Rechtsprechung
   EuG, 17.11.2016 - T-315/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,39749
EuG, 17.11.2016 - T-315/15 (https://dejure.org/2016,39749)
EuG, Entscheidung vom 17.11.2016 - T-315/15 (https://dejure.org/2016,39749)
EuG, Entscheidung vom 17. November 2016 - T-315/15 (https://dejure.org/2016,39749)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vince / EUIPO (ELECTRIC HIGHWAY)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke ELECTRIC HIGHWAY - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 31.01.2019 - T-427/18

    Geske/ EUIPO (SATISFYERMEN) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke

    Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (vgl. Urteil vom 17. November 2016, Vince/EUIPO [ELECTRIC HIGHWAY], T-315/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:667, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.03.2018 - T-272/17

    Webgarden/ EUIPO (Dating Bracelet)

    Il suffit, comme l'indique la lettre même de cette disposition, que ces signes et indications puissent être utilisés à de telles fins [voir arrêt du 17 novembre 2016, Vince/EUIPO (ELECTRIC HIGHWAY), T-315/15, non publié, EU:T:2016:667, point 31 et jurisprudence citée].
  • EuG, 14.12.2018 - T-7/18

    Inforsacom Logicalis/ EUIPO (Business and technology working as one) -

    Wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, genügt es, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (vgl. Urteil vom 17. November 2016, Vince/EUIPO [ELECTRIC HIGHWAY], T-315/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:667, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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