Rechtsprechung
   EuG, 16.10.2014 - T-308/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,29906
EuG, 16.10.2014 - T-308/11 (https://dejure.org/2014,29906)
EuG, Entscheidung vom 16.10.2014 - T-308/11 (https://dejure.org/2014,29906)
EuG, Entscheidung vom 16. Januar 2014 - T-308/11 (https://dejure.org/2014,29906)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 13. Juni 2011 - Eurallumina/Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Aufhebung des Beschlusses C(2011) 956 endgültig der Kommission vom 23. Februar 2011, mit dem die von Italien zugunsten der Metall erzeugenden Unternehmen Portovesme, ILA und Eurallumina gewährten Beihilfen in Form einer Vorzugsregelung für Strom, die 2004 in Kraft trat ...

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 09.06.2016 - T-162/13

    Magic Mountain Kletterhallen u.a. / Kommission - Staatliche Beihilfen - Beihilfen

    Diese Regel kennt aber gewisse Ausnahmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Oktober 2014, Eurallumina/Kommission, T-308/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:894, Rn. 86).
  • EuG, 12.11.2015 - T-499/12

    Das Gericht weist die Klage von zwei Minderheitsaktionären der HSH Nordbank ab

    Die Minderheitsaktionäre der HSH Nordbank, zu denen die Klägerinnen gehören, können sich folglich nicht auf die Formulierungen des Bewertungsberichts berufen, erst recht nicht für die Behauptung, sie hätten die Anwendung von Rechtsregeln nicht vorausschauend berücksichtigen können, die sie sehr wohl kannten und die von umsichtigen und besonnenen Wirtschaftsteilnehmern, die sie bei Maßnahmen sein müssen, die ihre Interessen berühren können, berücksichtigt werden mussten (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Juli 2011, Alcoa Trasformazioni/Kommission, C-194/09 P, Slg, EU:C:2011:497, Rn. 71, und vom 16. Oktober 2014, Eurallumina/Kommission, T-308/11, EU:T:2014:894, Rn. 59).

    Insoweit ist daran zu erinnern, dass die frühere Entscheidungspraxis der Kommission nach ständiger Rechtsprechung nicht die Gültigkeit einer späteren Entscheidung berühren kann, die nur anhand der objektiven Normen des Vertrags zu beurteilen ist (Urteile vom 20. Mai 2010, Todaro Nunziatina & C., C-138/09, Slg, EU:C:2010:291, Rn. 21, und Eurallumina/Kommission, oben in Rn. 94 angeführt, EU:T:2014:894, Rn. 80).

  • EuG, 17.12.2015 - T-486/11

    Orange Polska / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden

    Zur Stützung dieses einzigen Klagegrundes, der allerdings in zwei getrennte Rügen zu unterteilen ist, da die Frage der Begründungspflicht, die erfordert, dass der angefochtene Beschluss die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten aufführt, die geeignet sind, die Überlegungen des Organs, das den Rechtsakt erlassen hat, klar und eindeutig erkennen zu lassen, von der Frage der Stichhaltigkeit der von diesem Organ vorgetragenen Gründe zu unterscheiden ist (Urteile vom 2. April 1998, Kommission/Sytraval und Brink"s France, C-367/95 P, Slg, EU:C:1998:154, Rn. 67, und vom 16. Oktober 2014, Eurallumina/Kommission, T-308/11, EU:T:2014:894, Rn. 33), macht die Klägerin geltend, aus Art. 7 der Verordnung Nr. 1/2003 gehe hervor, dass die Kommission, wenn sie einen Beschluss erlasse, mit dem sie eine in der Vergangenheit begangene Zuwiderhandlung feststelle, ein berechtigtes Interesse an der Fortführung ihrer Untersuchung dartun und in ihrem Beschluss angemessen erläutern müsse.
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