Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Wettbewerb - Untätigkeitsklage - Erledigung

• Europäischer Gerichtshof

  IECC / Kommission

• EU-Kommission

  International Express Carriers Conference (IECC) gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

  EG-Vertrag, Artikel 175
  Untätigkeitsklage - Beendigung der Untätigkeit nach Klageerhebung - Wegfall des Gegenstands der Klage - Erledigung der Hauptsache

 
• EU-Kommission

  International Express Carriers Conference (IECC) gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

  Wettbewerb - Untätigkeitsklage - Erledigung.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  CEPT-Übereinkunft; Übereinkünfte öffentlicher Postbetreiber zur Bekämpfung der Konkurrenz durch Remaildienste; "Remailing" als Expressdienstleistung; Preisfestsetzungsvereinbarungen öffentlicher Postbetreiber bezüglich der Endvergütungen; System der Vergütung für die ...

• Judicialis

  EGV Art. 85; ; EGV Art. 86; ; EGV Art.175; ; Verordnung Nr. 99/83 Art. 6

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ HAT DIE ENTSCHEIDUNGEN DER KOMMISSION BEZÜGLICH DES VERHALTENS BESTIMMTER ÖFFENTLICHER POSTBETREIBER IM HINBLICK AUF VON EXPRESSUNTERNEHMEN ANGEBOTENE REMAILDIENSTLEISTUNGEN GEPRÜFT

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Untätigkeitsklage auf Feststellung, daß die Kommission es rechtswidrig unterlassen hat, zu der von der Klägerin auf der Grundlage der Artikel 85 und 86 EG-Vertrag erhobenen Beschwerde (IV/32.791-Remail) über sich aus den Verhaltensweisen der Postverwaltungen bestimmter ...

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• EuG, 16.09.1998 - T-110/95

  Auszug aus EuG, 16.09.1998 - T-28/95

  Mit Beschluß des Präsidenten der Dritten erweiterten Kammer des Gerichts vom 12. März 1997 sind die Rechtssachen T-28/95, T-110/95, T-133/95 und T-204/95, die von derselben Klägerin anhängig gemacht worden sind und ihrem Gegenstand nach zusammenhängen, gemäß Artikel 50 der Verfahrensordnung zu gemeinsamer mündlicher Verhandlung verbunden worden.
• EuG, 16.09.1998 - T-133/95

  Auszug aus EuG, 16.09.1998 - T-28/95

  Mit Beschluß des Präsidenten der Dritten erweiterten Kammer des Gerichts vom 12. März 1997 sind die Rechtssachen T-28/95, T-110/95, T-133/95 und T-204/95, die von derselben Klägerin anhängig gemacht worden sind und ihrem Gegenstand nach zusammenhängen, gemäß Artikel 50 der Verfahrensordnung zu gemeinsamer mündlicher Verhandlung verbunden worden.

• EuG, 16.09.1998 - T-110/95

  IECC / Kommission

  Am 15. Februar 1995 erhob die IECC eine im Register unter dem Aktenzeichen T-28/95 eingetragene Untätigkeitsklage, da sie der Auffassung war, daß die Kommission nicht gemäß Artikel 175 des Vertrages Stellung genommen habe.

  Mit Beschluß des Präsidenten der Dritten erweiterten Kammer des Gerichts vom 12. März 1997 sind die Rechtssachen T-28/95, T-110/95, T-133/95 und T-204/95, die von derselben Klägerin anhängig gemacht worden sind und ihrem Gegenstand nach zusammenhängen, gemäß Artikel 50 der Verfahrensordnung zu gemeinsamer mündlicher Verhandlung verbunden worden.

• Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2006 - C-407/04

  Dalmine / Kommission - Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz …

  92 - U. a. Urteile vom 16. September 1998 in der Rechtssache T-28/95 (IECC/Kommission, Slg. 1998, II-3597, Randnr. 125) und vom 14. Januar 2004 in der Rechtssache T-109/01 (Fleuren Compost/Kommission, Slg. 2004, II-127, Randnr. 119) sowie die dort zitierte - umfangreiche - Rechtsprechung.
• EuG, 16.09.1998 - T-133/95

  IECC / Kommission

  Mit Beschluß des Präsidenten der Dritten erweiterten Kammer des Gerichts vom12. März 1997 sind die Rechtssachen T-28/95, T-110/95, T-133/95 und T-204/95, dievon derselben Klägerin anhängig gemacht worden sind und ihrem Gegenstand nachzusammenhängen, gemäß Artikel 50 der Verfahrensordnung zu gemeinsamermündlicher Verhandlung verbunden worden.
• Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2001 - C-449/98

  IECC / Kommission

  Am 15. Februar 1995 erhob die IECC eine im Register unter dem Aktenzeichen T-28/95 eingetragene Untätigkeitsklage, da sie der Auffassung war, dass die Kommission nicht gemäß Artikel 175 EG-Vertrag Stellung genommen habe.
• Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2001 - C-450/98

  IECC / Kommission

  Am 15. Februar 1995 erhob die IECC eine im Register unter dem Aktenzeichen T-28/95 eingetragene Untätigkeitsklage, da sie der Auffassung war, dass die Kommission nicht gemäß Artikel 175 EG-Vertrag Stellung genommen habe.