Rechtsprechung
EuG, 16.12.2020 - T-665/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Cinkciarz.pl/ EUIPO (EUR$)
(fremdsprachig)
- Europäischer Gerichtshof
Cinkciarz.pl/ EUIPO (EUR$)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Cinkciarz.pl/ EUIPO (EUR$)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Cinkciarz.pl/ EUIPO (EUR$)
Verfahrensgang
- EuG, 16.12.2020 - T-665/19
- EuGH, 22.06.2021 - C-114/21
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 17.01.2024 - T-650/22
Athlet/ EUIPO - Heuver Banden Groothandel (ATHLET) - Unionsmarke - …
Diese wesentliche Verpflichtung dient dem doppelten Ziel, die Beteiligten über die Gründe für die erlassene Maßnahme zu unterrichten, damit sie ihre Rechte wahren können, und es den Unionsgerichten zu ermöglichen, die Rechtmäßigkeit der Entscheidung zu überprüfen (…vgl. Urteil vom 8. März 2018, Cinkciarz.pl/EUIPO [EUR$], T-665/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:125, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteil vom 16. Dezember 2020, Cinkciarz.pl/EUIPO [EUR$], T-665/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:631, Rn. 27). - BPatG, 09.12.2021 - 25 W (pat) 527/20 Diese Sichtweise steht auch im Einklang mit dem Beschluss des Gerichts der Europäischen Union vom 16. Dezember 2020 betreffend das Aktenzeichen T-665/19, mit dem die Zurückweisung der Anmeldung eines identischen Bildzeichens als Unionsmarke für ähnliche Dienstleistungen der Klasse 36 wegen fehlender Unterscheidungskraft durch das EUIPO bestätigt wurde.