Rechtsprechung
   EuG, 17.01.2012 - T-513/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,2446
EuG, 17.01.2012 - T-513/10 (https://dejure.org/2012,2446)
EuG, Entscheidung vom 17.01.2012 - T-513/10 (https://dejure.org/2012,2446)
EuG, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - T-513/10 (https://dejure.org/2012,2446)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2446) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hamberger Industriewerke / HABM (Atrium)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Atrium - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Hamberger Industriewerke GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Model

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Atrium - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens Atrium für Baumaterialien und Bodenbeläge; unbegründete Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei beschreibendem Charakter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens Atrium für Baumaterialien und Bodenbeläge; unbegründete Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei beschreibendem Charakter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 291/2010"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. August 2010, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Wortmarke "Atrium" für Waren der Klassen 19 ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus EuG, 17.01.2012 - T-513/10
    Solche beschreibenden Zeichen werden als ungeeignet angesehen, die Hauptfunktion von Marken als Herkunftshinweis zu erfüllen (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnrn.

    Der Rechtsprechung ist jedoch zu entnehmen, dass es nach dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 ausreicht, dass das Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen die beanspruchten Waren bezeichnen kann (Urteil HABM/Wrigley, oben in Randnr. 11 angeführt, Randnr. 32).

    Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (Urteil HABM/Wrigley, oben in Randnr. 11 angeführt, Randnr. 32).

  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

    Auszug aus EuG, 17.01.2012 - T-513/10
    Demnach fallen unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des Verbrauchers die für die Anmeldemarke beanspruchten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, und Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 24).
  • EuG, 14.06.2007 - T-207/06

    Europig / HABM (EUROPIG) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 17.01.2012 - T-513/10
    Daher ist der beschreibende Charakter einer Marke im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die das Zeichen angemeldet worden ist, und nach der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen bestehen, zu beurteilen (Urteile des Gerichts vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 30).
  • EuG, 08.07.2008 - T-160/07

    Lancôme / OHMI - CMS Hasche Sigle (COLOR EDITION) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.01.2012 - T-513/10
    Da sich aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der dort genannten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2008, Lancôme/HABM - CMS Hasche Sigle [COLOR EDITION], T-160/07, Slg. 2008, II-1733, Randnr. 51), ist der zweite von der Klägerin vorgebrachte Klagegrund eines Verstoßes gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der genannten Verordnung nicht mehr zu prüfen.
  • EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

    Procter & Gamble / HABM

    Auszug aus EuG, 17.01.2012 - T-513/10
    Demnach fallen unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des Verbrauchers die für die Anmeldemarke beanspruchten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, und Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 24).
  • EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

    DKV / HABM

    Auszug aus EuG, 17.01.2012 - T-513/10
    Da sich aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der dort genannten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2008, Lancôme/HABM - CMS Hasche Sigle [COLOR EDITION], T-160/07, Slg. 2008, II-1733, Randnr. 51), ist der zweite von der Klägerin vorgebrachte Klagegrund eines Verstoßes gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der genannten Verordnung nicht mehr zu prüfen.
  • EuG, 07.09.2017 - T-374/15

    VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur) - Unionsmarke -

    Es genügt, dass sie zu diesem Zweck verwendet werden konnte (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 32, und vom 17. Januar 2012, Hamberger Industriewerke/HABM [Atrium], T-513/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:8, Rn. 23).
  • EuG, 19.06.2018 - T-413/17

    Karl Storz/ EUIPO (3D)

    Dans ces circonstances, le point 73 de la décision attaquée doit être interprété en ce sens que la chambre de recours s'est en substance limitée à faire application du principe, qui est reconnu par une jurisprudence constante et qu'elle venait de rappeler, selon lequel les signes descriptifs sont réputés incapables de remplir la fonction essentielle des marques [voir arrêt du 17 janvier 2012, Hamberger Industriewerke/OHMI (Atrium), T-513/10, non publié, EU:T:2012:8, point 11 et jurisprudence citée].
  • BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Funny Knet Freund" - keine Unterscheidungskraft

    Diese Bezeichnung des Verwendungszwecks hat einen unmittelbar beschreibenden Begriffsinhalt, der vom angesprochenen Verkehr ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst wird (vgl. EuG, Urteil vom 17. Januar 2012, Rs. T-513/10 (Nr. 18-20) zum beschreibenden Charakter der Angabe "Atrium" für Bodenbeläge; BGH GRUR 2009, 949, Tz. 10 - DeutschlandCard: Bezeichnung "Deutschland" als Angabe des Einsatzgebiets einer als "DeutschlandCard" bezeichneten Ausweis-, Berechtigungs-, Kredit- oder Kundenkarte).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht