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   EuG, 17.12.2010 - T-346/08   

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https://dejure.org/2010,16859
EuG, 17.12.2010 - T-346/08 (https://dejure.org/2010,16859)
EuG, Entscheidung vom 17.12.2010 - T-346/08 (https://dejure.org/2010,16859)
EuG, Entscheidung vom 17. Dezember 2010 - T-346/08 (https://dejure.org/2010,16859)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Glöckchens mit rotem Band - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    'Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli / HABM (Forme d''une clochette avec ruban rouge)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Glöckchens mit rotem Band - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • EU-Kommission

    Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster u

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form eines Glöckchens mit rotem Band - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schokohase von Lindt nicht als EU-Marke eintragungsfähig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Eintragung von Schokoladenhasen als Gemeinschaftsmarke ab

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Gemeinschaftsmarke für Schokoladenhasen oder -Rentier mit rotem Band

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 943/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. Juni 2008, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der dreidimensionalen Marke, die ein ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

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