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   EuG, 17.05.2023 - T-267/22   

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EuG, 17.05.2023 - T-267/22 (https://dejure.org/2023,10667)
EuG, Entscheidung vom 17.05.2023 - T-267/22 (https://dejure.org/2023,10667)
EuG, Entscheidung vom 17. Mai 2023 - T-267/22 (https://dejure.org/2023,10667)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Consulta/ EUIPO - Karlinger (ACASA)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ACASA - Absoluter Nichtigkeitsgrund - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) - Begründungspflicht - Art. 94 ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Consulta/ EUIPO - Karlinger (ACASA)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ACASA - Absoluter Nichtigkeitsgrund - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) - Begründungspflicht - Art. 94 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ACASA - Absoluter Nichtigkeitsgrund - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) - Begründungspflicht - Art. 94 ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

  • EuG, 22.01.2015 - T-133/13

    'Pro-Aqua International / OHMI - Rexair (WET DUST CAN''T FLY)'

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieses Artikels im Übrigen, dass die Marke geeignet ist, die Ware oder die Dienstleistung, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von den Waren oder den Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteil vom 22. Januar 2015, Pro-Aqua International/HABM - Rexair [WET DUST CAN'T FLY], T-133/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:46, Rn. 38; vgl. auch Urteil vom 26. Oktober 2022, The Bazooka Companies/EUIPO - Bilkiewicz [Form eines Babyfläschchens], T-273/21, EU:T:2022:675, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. Urteile vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, EU:C:2004:258, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 22. Januar 2015, WET DUST CAN'T FLY, T-133/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:46, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 73 bis 75 und 77).
  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch die Unionsgerichte und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Verwaltungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65, und vom 13. Juli 2022, dennree/EUIPO [BioMarkt], T-641/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:446, Rn. 49 bis 51).
  • EuG, 31.05.2016 - T-301/15

    Jochen Schweizer / EUIPO (Du bist, was du erlebst.) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Wenn eine solche Marke über ihre Werbefunktion hinaus von den relevanten Verkehrskreisen ohne Weiteres als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen aufgefasst werden kann, ist ihr nach ständiger Rechtsprechung Unterscheidungskraft zuzusprechen (vgl. Urteil vom 31. Mai 2016, Jochen Schweizer/EUIPO [Du bist, was du erlebst.], T-301/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:324, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 30.04.2015 - T-707/13

    Steinbeck / OHMI - Alfred Sternjakob (BE HAPPY) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn diese Marken nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung bestehen, sondern eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweisen, ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den betreffenden Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (vgl. Urteil vom 30. April 2015, Steinbeck/HABM - Alfred Sternjakob [BE HAPPY], T-707/13 und T-709/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:252, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.03.2012 - T-32/10

    Ella Valley Vineyards / OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Schließlich, auch wenn weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Unionsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der nationalen Rechtsprechung ergeben, bindet Letztere den Unionsrichter nach gefestigter Rechtsprechung gleichwohl nicht, da die Unionsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. Urteil vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil vom 23. Februar 2022, Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/EUIPO - Schuju [¥o·Ñ¹º°], T-185/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:89, Rn. 96).
  • EuG, 23.02.2022 - T-185/21

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO - Schuju

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Schließlich, auch wenn weder die Verfahrensbeteiligten noch das Gericht daran gehindert sind, in ihre Auslegung des Unionsrechts Elemente einzubeziehen, die sich aus der nationalen Rechtsprechung ergeben, bindet Letztere den Unionsrichter nach gefestigter Rechtsprechung gleichwohl nicht, da die Unionsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. Urteil vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil vom 23. Februar 2022, Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/EUIPO - Schuju [¥o·Ñ¹º°], T-185/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:89, Rn. 96).
  • EuG, 21.12.2021 - T-6/20

    Dr. Spiller/ EUIPO - Rausch (Alpenrausch Dr. Spiller) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen wird er dennoch in die Wortbestandteile zerlegen, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. Urteil vom 21. Dezember 2021, Dr. Spiller/EUIPO - Rausch [Alpenrausch Dr. Spiller], T-6/20, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:920, Rn. 98 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.10.2016 - T-620/15

    Orthema Service / EUIPO (Gehen wie auf Wolken) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Insoweit hat die Beschwerdekammer richtigerweise darauf hingewiesen, dass ein Zeichen nach der Rechtsprechung nicht nur dann anpreisend sein kann, wenn es für konkrete Eigenschaften wirbt, die den erfassten Waren und Dienstleistungen direkt zuzuordnen sind, sondern auch durch Werbung für ihre abstrakten Eigenschaften (vgl. Beschluss vom 17. Oktober 2016, 0rthema Service/EUIPO [Gehen wie auf Wolken], T-620/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:625, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.07.2022 - T-641/21

    dennree/ EUIPO (BioMarkt) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke BioMarkt

    Auszug aus EuG, 17.05.2023 - T-267/22
    Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch die Unionsgerichte und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Verwaltungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65, und vom 13. Juli 2022, dennree/EUIPO [BioMarkt], T-641/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:446, Rn. 49 bis 51).
  • EuG, 26.10.2022 - T-273/21

    The Topps Company/ EUIPO - Bilkiewicz (Forme d'un biberon)

  • EuG, 12.03.2020 - T-321/19

    Maternus/ EUIPO - adp Gauselmann (Jokers WILD Casino) - Unionsmarke -

  • EuG, 29.06.2022 - T-337/20

    Hochmann Marketing/ EUIPO (bittorrent) - Unionsmarke - Entscheidung einer

  • EuGH, 11.12.2012 - C-610/10

    Spanien wird, weil es ein Urteil des Gerichtshofs nicht durchgeführt hat, zur

  • EuG, 07.06.2018 - T-882/16

    Sipral World / EUIPO - La Dolfina (DOLFINA) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

  • EuGH, 06.09.2016 - C-237/14

    Lidl Stiftung / EUIPO

  • EuG, 07.06.2017 - T-258/16

    Mediterranean Premium Spirits / EUIPO - G-Star Raw (GINRAW) - Unionsmarke -

  • EuGH, 23.04.2020 - C-736/18

    Gugler France/ Gugler und EUIPO

  • EuG, 12.10.2022 - T-461/21

    MCO (IP)/ EUIPO - C8 (C2)

  • EuGH, 05.10.2004 - C-192/03

    Alcon / HABM

  • EuG, 14.09.2022 - T-609/21

    Privatbrauerei Eichbaum/ EUIPO - Anchor Brewing Company (STEAM)

  • EuGH, 09.11.2023 - C-443/23

    Consulta/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Zulassung von Rechtsmitteln - Art.

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Consulta GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 17. Mai 2023, Consulta/EUIPO - Karlinger (ACASA) (T-267/22, EU:T:2023:268) (im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 24. Januar 2022 (Sache R 487/2021-1) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Mario Karlinger und der Consulta GmbH abgewiesen hat.
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