Rechtsprechung
   EuG, 16.09.2013 - T-402/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,24347
EuG, 16.09.2013 - T-402/06 (https://dejure.org/2013,24347)
EuG, Entscheidung vom 16.09.2013 - T-402/06 (https://dejure.org/2013,24347)
EuG, Entscheidung vom 16. September 2013 - T-402/06 (https://dejure.org/2013,24347)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Kohäsionsfonds - Verordnung (EG) Nr. 1164/94 - Im Gebiet von Katalonien (Spanien) durchgeführte Umweltinfrastrukturprojekte - Teilweise Streichung der finanziellen Beteiligung - Öffentliche Dienstleistungs- und Bauaufträge - Zuschlagskriterien - Wirtschaftlich günstigstes Angebot - Gleichbehandlung - Transparenz - Ungewöhnlich niedriges Angebot - Zuschussfähigkeit der Ausgaben - Festsetzung der Finanzkorrekturen - Anhang II Art. H Abs. 2 der Verordnung Nr. 1164/94 - Verhältnismäßigkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    Spanien / Kommission

    Kohäsionsfonds - Verordnung (EG) Nr. 1164/94 - Im Gebiet von Katalonien (Spanien) durchgeführte Umweltinfrastrukturprojekte - Teilweise Streichung der finanziellen Beteiligung - Öffentliche Dienstleistungs- und Bauaufträge - Zuschlagskriterien - Wirtschaftlich günstigstes Angebot - Gleichbehandlung - Transparenz - Ungewöhnlich niedriges Angebot - Zuschussfähigkeit der Ausgaben - Festsetzung der Finanzkorrekturen - Anhang II Art. H Abs. 2 der Verordnung Nr. 1164/94 - Verhältnismäßigkeit

  • EU-Kommission

    Spanien / Kommission

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 27. Dezember 2006 - Spanien / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung C(2006) 5105 der Kommission vom 20. Oktober 2006, mit der der ursprünglich vom Kohäsionsfonds bewilligte finanzielle Zuschuss für acht Projekte in der Phase der Ausführung im Gebiet der autonomen Gemeinschaft Katalonien gekürzt wird

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuG, 07.10.2015 - T-299/11

    European Dynamics Luxembourg u.a. / EUIPO - Öffentliche Dienstleistungsaufträge -

    Sodann verlangt der Grundsatz der Transparenz, der im Wesentlichen die Gefahr einer Günstlingswirtschaft oder willkürlicher Entscheidungen des Auftraggebers ausschließen soll, dass alle Bedingungen und Modalitäten des Vergabeverfahrens in der Bekanntmachung oder im Lastenheft klar, genau und eindeutig formuliert sind, damit alle durchschnittlich fachkundigen Bieter bei Anwendung der üblichen Sorgfalt deren genaue Bedeutung verstehen und sie in gleicher Weise auslegen können und der Auftraggeber imstande ist, zu überprüfen, ob die Angebote der Bieter die für den betreffenden Auftrag geltenden Kriterien tatsächlich erfüllen (vgl. in diesem Sinne Urteile Astrim und Elyo Italia/Kommission, EU:T:2012:574, Rn. 37, und vom 16. September 2013, Spanien/Kommission, T-402/06, Slg, EU:T:2013:445, Rn. 67 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.01.2016 - T-570/13

    Agriconsulting Europe / Kommission

    Somit müssen die Bieter sowohl zu dem Zeitpunkt, zu dem sie ihre Angebote vorbereiten, als auch zu dem Zeitpunkt, zu dem diese vom öffentlichen Auftraggeber beurteilt werden, gleich behandelt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Februar 2011, Kommission/Zypern, C-251/09, EU:C:2011:84, Rn. 39, und vom 16. September 2013, Spanien/Kommission, T-402/06, Slg, EU:T:2013:445, Rn. 66).
  • EuG, 12.10.2017 - T-316/16

    Moravia Consulting / EUIPO - Citizen Systems Europe (SDC-554S)

    Diese Erwägungen gelten für die Unionsorgane, wenn diese ihrerseits Bestimmungen des Unionsrechts anwenden sollen, die später vom Gerichtshof ausgelegt werden (vgl. Urteil vom 16. September 2013, Spanien/Kommission, T-402/06, EU:T:2013:445, Rn. 104 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.10.2017 - T-317/16

    Moravia Consulting / EUIPO - Citizen Systems Europe (SDC-888TII RU)

    Ces considérations s'appliquent aux institutions de l'Union lorsque celles-ci sont, à leur tour, appelées à mettre en Å'uvre les dispositions de droit de l'Union faisant l'objet d'une interprétation postérieure de la Cour (voir arrêt du 16 septembre 2013, Espagne/Commission, T-402/06, EU:T:2013:445, point 104 et jurisprudence citée).
  • EuG, 17.01.2019 - T-117/17

    Proximus / Rat

    En effet, dans les affaires ayant donné lieu aux arrêts du 16 septembre 2013, Espagne/Commission (T-402/06, EU:T:2013:445), et du 16 septembre 2013, Espagne/Commission (T-2/07, non publié, EU:T:2013:458), la méthode d'évaluation condamnée par le Tribunal était celle du prix moyen.
  • VG Regensburg, 02.11.2017 - RN 5 K 17.210

    Widerruf einer Zuwendung wegen Nichterfüllung einer Auflage

    Im Rahmen der Berechnung von Finanzkorrekturen ist es jedoch nicht möglich, angebliche Einsparungen, die unter Verstoß gegen die einschlägigen Unionsvorschriften im Bereich des öffentlichen Auftragswesens erzielt worden sind, zu berücksichtigen (vgl. EuGH,1. Kammer, Urteil vom 16.9.2013-T 402/06 Leits.7 u. Rn.124 - juris).
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