Rechtsprechung
   EuG, 16.05.2013 - T-508/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,9857
EuG, 16.05.2013 - T-508/10 (https://dejure.org/2013,9857)
EuG, Entscheidung vom 16.05.2013 - T-508/10 (https://dejure.org/2013,9857)
EuG, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - T-508/10 (https://dejure.org/2013,9857)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Seba Dis Tįcaret ve Naklįyat / OHMI - von Eicken (ESTABLISHED 1932 SEBA TRADITION)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke SEBA TRADITION - Ältere nationale Bildmarke JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Seba Dis Tįcaret ve Naklįyat AS gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und M

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke SEBA TRADITION - Ältere nationale Bildmarke JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsgefahr zwischen Bildzeichen "SEBA TRADITION" und älterer Bildmarke "JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION" für Tabakwaren; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit eines dominierenden Bestandteils

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen Bildzeichen "SEBA TRADITION" und älterer Bildmarke "JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION" für Tabakwaren; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit eines dominierenden Bestandteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "ESTABLISHED 1932 SEBA TRADITION" für Waren der Klasse 34 auf Aufhebung der Entscheidung R 559/20094 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. August 2010, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, mit der diese dem von der Inhaberin der nationalen Bildmarke mit den Wortbestandteilen "ESTABLISHED 1770 JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION" für die Waren der Klasse 34 eingereichten Antrag auf Nichtigerklärung teilweise stattgegeben worden war

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

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