22 angeführt, Rn. 23).

  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Jedenfalls ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Zielsetzungen und Vorschriften besteht und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Rn. 70, und vom 13. April 2011, Bodegas y Viñedos Puerta de Labastida/HABM - Unión de Cosecheros de Labastida [PUERTA DE LABASTIDA], T-345/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 71).
  • EuG, 13.04.2011 - T-345/09

    Bodegas y Viñedos Puerta de Labastida / OHMI - Unión de Cosecheros de Labastida

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Jedenfalls ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Zielsetzungen und Vorschriften besteht und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteile des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Rn. 70, und vom 13. April 2011, Bodegas y Viñedos Puerta de Labastida/HABM - Unión de Cosecheros de Labastida [PUERTA DE LABASTIDA], T-345/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 71).
  • EuG, 22.09.2005 - T-130/03

    Alcon / OHMI - Biofarma (TRAVATAN) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Selbst wenn eine ältere Marke mit geringer Unterscheidungskraft in Frage steht, kann daher eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (Urteile des Gerichts vom 22. September 2005, Alcon/HABM - Biofarma [TRAVATAN], T-130/03, Slg. 2005, II-3859, Rn. 78, und BÜRGER, oben in Rn. 23 angeführt, Rn. 62).
  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Rn. 48, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Rn. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Rn. 21 angeführt, Rn. 17).
  • EuG, 18.09.2012 - T-460/11

    Scandic Distilleries / OHMI - Bürgerbräu, Röhm & Söhne (BÜRGER)

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Die Wechselbeziehung zwischen diesen Faktoren kommt im achten Erwägungsgrund der Verordnung Nr. 207/2009 zum Ausdruck, wonach der Begriff der Ähnlichkeit im Hinblick auf die Verwechslungsgefahr auszulegen ist, deren Feststellung ihrerseits von zahlreichen Faktoren abhängt, u. a. von dem Bekanntheitsgrad der Marke auf dem Markt, der gedanklichen Verbindung, die zwischen ihr und dem benutzten oder eingetragenen Zeichen hergestellt werden kann, und dem Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen sowie zwischen den damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen (vgl. Urteil des Gerichts vom 18. September 2012, Scandic Distilleries/HABM - Bürgerbräu, Röhm & Söhne [BÜRGER], T-460/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.06.2010 - T-407/08

    MIP Metro / OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-304/12
    Es ist daher nicht Aufgabe des Gerichts, im Licht erstmals bei ihm eingereichter Beweismittel den Sachverhalt zu überprüfen (Urteil des Gerichts vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicacíon Multimedia [Metromeet], T-407/08, Slg. 2010, II-2781, Rn. 16; vgl. auch in diesem Sinne Beschluss des Gerichtshofs vom 13. September 2011, Wilfer/HABM, C-546/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 13.09.2011 - C-546/10

    Wilfer / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildzeichen, das einen

  • EuG, 31.01.2012 - T-205/10

    Cervecería Modelo / OHMI - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO)

  • EuG, 10.09.2008 - T-325/06

    Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 11.01.2013 - T-568/11

    Kokomarina / OHMI - Euro Shoe Group (interdit de me gronder IDMG)

  • EuG, 15.02.2011 - T-213/09

    'Yorma''s / OHMI - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA''S)' -

  • EuG, 27.10.2016 - T-625/15

    Spa Monopole / EUIPO - YTL Hotels & Properties (SPA VILLAGE)

    Eu égard aux produits concernés, à savoir des biens de consommation courante et des services contestés qui constituent des services quotidiens, le public visé est constitué du consommateur moyen normalement informé et raisonnablement attentif et avisé [voir, en ce sens, arrêt du 16 janvier 2014, Message Management/OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany), T-304/12, non publié, EU:T:2014:5, point 28 et jurisprudence citée].

    De plus, il importe de souligner que, contrairement à ce que prétend l'EUIPO, la jurisprudence a admis à plusieurs reprises l'existence d'un lien de complémentarité entre notamment les boissons non alcooliques et les services de restauration et de bars [voir arrêt du 15 février 2011, Yorma's/OHMI - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA'S), T-213/09, non publié, EU:T:2011:37, point 46 et jurisprudence citée ; arrêts du 16 janvier 2014, ABSACKER of Germany, T-304/12, non publié, EU:T:2014:5, point 29, et du 17 mars 2015, Manea Spa, T-611/11, non publié, EU:T:2015:152, point 52], et cela tout en soulignant que ces produits et services demeurent différents par leur nature, leur destination ou leur utilisation [voir, en ce sens, arrêt du 4 juin 2015, Yoo Holdings/OHMI - Eckes-Granini Group (YOO), T-562/14, non publié, EU:T:2015:363, points 24 à 28].

  • EuG, 23.10.2015 - T-597/13

    Calida / OHMI - Quanzhou Green Garments (dadida)

    S'agissant, en premier lieu, des arrêts du 7 février 2013, AMC-Representações Têxteis/OHMI - MIP Metro (METRO KIDS COMPANY) (T-50/12, EU:T:2013:68), et du 16 janvier 2014, Message Management/OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany) (T-304/12, EU:T:2014:5), dont la requérante se prévaut en soutenant que le Tribunal a considéré que, nonobstant la présence dans chacun des signes concernés d'un élément figuratif, il existait une similitude visuelle entre lesdits signes, il suffit de constater que, à la différence de la présente affaire, l'élément verbal était intégralement repris dans les marques dont l'enregistrement avait été demandé soit sans ajout (arrêt ABSACKER of Germany, précité, EU:T:2014:5), soit avec l'ajout d'autres éléments verbaux (arrêt METRO KIDS COMPANY, précité, EU:T:2013:68).

    Ainsi, dans l'affaire ayant donné lieu à l'arrêt ABSACKER of Germany, point 34 supra (EU:T:2014:5), il n'existait pas, contrairement à ce que prétend la requérante, uniquement une similitude entre les éléments verbaux des signes en conflit, mais une totale identité, puisque l'unique signe verbal présent dans lesdits signes était l'élément verbal commun « absacker ".

  • EuG, 09.02.2017 - T-16/16

    Mast-Jägermeister / EUIPO (Gobelets) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Anmeldung

    Es ist nämlich daran zu erinnern, dass die Unionsregelung für Geschmacksmuster ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von ihm eigenen Vorschriften und Zielsetzungen besteht und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. entsprechend Urteil vom 16. Januar 2014, Message Management/HABM - Absacker [ABSACKER of Germany], T-304/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:5, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

    Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen

    In zahlreichen vergleichbaren Fällen hätten das Bundespatentgericht und das Gericht der Europäischen Union eine Verwechslungsgefahr angenommen, wie z. B. in "ART KOSMOS/KOSMOS" (BPatG 29 W (pat) 73/13); "ALFREDO´S GALLERY alla Scrofa Roma/L´ORIGINALE ALFREDO (EuG T-97/15); "ABSACKER of Germany/ABSACKER" (EuG T-304/12); "APLI-AGIPA/AGIPA" (EuG T-522/11); "ACNO FOCUS/FOCUS" (T-466/08); "ARTESA NAPA VALLEY/ARTESO" (EuG T-35/08); "Acumed/AQUAMED ACTIVE" (EuG T-575/08); "FOCUS RADIO/FOCUS MILENIUM" (EuG T-357/07).
  • EuG, 06.12.2017 - T-120/16

    Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (Burlington) - Unionsmarke -

    Der Verweis auf die Anwendbarkeit des Markenhandbuchs des Amts für geistiges Eigentum sowie der Rechtsprechung des High Court of Justice (England & Wales), Chancery Division (Oberster Gerichtshof [England und Wales], Chancery-Abteilung), schließlich ist irrelevant, denn der rechtliche Bezugsrahmen ist im vorliegenden Fall Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009, und nach ständiger Rechtsprechung sind die Regelungen zur Unionsmarke ein autonomes System, das aus einer Gesamtheit von Bestimmungen besteht und ihm spezifische Ziele verfolgt und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. Urteil vom 16. Januar 2014, Message Management/HABM - Absacker [ABSACKER of Germany], T-304/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:5, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BPatG, 28.06.2021 - 26 W (pat) 511/18
    bbb) Zwar hat die Rechtsprechung mehrfach eine Ähnlichkeit zwischen Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen sowie Mineralwässern und anderen alkoholfreien Getränken der Klasse 32 bejaht (vgl. BPatG 27 W (pat) 581/11 - KALIMERA/Guten Morgen; 27 W (pat) 595/10 - YoYo Foodworld/YO; EuG, Urt. v. 16. Januar 2014 -T-304/12 Rdnr. 29 - ABSACKER of Germany/ABSACKER).
  • EuG, 06.12.2017 - T-123/16

    Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (BURLINGTON) - Unionsmarke -

    Enfin, quant à l'argument relatif à l'applicabilité du manuel des marques de l'Office pour la propriété intellectuelle ainsi que de la jurisprudence de la High Court of Justice (England & Wales) Chancery Division [Haute Cour de justice (Angleterre et pays de Galles), division de la Chancery], cet argument est inopérant, car le cadre juridique de référence est, en l'espèce, l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 et, selon une jurisprudence constante, le régime des marques de l'Union européenne est un système autonome, constitué d'un ensemble de règles et poursuivant des objectifs qui lui sont spécifiques, son application étant indépendante de tout système national [voir arrêt du 16 janvier 2014, Message Management/OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany), T-304/12, non publié, EU:T:2014:5, point 58 et jurisprudence citée].
  • EuG, 27.11.2014 - T-153/11

    Cantina Broglie 1 / OHMI - Camera di Commercio, Industria, Artigianato e

    Ainsi, même en présence d'une marque antérieure à caractère distinctif faible, il peut exister un risque de confusion, notamment, en raison d'une similitude des signes et des produits ou des services concernés [voir arrêt du 13 décembre 2007, Xentral/OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM), T-134/06, Rec, EU:T:2007:387, point 70 et jurisprudence citée ; arrêt du 16 janvier 2014, Message Management/OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany), T-304/12, EU:T:2014:5, point 55].
  • EuG, 06.12.2017 - T-121/16

    Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (BURLINGTON THE ORIGINAL) -

    Enfin, quant à l'argument relatif à l'applicabilité du manuel des marques de l'Office pour la propriété intellectuelle ainsi que de la jurisprudence de la High Court of Justice (England & Wales) Chancery Division [Haute Cour de justice (Angleterre et pays de Galles), division de la Chancery ], cet argument est inopérant, car le cadre juridique de référence est, en l'espèce, l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009 et, selon une jurisprudence constante, le régime des marques de l'Union européenne est un système autonome, constitué d'un ensemble de règles et poursuivant des objectifs qui lui sont spécifiques, son application étant indépendante de tout système national [voir arrêt du 16 janvier 2014, Message Management/OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany), T-304/12, non publié, EU:T:2014:5, point 58 et jurisprudence citée].
  • EuG, 27.11.2014 - T-154/11

    Cantina Broglie 1 / OHMI - Camera di Commercio, Industria, Artigianato e

    Ainsi, même en présence d'une marque antérieure à caractère distinctif faible, il peut exister un risque de confusion, notamment, en raison d'une similitude des signes et des produits ou des services concernés [voir arrêt du 13 décembre 2007, Xentral/OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM), T-134/06, Rec, EU:T:2007:387, point 70 et jurisprudence citée ; arrêt du 16 janvier 2014, Message Management/OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany), T-304/12, EU:T:2014:5, point 55].
  • EuG, 05.10.2017 - T-337/16

    Versace 19.69 Abbigliamento Sportivo / EUIPO - Gianni Versace (VERSACCINO) -

  • EuG, 11.09.2014 - T-450/11

    Galileo International Technology/OHMI - ESA y Comisión (GALILEO)

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