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   EuG, 17.10.2018 - T-788/17   

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EuG, 17.10.2018 - T-788/17 (https://dejure.org/2018,33098)
EuG, Entscheidung vom 17.10.2018 - T-788/17 (https://dejure.org/2018,33098)
EuG, Entscheidung vom 17. Oktober 2018 - T-788/17 (https://dejure.org/2018,33098)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Szabados/ EUIPO - Sociedad Española de Neumología y Cirugía Torácica (Separ)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MicroSepar - Ältere Unionsbildmarke SeparSolidaria - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr -Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Szabados/ EUIPO - Sociedad Española de Neumología y Cirugía Torácica (Separ)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke MicroSepar - Ältere Unionsbildmarke SeparSolidaria - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr -Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Szabados/ EUIPO - Sociedad Española de Neumología y Cirugía Torácica (Separ)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es kann nur dann für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Es kann nur dann für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

    Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild der Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle ihre übrigen Bestandteile in dem durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Dabei ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller erheblichen Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Es können auch andere Faktoren wie die Vertriebswege der betreffenden Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.07.2017 - T-189/16

    Migros-Genossenschafts-Bund / EUIPO - Luigi Lavazza (CReMESPRESSO) - Unionsmarke

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Nach der Rechtsprechung bestehen nämlich Wortmarken ausschließlich aus Buchstaben, Wörtern oder Wortkombinationen in normaler Schriftart ohne spezifische grafische Elemente (vgl. Urteil vom 13. Juli 2017, Migros-Genossenschafts-Bund/EUIPO - Luigi Lavazza [CReMESPRESSO], T-189/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:488, Rn. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 01.02.2018 - T-102/17

    Cantina e oleificio sociale di San Marzano / EUIPO - Miguel Torres (SANTORO) -

    Auszug aus EuG, 17.10.2018 - T-788/17
    Außerdem sind nach ständiger Rechtsprechung, wenn die von der älteren Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen die mit der Anmeldung beanspruchten einschließen, diese Waren oder Dienstleistungen als identisch anzusehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 1. Februar 2018, Cantina e oleificio sociale di San Marzano/EUIPO - Miguel Torres [SANTORO], T-102/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:50, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.10.2019 - T-498/18

    ZPC Flis/ EUIPO - Aldi Einkauf (Happy Moreno choco)

    Es ist festzustellen, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen, obwohl sie eine unterschiedliche Silbenstruktur haben, weil sie aus einer unterschiedlichen Zahl von Wörtern bestehen, ähnlich sind, weil der einzige Wortbestandteil "moreno", den die älteren Marken enthalten, in die beantragte Marke einbezogen ist und identisch und mit derselben Betonung ausgesprochen wird, so dass die in der angemeldeten Marke vorhandenen Wortbestandteile "happy" und "choco" diese klangliche Ähnlichkeit nicht beseitigen können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. November 2016, fortune, T-579/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:644, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 17. Oktober 2018, Szabados/EUIPO - Sociedad Española de Neumología y Cirugía Torácica [Separ] [MicroSepar], T-788/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:691, Rn. 31 und 32).
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