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   EuG, 16.12.2020 - T-93/18   

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https://dejure.org/2020,41106
EuG, 16.12.2020 - T-93/18 (https://dejure.org/2020,41106)
EuG, Entscheidung vom 16.12.2020 - T-93/18 (https://dejure.org/2020,41106)
EuG, Entscheidung vom 16. Dezember 2020 - T-93/18 (https://dejure.org/2020,41106)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    International Skating Union/ Kommission

    Wettbewerb - Unternehmensvereinigung - Eisschnelllauf-Wettkämpfe - Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV festgestellt wird - Regelung eines Sportverbands - Ausgleich zwischen dem Wettbewerbsrecht und den Besonderheiten des Sports - Sportwetten - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Das Gericht bestätigt, dass die Regeln der Internationalen Eislaufunion (ISU), nach denen Sportler für die Teilnahme an nicht von der ISU anerkannten Eisschnelllauf-Wettkämpfen mit harten Sanktionen belegt werden, gegen die Wettbewerbsregeln der EU verstoßen

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 30.11.2021 - 11 U 172/19

    Kartellrechtlicher Prüfungsmaßstab für Reglement für Spielervermittlung

    Das EuG hat nachfolgend sowohl den angelegten Prüfungsmaßstab aus der Meca-Medina-Entscheidung als auch das Ergebnis mit seiner Beschwerdeentscheidung vom 16.12.2020 (T-93/18 = WuW 2021, 230 Rn 101 ff.) gebilligt.

    Insoweit liegt der vom EuG (Urteil vom 16.12.2020 - T-93/18, EU:T:2020:610 Rn. 97 - ISU) geforderte unmittelbare Zusammenhang zwischen den wettbewerbsbeschränkenden Regelungen und den damit verfolgten legitimen Zwecken hier vor.

  • OLG Frankfurt, 15.11.2022 - 11 U 60/21

    Transparenz von Sportregelungen mit Strafandrohung

    Der Beklagte hat als Verband, der Wettkämpfe überwacht und gleichzeitig die Regeln dafür festlegt, einen deutlichen Vorteil gegenüber Wettbewerbern, die sich diesen Regeln unterwerfen müssen, um Wettkämpfe durchführen zu können (EuG, Urteil vom 16.12.2020 - T-93/18).

    Das EuG hat nachfolgend sowohl den angelegten Prüfungsmaßstab aus der Meca-Medina-Entscheidung als auch das Ergebnis mit seiner Beschwerdeentscheidung vom 16.12.2020 (T-93/18 = WuW 2021, 230 Rn 101 ff.) gebilligt.

    Als Zweck kommt dabei neben originär sportliche Zwecksetzungen auch etwa die Konformität des Wettkampfs mit allgemeinen Standards in Betracht (EuG, Urteil vom 16.12.2020 - T-93/18 - ISU).

  • OLG Nürnberg, 26.01.2021 - 3 U 894/19

    Urteil im Ringer-Streit bestätigt

    Mit Schriftsatz vom 18.12.2020 wiesen die Beklagten auf die Entscheidung des EuG (Vierte Kammer), Urteil vom 16.12.2020 - T-93/18 (International Skating Union ./. Kommission - "ISU") hin.

    In seinem Urteil vom 16.12.2020 - T-93/18 hat das EuG (Vierte Kammer) mittlerweile ausdrücklich ausgeführt, dass die Tatsache, dass ein Sportverband seine eigenen wirtschaftlichen Interessen zu schützen sucht, nicht an sich wettbewerbsbeschränkend bzw. kartellrechtswidrig ist (vgl. EuG a.a.O. Rn. 109).

    Zwar hat das EuG (Vierte Kammer) in seinem Urteil vom 16.12.2020 (Az.: T-93/18) entgegen der Auffassung des Landgerichts mittlerweile ausdrücklich ausgeführt, dass die Tatsache, dass ein Sportverband seine eigenen wirtschaftlichen Interessen zu schützen sucht, nicht an sich wettbewerbsbeschränkend bzw. kartellrechtswidrig ist (vgl. EuG a.a.O. Rn. 109).

    Soweit Rechtsfragen von Bedeutung sind, folgt der Senat der bestehenden höchstrichterlichen Rechtsprechung, insbesondere der Entscheidung des EuGH "Meca-Medina" (Urteil vom 18.07.2006 - C-519/04 -, EuZW 2006, 593, beck-online) sowie des EuG (Vierte Kammer, Urteil vom 16.12.2020 - T-93/18 International Skating Union ./. Kommission - "ISU") und weicht im Übrigen nicht von einer obergerichtlichen Rechtsprechung ab.

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2022 - C-124/21

    International Skating Union/ Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Regelwerk

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die International Skating Union (Internationale Eislaufunion, im Folgenden: ISU), das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 16. Dezember 2020, 1nternational Skating Union/Kommission (T-93/18, EU:T:2020:610, im Folgenden: angefochtenes Urteil), teilweise aufzuheben, mit dem ihre Klage auf Nichtigerklärung des Beschlusses C(2017) 8230 final der Europäischen Kommission vom 8. Dezember 2017 in einem Verfahren nach Art. 101 AEUV und Art. 53 des EWR-Abkommens (Sache AT/40208 - Zulassungsbestimmungen der Internationalen Eislaufunion) (im Folgenden: streitiger Beschluss) teilweise abgewiesen wurde.

    - Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 16. Dezember 2020, 1nternational Skating Union/Kommission (T-93/18, EU:T:2020:610), wird aufgehoben;.

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