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   EuG, 17.01.2006 - T-398/04   

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https://dejure.org/2006,15247
EuG, 17.01.2006 - T-398/04 (https://dejure.org/2006,15247)
EuG, Entscheidung vom 17.01.2006 - T-398/04 (https://dejure.org/2006,15247)
EuG, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - T-398/04 (https://dejure.org/2006,15247)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke - Rot-weiße rechteckige Tablette mit einem blauen ovalen Kern - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Fehlende Unterscheidungskraft

  • Europäischer Gerichtshof

    Henkel / OHMI (Tablette rectangulaire rouge und blanc avec un noyau ovale bleu)

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke - Rot-weiße rechteckige Tablette mit einem blauen ovalen Kern - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Fehlende Unterscheidungskraft

  • EU-Kommission PDF

    Henkel / OHMI (Tablette rectangulaire rouge und blanc avec un noyau ovale bleu)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Henkel / OHMI (Tablette rectangulaire rouge und blanc avec un noyau ovale bleu)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) wegen der Verweigerung der Eintragung einer Marke; Antrag auf Eintragung eines "Spülmaschinenetabs" als Bildmarke durch die Henkel KGaA; Eintragungsfähigkeit der Darstellung einer ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Henkel KGaA gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 8. Oktober 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 771/1999-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. August 2004, die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückzuweisen, mit der der Antrag auf Eintragung einer ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 587 (Ls.)
  • GRUR Int. 2006, 326
  • GRUR-RR 2008, 328 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (20)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    Im Übrigen stimmten die vom Bundespatentgericht angewendeten Grundsätze im Wesentlichen mit denen überein, die der Gerichtshof im oben in Randnummer 11 angeführten Urteil Henkel/HABM herausgearbeitet habe.

    21 Unterscheidungskraft im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 bedeutet, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (oben in Randnr. 11 angeführtes Urteil Henkel/HABM, Randnr. 34, und Urteil des Gerichts vom 29. April 2004 in der Rechtssache T-399/02, Eurocermex/HABM [Form einer Flasche], Slg. 2004, II-1391, Randnr. 17).

    22 Nach ständiger Rechtsprechung ist die Unterscheidungskraft einer Marke zum einen im Hinblick auf die Waren, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, die sich aus den durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchern dieser Waren zusammensetzen (vgl. in diesem Sinne oben in Randnr. 11 angeführtes Urteil Henkel/HABM, Randnr. 35, und oben in Randnr. 21 angeführtes Urteil Form einer Flasche, Randnr. 19).

    Daraus folgt, dass die Beurteilung der Unterscheidungskraft bei einer dreidimensionalen Marke, die in der Darreichungsform der Ware selbst besteht, und bei einer Bildmarke, die in der naturgetreuen Wiedergabe derselben Ware besteht, nicht zu einem unterschiedlichen Ergebnis führen kann (oben in Randnr. 24 angeführtes Urteil Abbildung eines Reinigungsmittels, Randnr. 49; vgl. auch in diesem Sinne und entsprechend für eine Marke, die aus der Verpackung der Ware besteht, Urteil des Gerichtshofes vom 12. Februar 2004 in der Rechtssache C-218/01, Henkel, Slg. 2004, I-1725, Randnr. 52).

    Nur eine Marke, die erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit abweicht und deshalb ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion erfüllt, besitzt auch Unterscheidungskraft im Sinne der genannten Bestimmung (oben in Randnr. 11 angeführtes Urteil vom 29. April 2004, Henkel/HABM, Randnr. 39; vgl. auch entsprechend oben in Randnr. 27 angeführtes Urteil Henkel, Randnr. 49).

    Die angemeldete Marke ermöglicht es einem durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der genannten Waren daher nicht, die betreffende Ware auch ohne analysierende und vergleichende Betrachtungsweise sowie ohne besondere Aufmerksamkeit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne und entsprechend oben in Randnr. 27 angeführtes Urteil Henkel, Randnr. 53).

  • EuG, 26.11.2003 - T-222/02

    HERON Robotunits / HABM (ROBOTUNITS)

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    Diese Eintragungen können bei der Beurteilung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke in die Prüfung mit einbezogen werden (vgl. in Bezug auf eine Wortmarke Urteil des Gerichts vom 26. November 2003 in der Rechtssache T-222/02, HERON Robotunits/HABM [ROBOTUNITS], Slg. 2003, II-4995, Randnr. 52, und in Bezug auf eine dreidimensionale Marke Urteil des Gerichts vom 24. November 2004 in der Rechtssache T-393/02, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).
  • EuG, 19.09.2001 - T-128/00

    Procter & Gamble / OHMI (Tablette carrée avec incrustation)

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    Die Verbindung zweier geometrischer Grundformen gehört nämlich, was die Kombination verschiedener Substanzen in einem Wasch- oder Geschirrspülmittel betrifft, zu den nächstliegenden Abwandlungen der Aufmachung der Ware (Urteile des Gerichts vom 19. September 2001 in der Rechtssache T-128/00, Procter & Gamble/HABM [Quadratische Tablette mit Einlagerung], Slg. 2001, II-2785, Randnrn.
  • EuG, 19.09.2001 - T-129/00

    Procter & Gamble / OHMI (Tablette rectangulaire avec incrustation)

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    59 und 60, und in der Rechtssache T-129/00, Procter & Gamble/HABM [Rechteckige Tablette mit Einlagerung], Slg. 2001, II-2793, Randnrn.
  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    28 Die Wahrnehmung der Marke durch die angesprochenen Verkehrskreise wird durch den Grad der Aufmerksamkeit des durchschnittlichen Verbrauchers beeinflusst, der je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteil des Gerichts vom 19. September 2001 in der Rechtssache T-337/99, Henkel/HABM [runde, rot-weiße Tablette], Slg. 2001, II-2597, Randnr. 48; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofes vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26).
  • EuG, 19.09.2001 - T-337/99

    Henkel / OHMI (Tablette ronde rouge und blanc)

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    28 Die Wahrnehmung der Marke durch die angesprochenen Verkehrskreise wird durch den Grad der Aufmerksamkeit des durchschnittlichen Verbrauchers beeinflusst, der je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteil des Gerichts vom 19. September 2001 in der Rechtssache T-337/99, Henkel/HABM [runde, rot-weiße Tablette], Slg. 2001, II-2597, Randnr. 48; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofes vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26).
  • EuG, 16.02.2000 - T-122/99

    'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    43 Was den vorstehend in Randnummer 15 erwähnten Beschluss des Bundespatentgerichts angeht, so stellen nach ständiger Rechtsprechung die in den Mitgliedstaaten bereits vorgenommenen Eintragungen einen Umstand dar, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke, ohne entscheidend zu sein, berücksichtigt werden kann (Urteil des Gerichts vom 16. Februar 2000 in der Rechtssache T-122/99, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, und oben in Randnr. 28 angeführtes Urteil runde, rot-weiße Tablette, Randnr. 58).
  • EuG, 20.11.2002 - T-79/01

    Bosch / HABM (Kit Pro)

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    46 Was schließlich die Eintragungsentscheidungen des HABM betrifft, auf die sich die Klägerin zur Stützung ihres ersten Klagegrundes beruft (siehe oben, Randnr. 17), so können nach der Rechtsprechung zwar Gründe tatsächlicher oder rechtlicher Art, die in einer früheren Entscheidung enthalten sind, Argumente darstellen, auf die eine Rüge der Verletzung einer Vorschrift der Verordnung Nr. 40/94 gestützt werden kann (Urteil des Gerichts vom 20. November 2002 in den Rechtssachen T-79/01 und T-86/01, Bosch/HABM [Kit Pro und Kit Super Pro], Slg. 2002, II-4881, Randnr. 33), doch ändert dies nichts daran, dass die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ausschließlich auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage einer früheren Entscheidungspraxis zu überprüfen ist (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 66).
  • EuG, 05.03.2003 - T-194/01

    Unilever / HABM (Tablette ovoïde)

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    Die Klägerin hat nicht nachgewiesen, dass im vorliegenden Fall für die Gewohnheiten der Verbraucher auf dem betreffenden Markt etwas anderes gilt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. März 2003 in der Rechtssache T-194/01, Unilever/HABM [Ovoide Tablette], Slg. 2003, II-383, Randnr. 48).
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

    Auszug aus EuG, 17.01.2006 - T-398/04
    53 Es ist daran zu erinnern, dass die Entscheidungen der Beschwerdekammern über die Eintragung eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke nach der Verordnung Nr. 40/94 gebundene Entscheidungen und keine Ermessensentscheidungen sind (Urteil des Gerichtshofes vom 15. September 2005 in der Rechtssache C-37/03 P, BioID/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47, und oben in Randnr. 46 angeführtes Urteil STREAMSERVE, Randnr. 66).
  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

  • EuG, 05.12.2000 - T-32/00

    Messe München / HABM (electronica)

  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  • EuG, 24.11.2004 - T-393/02

    Henkel / HABM () und transparent) - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke -

  • EuGH, 29.04.2004 - C-468/01

    Procter & Gamble / HABM

  • EuG, 19.09.2001 - T-30/00

    'Henkel / OHMI (Image d''un produit détergent)'

  • EuGH, 29.04.2004 - C-473/01

    Procter & Gamble / HABM

  • EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

    Henkel / HABM

  • EuG, 29.04.2004 - T-399/02

    'Eurocermex / HABM (Forme d''une bouteille de bière)'

  • EuG, 12.11.2008 - T-270/06

    Lego Juris / OHMI - Mega Brands (Brique de Lego rouge) - Gemeinschaftsmarke -

    42 bis 45, vom 17. Januar 2006, Henkel/HABM [Rot-weiße rechteckige Tablette mit einem blauen ovalen Kern], T-398/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25, und vom 31. Mai 2006, De Waele/HABM [Form einer Wurst], T-15/05, Slg. 2006, II-1511, Randnr. 36).
  • EuGH, 04.10.2007 - C-144/06

    Henkel / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Henkel KGaA (im Folgenden: Henkel) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 17. Januar 2006, Henkel/HABM (T-398/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. August 2004 (im Folgenden: streitige Entscheidung) über die Zurückweisung einer Markenanmeldung abgewiesen hat.
  • EuG, 25.09.2018 - T-180/17

    EM Research Organization / EUIPO - Christoph Fischer u.a. (EM)

    À cet égard, il suffit de rappeler que le caractère descriptif d'une marque ne saurait être remis en cause par le nombre plus ou moins grand de produits similaires déjà commercialisés sur le marché [voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 17 janvier 2006, Henkel/OHMI (Tablette rectangulaire rouge et blanc avec un noyau ovale bleu), T-398/04, non publié, EU:T:2006:19, points 40 et 41]. Le nombre de concurrents susceptibles d'utiliser les signes et les indications dont la marque est composée n'est pas déterminant à cet égard. En effet, tout opérateur proposant actuellement, ainsi que tout opérateur susceptible de proposer dans l'avenir, des produits ou des services concurrents de ceux pour lesquels l'enregistrement est demandé, doit pouvoir utiliser librement les signes ou indications pouvant servir à décrire des caractéristiques de ses produits ou de ses services (arrêt du 12 février 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, EU:C:2004:86, point 58).
  • EuG, 16.09.2014 - T-497/13

    Boston Scientific Neuromodulation / HABM (PRECISION SPECTRA)

    p. I-7975, point 47, et arrêt du Tribunal du 17 janvier 2006, Henkel/OHMI (Tablette rectangulaire rouge et blanc avec un noyau ovale bleu), T-398/04, non publié au Recueil, point 53].
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