Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT - Ältere nationale Wortmarke LOFT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• Europäischer Gerichtshof

  Annco / OHMI - Freche und fils (ANN TAYLOR LOFT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT - Ältere nationale Wortmarke LOFT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission

  Annco / OHMI - Freche und fils (ANN TAYLOR LOFT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT - Ältere nationale Wortmarke LOFT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

 
• EU-Kommission

  Annco / OHMI - Freche und fils (ANN TAYLOR LOFT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT - Ältere nationale Wortmarke LOFT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis infolge älterer Wortmarke LOFT; Fehlende Verwechslungsgefahr aufgrund der Unterscheidung durch "Ann Taylor"; Annco Inc. gegen HABM

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsmarke; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis infolge älterer Wortmarke LOFT; Fehlende Verwechslungsgefahr aufgrund der Unterscheidung durch "Ann Taylor"; Annco Inc. gegen HABM

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Annco / OHMI - Freche und fils (ANN TAYLOR LOFT)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANN TAYLOR LOFT - Ältere nationale Wortmarke LOFT - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 2. Oktober 2009 - Annco/HABM - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Marke "ANN TAYLOR LOFT" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25 und 35 auf Aufhebung der Entscheidung R 1485/2008"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 1. Juli 2009, ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (14)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Dabei ist eine Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 18).

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke aber regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 23).

  Ferner geht aus der Rechtsprechung hervor, dass zwei Marken ähnlich sind, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte, d. h. bildlicher, klanglicher und begrifflicher Aspekte, mindestens teilweise übereinstimmen (Urteile MATRATZEN, oben in Randnr. 19 angeführt, Randnr. 30, und CAPIO, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 89; vgl. auch entsprechend Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 23).

  Die Verwechslungsgefahr kann nämlich nicht abstrakt bestimmt werden, sondern ist im Rahmen einer Gesamtbeurteilung festzustellen, die alle maßgeblichen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt (Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 22; vgl. auch Urteil des Gerichtshofs vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnr. 37), insbesondere die Art der fraglichen Waren und Dienstleistungen, die Methoden der Vermarktung, die mehr oder weniger große Aufmerksamkeit des Publikums sowie dessen Gewohnheiten auf dem betreffenden Sektor.

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn die Öffentlichkeit glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

  Dabei ist eine Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 18).

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 17).

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn die Öffentlichkeit glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

  Dabei ist eine Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 18).

  Zu bedenken ist ferner, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 26).

 
• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Überdies darf, selbst wenn der Bestandteil "Ann Taylor" als dominierender Bestandteil des Zeichens ANN TAYLOR LOFT angesehen werden könnte, die Prüfung der begrifflichen Ähnlichkeit nicht allein unter Berücksichtigung dieses Bestandteils vorgenommen werden, da es für die Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen kann, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteil des Gerichtshofs vom 3. September 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe und HABM, C-498/07 P, Slg. 2009, I-7371, Randnr. 62).
• EuG, 30.06.2009 - T-285/08

  Securvita / HABM (Natur-Aktien-Index) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Aus diesem Grund kann das Gericht keine Marke eintragen, weil die Eintragung weder in die Zuständigkeit des Prüfers noch in die der Beschwerdekammer fällt (vgl. in diesem Sinne Beschluss des Gerichts vom 30. Juni 2009, Securvita/HABM [Natur-Aktien-Index], T-285/08, Slg. 2009, II-2171, Randnrn.
• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  In dieser Branche ist es nämlich üblich, dass ein Modeunternehmen zur Unterscheidung seiner verschiedenen Produktlinien für Bekleidung Untermarken verwendet, d. h. von einer Hauptmarke abgeleitete Zeichen, die ein gemeinsames dominierendes Merkmal mit ihr teilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Die Verwechslungsgefahr kann nämlich nicht abstrakt bestimmt werden, sondern ist im Rahmen einer Gesamtbeurteilung festzustellen, die alle maßgeblichen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt (Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 22; vgl. auch Urteil des Gerichtshofs vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnr. 37), insbesondere die Art der fraglichen Waren und Dienstleistungen, die Methoden der Vermarktung, die mehr oder weniger große Aufmerksamkeit des Publikums sowie dessen Gewohnheiten auf dem betreffenden Sektor.
• EuG, 02.12.2008 - T-212/07

  Harman International Industries / OHMI - Becker (Barbara Becker) - …

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Die Beschwerdekammer hat unter Verweis auf das Urteil des Gerichtshofs vom 2. Dezember 2008, Harman International Industries/HABM - Becker (Barbara Becker) (T-212/07, Slg. 2008, II-3431), in Randnr. 19 der angefochtenen Entscheidung hinzugefügt, dass der Bestandteil "Loft" als Name der dominierende Bestandteil der Anmeldemarke sei.
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 17).
• EuG, 30.06.2004 - T-186/02

  BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  Auszug aus EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Zu bedenken ist ferner, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 26).
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 10.09.2008 - T-325/06

  Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)

• Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

  Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  33 - Urteile des Gerichts vom 17. Februar 2011, Annco/HABM - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT) (T-385/09, Slg. 2011, II-455, Rn. 49 und 50), und Volkswagen/HABM - Suzuki Motor (SWIFT GTi), Rn. 113.

  45 - Vgl. Urteil SABEL, Rn. 22, und Urteil des Gerichts Annco/HABM - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT), Rn. 50.

  46 - Vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts Annco/HABM - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT), Rn. 49, L'Oréal/HABM - Spa Monopole (SPA THERAPY), Rn. 29, und Volkswagen/HABM - Suzuki Motor (SWIFT GTi), Rn. 113; vgl. auch Becker/Harman International Industries, Rn. 40.

• EuG, 16.02.2017 - T-18/16

  DMC / EUIPO - Etike' International (De Giusti ORGOGLIO)

  Premièrement, la requérante fait valoir que la chambre de recours aurait méconnu la jurisprudence telle qu'elle ressort de l'arrêt du 17 février 2011, Annco/OHMI - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT) (T-385/09, EU:T:2011:49).

  En effet, d'une part, il convient de constater, à l'instar de l'intervenante, que les marques en cause dans l'arrêt du 17 février 2011, ANN TAYLOR LOFT (T-385/09, EU:T:2011:49), et celles dans la présente affaire sont composées d'éléments verbaux et graphiques ne présentant aucune similitude, de sorte qu'il ne saurait être tiré comme conséquence dudit arrêt que le terme verbal « orgoglio " figurant dans la marque demandée devrait être considéré comme étant négligeable.

  D'autre part et en toute hypothèse, il importe de relever que, aux points 35 et 36 de l'arrêt du 17 février 2011, ANN TAYLOR LOFT (T-385/09, EU:T:2011:49), le Tribunal a considéré que, à supposer même que, dans la marque ANN TAYLOR LOFT, l'expression « ann taylor " puisse être considérée comme prédominante, il n'en demeurait pas moins que le terme « loft " n'était pas négligeable.

• EuG, 21.03.2012 - T-63/09

  Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten …

  Im Übrigen spielt unter diesen Umständen die Frage, ob die älteren Marken in der Anmeldemarke eine selbständig kennzeichnende Stellung behalten, wie dies die Klägerin vorträgt, keine Rolle, da insoweit aus einer solchen Stellung jedenfalls nicht automatisch und abstrakt auf das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den fraglichen Marken geschlossen werden kann (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 17. Februar 2011, Annco/HABM - Freche et fils [ANN TAYLOR LOFT], T-385/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.

 
• EuG, 26.01.2016 - T-202/14

  LR Health & Beauty Systems / OHMI - Robert McBride (LR nova pure.)

  Selon la jurisprudence, ce n'est que si tous les autres composants de la marque sont négligeables que l'appréciation de la similitude pourra se faire sur la seule base de l'élément dominant [arrêts du 3 septembre 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, Rec, EU:C:2009:503, point 62, et du 17 février 2011, Annco/OHMI - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT), T-385/09, Rec, EU:T:2011:49, point 35].
• EuG, 01.12.2021 - T-359/20

  Team Beverage/ EUIPO - Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung (Team Beverage) …

  Nach der Rechtsprechung sind zwei Marken ähnlich, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte, d. h. bildlicher, klanglicher und begrifflicher Aspekte, mindestens teilweise übereinstimmen (vgl. Urteil vom 17. Februar 2011, Annco/HABM - Freche et fils [ANN TAYLOR LOFT], T-385/09, EU:T:2011:49, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.09.2017 - T-350/13

  Jordi Nogues / EUIPO - Grupo Osborne (BADTORO) - Unionsmarke - …

  Damit ist die Ähnlichkeit der in Rede stehenden Zeichen insgesamt gering (vgl. entsprechend Urteil vom 17. Februar 2011, Annco/HABM - Freche et fils [ANN TAYLOR LOFT], T-385/09, EU:T:2011:49, Rn. 38).
• EuG, 18.09.2014 - T-265/13

  'Polo/Lauren / OHMI - FreshSide (Représentation d''un garçon sur un vélo tenant …

  Il résulte également de la jurisprudence que deux marques sont similaires lorsque, du point de vue du public pertinent, il existe entre elles une égalité au moins partielle en ce qui concerne un ou plusieurs aspects pertinents, à savoir les aspects visuels, phonétiques et conceptuels [voir arrêt du Tribunal du 17 février 2011, Annco/OHMI - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT), T-385/09, Rec.
• EuG, 04.10.2017 - T-411/15

  Gappol Marzena Porczynska/ EUIPO - Gap (ITM) - Unionsmarke - …

  Selon la jurisprudence, deux marques sont similaires lorsque, du point de vue du public pertinent, il existe entre elles une égalité au moins partielle en ce qui concerne un ou plusieurs aspects pertinents, à savoir les aspects visuels, phonétiques et conceptuels [voir arrêt du 17 février 2011, Annco/OHMI - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT), T-385/09, EU:T:2011:49, point 26 et jurisprudence citée].
• EuG, 28.04.2016 - T-777/14

  Fon Wireless / EUIPO - Henniger (Neofon) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Nach der Rechtsprechung sind zwei Marken ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte, d. h. bildlicher, klanglicher und begrifflicher Aspekte, mindestens teilweise übereinstimmen (vgl. Urteil vom 17. Februar 2011, Annco/HABM - Freche et fils [ANN TAYLOR LOFT], T-385/09, Slg, EU:T:2011:49, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 29.11.2023 - T-506/22

  CrossFit/ EUIPO - Pitk Pelotas (CROSSWOD EQUIPMENT)

  Selon la jurisprudence, deux marques sont similaires lorsque, du point de vue du public pertinent, il existe entre elles une égalité au moins partielle en ce qui concerne un ou plusieurs aspects pertinents, à savoir les aspects visuel, phonétique et conceptuel [voir arrêt du 17 février 2011, Annco/OHMI - Freche et fils (ANN TAYLOR LOFT), T-385/09, EU:T:2011:49, point 26 et jurisprudence citée].
• EuG, 28.01.2016 - T-640/13

  Sto / OHMI - Fixit Trockenmörtel Holding (CRETEO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.02.2022 - T-184/21

  Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO - Schuju …
• EuG, 04.05.2018 - T-241/16

  El Corte Inglés / EUIPO - WE Brand (EW) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 20.02.2013 - T-224/11

  'Caventa / OHMI - Anson''s Herrenhaus (BERG)' - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.02.2013 - T-631/11

  'Caventa / OHMI - Anson''s Herrenhaus (B BERG)' - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.02.2022 - T-185/21

  Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO - Schuju …
• EuG, 11.02.2020 - T-732/18

  Dalasa/ EUIPO - Charité - Universitätsmedizin Berlin (charantea)
• EuG, 11.02.2020 - T-733/18

  Dalasa/ EUIPO - Charité - Universitätsmedizin Berlin (charantea)
• EuG, 25.02.2016 - T-692/14

  Puma / OHMI - Sinda Poland (Représentation d'un animal)
• EuG, 20.02.2013 - T-225/11

  'Caventa / OHMI - Anson''s Herrenhaus (BERG)' - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.11.2018 - T-36/18

  Asahi Intecc/ EUIPO - Celesio (Celeson)
• EuG, 29.11.2023 - T-427/22

  Coljnar/ EUIPO - Barbarian Sports Wear (Barbarian fashion)
• EuG, 12.06.2019 - T-583/17

  EOS Deutscher Inkasso-Dienst/ EUIPO - IOS Finance EFC (IOS FINANCE)
• EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Luciano Sandrone/ EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone)
• EuG, 22.05.2019 - T-197/16

  Andrea Incontri / EUIPO - Higicol (ANDREA INCONTRI)
• EuG, 13.06.2012 - T-535/10

  Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias / OHMI - Garmo (GAZI Hellim) - …
• EuG, 21.01.2016 - T-75/15

  Rod Leichtmetallräder / OHMI - Rodi TR (ROD)
• EuG, 25.06.2015 - T-662/13

  dm-drogerie markt / OHMI - Diseños Mireia (M)
• EuG, 05.02.2015 - T-33/13

  Türkiye Garanti Bankasi / OHMI - Card & Finance Consulting (bonus & more)
• EuG, 21.05.2015 - T-197/14

  La Zaragozana / OHMI - Charles Cooper (GREEN'S)