Rechtsprechung
   EuG, 16.05.2017 - T-159/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,15172
EuG, 16.05.2017 - T-159/16 (https://dejure.org/2017,15172)
EuG, Entscheidung vom 16.05.2017 - T-159/16 (https://dejure.org/2017,15172)
EuG, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - T-159/16 (https://dejure.org/2017,15172)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Metronia / EUIPO - Zitro IP (TRIPLE O NADA)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke TRIPLE O NADA - Ältere Unionsbildmarke TRIPLE BINGO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.04.2019 - C-104/18

    Koton Magazacilik Tekstil Sanayi ve Ticaret/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke -

    30 Urteil vom 23. April 2002, Campogrande/Kommission (C-62/01 P, EU:C:2002:248, Rn. 43), sowie Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM (Giroform) (T-331/99, EU:T:2001:33, Rn. 33), vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) (T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 20), und Urteil vom 16. Mai 2017, Metronia/EUIPO - Zitro IP (TRIPLE O NADA) (T-159/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:340, Rn. 16).
  • EuG, 08.11.2017 - T-776/16

    Isocell / EUIPO - iCell (iCell.) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 44, und vom 16. Mai 2017, Metronia/EUIPO - Zitro IP [TRIPLE O NADA], T-159/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:340, Rn. 29).
  • EuG, 08.11.2017 - T-777/16

    Isocell / EUIPO - iCell (iCell. Insulation Technology Made in Sweden) -

    Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 44, und vom 16. Mai 2017, Metronia/EUIPO - Zitro IP [TRIPLE O NADA], T-159/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:340, Rn. 29).
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