Rechtsprechung
   EuG, 17.11.2021 - T-504/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,46320
EuG, 17.11.2021 - T-504/20 (https://dejure.org/2021,46320)
EuG, Entscheidung vom 17.11.2021 - T-504/20 (https://dejure.org/2021,46320)
EuG, Entscheidung vom 17. November 2021 - T-504/20 (https://dejure.org/2021,46320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,46320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Soapland/ EUIPO - Norma (Manòu)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke Manòu - Ältere nationale und ältere internationale Wortmarke MANOU - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke Manòu - Ältere nationale und ältere internationale Wortmarke MANOU - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 ...

Sonstiges (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Es können auch andere Faktoren wie die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zudem begünstigt der Umstand, dass die Waren häufig an denselben spezialisierten Verkaufsstätten abgesetzt werden, die Wahrnehmung der zwischen den Waren bestehenden engen Zusammenhänge durch den betroffenen Verbraucher und verstärkt den Eindruck, dass die Herstellung dieser Waren in der Verantwortung desselben Unternehmens liegt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Juli 2007, PiraÑAM diseño original Juan Bolaños, T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 50, und vom 16. September 2013, Gitana/HABM - Teddy [GITANA], T-569/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:462, Rn. 45 und 46).

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass es für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke ausreicht, dass in einem Teil der Union ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, VENADO mit Rahmen u. a., T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, VENADO mit Rahmen u. a., T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
  • EuG, 08.03.2005 - T-32/03

    Leder & Schuh / OHMI - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK)

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Außerdem ergibt sich aus der Rechtsprechung, dass "Bekleidungsstücke" zu "Schuhwaren" und "Kopfbedeckungen" ähnlich sind (vgl. Urteil vom 8. März 2005, Leder & Schuh/HABM - Schuhpark Fascies [JELLO SCHUHPARK], T-32/03, nicht veröffentlicht, EU:T:2005:82, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.09.2013 - T-569/11

    Gitana / OHMI - Teddy (GITANA)

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Zudem begünstigt der Umstand, dass die Waren häufig an denselben spezialisierten Verkaufsstätten abgesetzt werden, die Wahrnehmung der zwischen den Waren bestehenden engen Zusammenhänge durch den betroffenen Verbraucher und verstärkt den Eindruck, dass die Herstellung dieser Waren in der Verantwortung desselben Unternehmens liegt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Juli 2007, PiraÑAM diseño original Juan Bolaños, T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 50, und vom 16. September 2013, Gitana/HABM - Teddy [GITANA], T-569/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:462, Rn. 45 und 46).
  • EuG, 22.09.2011 - T-174/10

    ara / OHMI - Allrounder (A avec deux motifs triangulaires)

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Abgesehen davon, dass die Klägerin nicht konkret erklärt, worin dieser Unterschied bestehe, beruft sie sich insoweit nämlich allein auf die Rechtssache, in der das Urteil vom 22. September 2011, ara/HABM - Allrounder (A mit zwei dreieckigen Motiven) (T-174/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:519), ergangen ist.
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr umfassend zu beurteilen, anhand der Wahrnehmung, die die maßgeblichen Verkehrskreise von den in Rede stehenden Zeichen, Waren oder Dienstleistungen haben, und unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls, u. a. der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.05.2020 - T-446/18

    Peek & Cloppenburg / EUIPO - Peek & Cloppenburg (Peek & Cloppenburg) -

    Auszug aus EuG, 17.11.2021 - T-504/20
    Ein solches pauschales und unsubstantiiertes Bestreiten erfüllt jedoch nicht die Anforderungen von Art. 177 Abs. 1 Buchst. d der Verfahrensordnung des Gerichts in seiner Auslegung durch die Rechtsprechung (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Mai 2020, Peek & Cloppenburg/EUIPO - Peek & Cloppenburg [Peek & Cloppenburg], T-446/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:187, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 18.06.2020 - C-702/18

    Primart/ EUIPO

  • EuGH, 08.05.2014 - C-591/12

    Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 27.10.2010 - T-365/09

    Michalakopoulou Ktimatiki Touristiki / OHMI - Free (FREE)

  • EuG, 05.09.2014 - T-471/11

    Das Gericht weist die Klage von Odile Jacob in der den Erwerb von Vivendi

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht