Rechtsprechung
   EuG, 17.12.1991 - T-4/89   

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https://dejure.org/1991,2435
EuG, 17.12.1991 - T-4/89 (https://dejure.org/1991,2435)
EuG, Entscheidung vom 17.12.1991 - T-4/89 (https://dejure.org/1991,2435)
EuG, Entscheidung vom 17. Dezember 1991 - T-4/89 (https://dejure.org/1991,2435)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    BASF AG gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Wettbewerb - Begriff der Vereinbarung und der abgestimmten Verhaltensweise - Kollektive Verantwortlichkeit.

  • Wolters Kluwer

Sonstiges

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • EuGH, 08.07.1999 - C-49/92

    Kommission / Anic Partecipazioni

    Was drittens die Höhe der Geldbuße angeht, die das Gericht von 750 000 auf 450 000 ECU, also um 40 %, herabgesetzt hat, macht die Kommission geltend, aus anderen Urteilen in den die Polypropylen-Entscheidung betreffenden Rechtssachen (Urteile vom 24. Oktober 1991 in der Rechtssache T-2/89, Petrofina/Kommission, Slg. 1991, II-1087, und vom 17. Dezember 1991 in der Rechtssache T-4/89, BASF/Kommission, Slg. 1991, II-1523) ergebe sich, daß das Gericht bei der Herabsetzung der Geldbuße unter Berücksichtigung der kürzeren Dauer der Zuwiderhandlung und des Schwerefaktors den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angewandt habe.
  • EuG, 20.04.1999 - T-305/94

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IM GROSSEN UND GANZEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT

    Nach Ansicht von LVM und DSM darf nach den Grundsätzen des niederländischenStrafverfahrens und nach dem Recht auf ein faires Verfahren (fair trial) im Sinnedes Artikels 6 MRK (EuGHMR, Urteil Kostovski vom 20. November 1989, SerieA, Nr. 166, Randnrn. 39 und 44, und indirekt Urteile des Gerichts vom 17.Dezember 1991 in der Rechtssache T-4/89, BASF/Kommission, Slg. 1991, II-1523,Randnrn. 64 bis 72, und in der Rechtssache T-6/89, Enichem Anic/Kommission, Slg.1991, II-1623, Randnrn. 69 bis 73) der Nachweis belastender Tatsachen nichtausschließlich auf Erklärungen des Angeschuldigten oder auf Erklärungen andererbeschuldigter Unternehmen, die grundsätzlich als verdächtig gälten, so daß sie nurihrem Verfasser entgegengehalten werden dürften, oder auf "offiziöse" Schreibengestützt werden, deren Glaubwürdigkeit und Echtheit naturgemäß ungewiß seien.
  • EuG, 05.04.2006 - T-279/02

    Degussa / Kommission - Wettbewerb - Artikel 81 EG - Kartelle - Markt für

    Es genügt, dass der Mitbewerber durch seine Absichtserklärung die Ungewissheit über das von ihm zu erwartende Marktverhalten beseitigt oder zumindest erheblich verringert hat (Urteile des Gerichts vom 17. Dezember 1991 in den Rechtssachen T-4/89, BASF/Kommission, Slg. 1991, II-1523, Randnr. 242, und T-7/89, Hercules Chemicals/Kommission, Slg. 1991, II-1711, Randnr. 260).
  • EuG, 17.12.1991 - T-7/89

    SA Hercules Chemicals NV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. -

    Dreizehn der vierzehn übrigen Adressaten dieser Entscheidung haben ebenfalls Nichtigkeitsklage erhoben (Rechtssachen T-1/89 bis T-4/89, T-6/89, T-8/89 bis T-15/89).

    22 Mit Schreiben vom 9. Juli 1990 hat der Kanzler des Gerichts die Parteien gebeten, sich zu einer eventuellen Verbindung der Rechtssachen T-1/89 bis T-4/89 und T-6/89 bis T-15/89 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren zu äussern.

  • EuG, 14.05.1998 - T-347/94

    Mayr-Melnhof / Kommission

    Der Austausch solcher Informationen stehe nicht im Widerspruch zu dem Grundsatz, daß jeder Unternehmer autonom zu bestimmen habe, welche Politik er auf dem Markt zu betreiben gedenke (Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 1991 in der Rechtssache T-4/89, BASF/Kommission, Slg. 1991, II-1523, Randnr. 240).
  • EuG, 11.03.1999 - T-141/94

    Thyssen Stahl / Kommission

    Bevor die in den Randnummern 80 bis 121 und 223 bis 237 der Entscheidung beanstandeten Vereinbarungen und verabredeten Praktiken im einzelnen untersucht werden, ist einleitend festzustellen, daß die Beweise in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung aller einschlägigen tatsächlichen Gegebenheiten zu würdigen sind (vgl. die Schlußanträge des zum Generalanwalt bestellten Richters Vesterdorf zum Urteil vom 24. Oktober 1991 in der Rechtssache T-1/89, Rhône-Poulenc/Kommission, Slg. 1991, II-867, II-869 gemeinsame Schlußanträge zu den "Polypropylen-Urteilen" vom 24. Oktober 1991 in den Rechtssachen T-2/89 und T-3/89, Slg. 1991, II-1087 und II-1177, vom 17. Dezember 1991 in den Rechtssachen T-4/89, T-6/89, T-7/89 und T-8/89, Slg. 1991, II-1523, II-1623, II-1711 und II-1833, und vom 10. März 1992 in den Rechtssachen T-9/89 bis T-15/89, Slg. 1992, II-499, II-629, II-757, II-907, II-1021, II-1155 und II-1275).
  • EuG, 13.12.2001 - T-45/98

    Krupp Thyssen Stainless / Kommission

    II-1022, gemeinsame Schlussanträge zu den "Polypropylen-Urteilen" vom 24. Oktober 1991 in den Rechtssachen T-2/89 und T-3/89, Slg. 1991, II-1087 bzw. II-1177, vom 17. Dezember 1991 in den Rechtssachen T-4/89, T-6/89 bis T-8/89, Slg. 1991, II-1523 bzw. II-1623, II-1711 und II-1833, und vom 10. März 1992 in den Rechtssachen T-9/89 bis T-15/89, Slg. 1992, II-499 bzw. II-629, II-757, II-907, II-1021, II-1155 und II-1275); dies gilt vor allem, wenn es sich dem Wesen nach um schwere Zuwiderhandlungen wie die Preisfestsetzung handelt (Urteil Thyssen Stahl/Kommission, Randnr. 636, und Urteil des Gerichts vom 11. März 1999 in der Rechtssache T-157/94, Ensidesa/Kommission, Slg. 1999, II-707, Randnr. 508).
  • EuG, 12.12.2007 - T-101/05

    DAS GERICHT ERHÖHT DIE VON DER KOMMISSION WEGEN BETEILIGUNG AN EINEM KARTELL AUF

    Auf das Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 1991, BASF/Kommission (T-4/89, Slg. 1991, II-1523), hin ergab sich für BASF eine Geldbuße von 2, 125 Millionen ECU für ihre Beteiligung an Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen mit dem Ziel der Festlegung ihrer Geschäftspolitik, der Festsetzung von Zielpreisen und Ergreifung von Maßnahmen zu diesem Zweck, der Preiserhöhung und der Marktaufteilung von Ende 1978 oder Anfang 1979 bis November 1983.
  • EuG, 14.05.1998 - T-334/94

    Sarriò / Kommission

    Da der Klägerin im Schreiben vom 28. April 1994 außerdem die Möglichkeit eröffnet worden sei, etwaige Bemerkungen schriftlich vorzubringen, hätte sie sich rechtzeitig zur Beweiskraft des fraglichen Schriftstücks äußern können (vgl. Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 1991 in der Rechtssache T-4/89, BASF/Kommission, Slg. 1991, II-1523, Randnr. 36).
  • EuG, 11.03.1999 - T-156/94

    Aristrain / Kommission

    Die Kommission verfüge somit über einen bedeutenden Freiraum bei der Festlegung des Betrages der Geldbussen, ohne daß das Gericht die genauen Gründe für die Festsetzung eines bestimmten Betrages überprüfen könne (vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Warner zum Urteil des Gerichtshofes vom 12. Juli 1979 in den Rechtssachen 32/78 und 36/78 bis 82/78, BMW Belgium u. a./Kommission, Slg. 1979, 2435, 2484, und Schlussanträge des zum Generalanwalt bestellten Richters Vesterdorf zum Urteil des Gerichts vom 24. Oktober 1991 in der Rechtssache T-1/89, Rhône-Poulenc/Kommission, Slg. 1991, II-867, II-869, II-1026 - gemeinsame Schlussanträge zu den sog. Polypropylen-Urteilen vom 24. Oktober 1991 in den Rechtssachen T-2/89 und T-3/89, Slg. 1991, II-1087 und II-1177, vom 17. Dezember 1991 in den Rechtssachen T-4/89, T-6/89, T-7/89 und T-8/89, Slg. 1991, II-1523, II-1623, II-1711 und II-1833, sowie vom 10. März 1992 in den Rechtssachen T-9/89 bis T-15/89, Slg. 1992, II-499, II-629, II-757, II-907, II-1021, II-1155 und II-1275).
  • EuG, 27.10.1994 - T-34/92

    Fiatagri UK Ltd und New Holland Ford Ltd gegen Kommission der Europäischen

  • EuG, 11.03.1999 - T-134/94

    NMH Stahlwerke / Kommission

  • EuG, 11.03.1999 - T-148/94

    Preussag / Kommission

  • EuG, 24.10.1991 - T-3/89

    Atochem SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Wettbewerb -

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