Rechtsprechung
   EuG, 17.11.2005 - T-154/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8996
EuG, 17.11.2005 - T-154/03 (https://dejure.org/2005,8996)
EuG, Entscheidung vom 17.11.2005 - T-154/03 (https://dejure.org/2005,8996)
EuG, Entscheidung vom 17. November 2005 - T-154/03 (https://dejure.org/2005,8996)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Artex ./. Alex

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke; Ophthalmologische Arzneimittel, nämlich Augentropfen, Lösungen, Gele und Salben für die Behandlung von Augeninfektionen und Augenentzündungen; Wortmarke ARTEX für Arzneispezialitäten für Herzerkrankungen und Gefäßerkrankungen, Arzneimittel, tierärztliche Präparate, Hygieneartikel, Material für Zahnfüllungen und Zahnabdrücke; Widerspruch wegen Bestehens von Verwechslungsgefahr; Ähnlichkeit der Zeichen ALREX und ARTEX und der von ihnen erfassten Waren; Identität von Humanarzneimitteln in Art und Verwendungszweck; Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht; Gesundheitliche Risiken einer Verwechslung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wortmarken ARTEX - Anmeldung des Wortzeichens ALREX als Gemeinschaftsmarke - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • aid24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zwischen den Markennamen Artex und Alrex besteht Verwechslungsgefahr!

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "ARTEX" für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 370/2000-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 5. Februar 2003, mit der der Beschwerde der Anmelderin des Wortzeichens "ALREX" als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 5 gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung über die Zurückweisung dieser Anmeldung stattgegeben wurde.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 587 (Ls.)
  • GRUR Int. 2006, 141
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2006 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "TRAVATAN" -

    16 - Ähnlich das Urteil der ersten Kammer des Gerichts vom 17. November 2005 in der Rechtssache T-154/03 (Biofarma/HABM- Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45), das Rechtsmittel mit der Rechtssachennummer C-95/06 P wurde mittlerweile zurückgenommen.
  • EuG, 17.01.2012 - T-249/10

    Kitzinger / OHMI - MDR und ZDF (KICO) - Gemeinschaftsmarke -

    Das Bestehen von Verwechslungsgefahr wird zusätzlich dadurch bestätigt, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen in Erinnerung behalten hat (Urteil des Gerichts vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, Slg. 2005, II-4743, Randnr. 60).
  • EuG, 20.09.2011 - T-1/09

    Dornbracht / OHMI - Metaform Lucchese (META) - Gemeinschaftsmarke -

    Das Bestehen von Verwechslungsgefahr wird zusätzlich dadurch bestätigt, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen in Erinnerung behalten hat (Urteil des Gerichts vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, Slg. 2005, II-4743, Randnr. 60).
  • EuG, 17.10.2006 - T-483/04

    Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) -

    66 Da es sich bei den fraglichen Produkten um Arzneimittel handelt, besteht das relevante Publikum zum einen aus medizinischen Fachleuten und zum anderen aus den Patienten als den Endverbrauchern (Urteile des Gerichts vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03, Alcon/HABM - Biofarma [TRAVATAN], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 49, und vom 17. November 2005, in der Rechtssache T-154/03, Biofarma/HABM - Bauch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 46).
  • EuG, 26.05.2016 - T-254/15

    Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke -

    Solche geringfügigen Unterschiede sind nicht geeignet, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers auf sich zu ziehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, EU:T:2005:401, Rn. 53, 54 und 57).
  • EuG, 19.11.2008 - T-315/06

    Ercros / OHMI - Degussa (TAI CROS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Hinblick auf die Ähnlichkeit der Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 17. November 2005, Biofarma/HABM - Bausch & Lomb Pharmaceuticals [ALREX], T-154/03, Slg. 2005, II-4743, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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