Rechtsprechung
   EuG, 16.05.2013 - T-392/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,9853
EuG, 16.05.2013 - T-392/11 (https://dejure.org/2013,9853)
EuG, Entscheidung vom 16.05.2013 - T-392/11 (https://dejure.org/2013,9853)
EuG, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - T-392/11 (https://dejure.org/2013,9853)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Iran Transfo / Rat

    Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der nuklearen Proliferation - Einfrieren von Geldern - Begründungspflicht - Offensichtlicher Beurteilungsfehler

  • EU-Kommission

    Iran Transfo gegen Rat der Europäischen Union.

    [fremdsprachig] Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der nuklearen Proliferation - Einfrieren von Geldern - Begründungspflicht - Offensichtlicher Beurteilungsfehler.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der nuklearen Proliferation - Einfrieren von Geldern - Begründungspflicht - Offensichtlicher Beurteilungsfehler

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit der Nichtigkeitsklage eines iranischen Unternehmens gegen den Rat der Europäischen Union bei fehlendem Nachweis einer Beteiligung am iranischen Atomprogramm und rechtwidriger Geltendmachung von Geheimhaltungsgründen gegenüber dem Unionsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung des Beschlusses 2011/299/GASP des Rates vom 23. Mai 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen den Iran (ABl. L 136, S. 65), soweit der Name der Klägerin in die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgenommen wurde, auf die das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen zur Anwendung kommt

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.07.2013 - C-348/12

    Rat / Manufacturing Support & Procurement Kala Naft - Rechtsmittel - Gemeinsame

    6 - Unter den kürzlich ergangenen Urteilen des Gerichts vgl. insbesondere Urteile vom 26. Oktober 2012, CF Sharp Shipping Agencies/Rat (T-53/12, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), und Oil Turbo Compressor/Rat (T-63/12, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), vom 5. Dezember 2012, Qualitest/Rat (T-421/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), vom 11. Dezember 2012, Sina Bank/Rat (T-15/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), vom 29. Januar 2013, Bank Mellat/Rat (T-496/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), vom 5. Februar 2013, Bank Saderat Iran/Rat (T-494/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), vom 20. März 2013, Bank Saderat/Rat (T-495/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), vom 17. April 2013, TCMFG/Rat (T-404/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), vom 16. Mai 2013, 1ran Transfo/Rat (T-392/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), und vom 12. Juni 2013, HTTS/Rat (T-128/12 und T-182/12, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).
  • EuG, 03.07.2014 - T-203/12

    Das Gericht erklärt die restriktiven Maßnahmen für nichtig, die gegen Mohamad

    Dès lors, il ne saurait être soutenu, comme le suggère le Conseil, que le contrôle du Tribunal devrait être davantage limité ou restreint lorsqu'il évalue la légalité formelle de mesures prises à l'encontre de pays tiers ou de personnes associées à ceux-ci, par opposition aux mesures adoptées à l'encontre de personnes ou d'entités terroristes (voir, en ce sens, arrêt du Tribunal du 16 mai 2013, 1ran Tranfso/Conseil, T-392/11, non publié au Recueil, points 34 à 37).
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