Rechtsprechung
   EuG, 18.06.2008 - T-175/06   

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https://dejure.org/2008,13498
EuG, 18.06.2008 - T-175/06 (https://dejure.org/2008,13498)
EuG, Entscheidung vom 18.06.2008 - T-175/06 (https://dejure.org/2008,13498)
EuG, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - T-175/06 (https://dejure.org/2008,13498)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke MEZZOPANE - Ältere nationale Wortmarken MEZZO und MEZZOMIX - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Verwechslungsgefahr

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke MEZZOPANE - Ältere nationale Wortmarken MEZZO und MEZZOMIX - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Verwechslungsgefahr

  • EU-Kommission

    Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke MEZZOPANE - Ältere nationale Wortmarken MEZZO und MEZZOMIX - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Verwechslungsgefahr

  • EU-Kommission

    Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke MEZZOPANE - Ältere nationale Wortmarken MEZZO und MEZZOMIX - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Verwechslungsgefahr“

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch gegen die Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke MEZZOPANE; Voraussetzungen des Art. 8 Abs. 1b der Verordnung Nr. 40/94 insbesondere im Hinblick auf das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr; Visueller Zeichenvergleich der Marken MEZZOPANE, MEZZOMIX und MEZZO; Klanglicher Zeichenvergleich der Marken MEZZOPANE, MEZZOMIX und MEZZO; Begrifflicher Zeichenvergleich der Marken MEZZOPANE, MEZZOMIX und MEZZO; Vergleich der mit den verschiedenen Marken bezeichneten Waren in Form von Wein und Bier sowie Wein und Mineralwässern bzw. anderen alkoholfreien Getränken; Auslegung der Rechtsprechung in den Urteilen MYSTERY und VITAFRUIT; Anforderungen an eine umfassende Beurteilung einer Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke MEZZOPANE - Ältere nationale Wortmarken MEZZO und MEZZOMIX - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Keine Verwechslungsgefahr

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 29. Juni 2006 - Coca-Cola Company / HABM - Azienda Agricola San Polo (MEZZOPANE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarken "MEZZO" und "MEZZOMIX" für Waren der Klasse 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 99/2005-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 5. April 2006, mit der die aufgrund des Widerspruchs der Klägerin ergangene Entscheidung der Widerspruchsabteilung über die Ablehnung der Eintragung der Bildmarke "MEZZOPANE" für Waren der Klasse 33 aufgehoben und die Angelegenheit an die Widerspruchsabteilung zurückverwiesen wurde

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2009, 143
  • GRUR-RR 2008, 339 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • EuG, 04.10.2018 - T-150/17

    Asolo / EUIPO - Red Bull (FLÜGEL)

    Die Klägerin bezieht sich hierfür auf das Urteil vom 15. Februar 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral (LINDENHOF) (T-296/02, EU:T:2005:49, Rn. 57), wonach viele alkoholische und alkoholfreie Getränke nacheinander konsumiert oder sogar miteinander gemischt werden könnten, ohne deswegen einander ähnlich zu sein, und das Urteil vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo (MEZZOPANE) (T-175/06, EU:T:2008:212).

    Zu der von der Klägerin angeführten Rechtsprechung führt das EUIPO aus, das Urteil vom 18. Juni 2008, MEZZOPANE (T-175/06, EU:T:2008:212), sei im vorliegenden Fall nicht einschlägig, da der Vergleich alkoholfreie Getränke auf der einen und Schaumweine auf der anderen Seite betroffen habe, während im vorliegenden Fall Energiegetränke mit der weiteren Kategorie der alkoholischen Getränke verglichen werden müssten.

    Insbesondere sei das Urteil vom 18. Juni 2008, MEZZOPANE (T-175/06, EU:T:2008:212), ein isolierter Fall, während nach der überwiegenden Rechtsprechung zumindest ein geringer Grad an Ähnlichkeit zwischen den Waren der Klassen 32 und 33 bestehe.

    Somit können ein alkoholisches Getränk und ein Energiegetränk nicht allein deshalb als einander ähnlich angesehen werden, weil sie miteinander gemischt, zusammen konsumiert oder zusammen vertrieben werden können, denn diese Waren unterscheiden sich nach Art, Bestimmung und Nutzung, da die einen Alkohol enthalten und die anderen nicht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. Juni 2008, MEZZOPANE, T-175/06, EU:T:2008:212, Rn. 79).

    Des Näheren ist bereits entschieden worden, dass der deutsche Durchschnittsverbraucher an die Trennung zwischen alkoholischen und alkoholfreien Getränken gewöhnt ist und auf sie achtet; sie ist im Übrigen notwendig, da bestimmte Verbraucher keinen Alkohol konsumieren möchten oder können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Februar 2005, LINDENHOF, T-296/02, EU:T:2005:49, Rn. 54, und vom 18. Juni 2008, MEZZOPANE, T-175/06, EU:T:2008:212, Rn. 80).

    Folglich wird es diese Unterscheidung beim Vergleich zwischen dem Energiegetränk der älteren Marke und dem alkoholischen Getränk der angemeldeten Marke vornehmen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Juni 2008, MEZZOPANE, T-175/06, EU:T:2008:212, Rn. 81, und vom 3. Oktober 2012, TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO, T-584/10, EU:T:2012:518, Rn. 65).

    Ungeachtet der Unterschiede, die gewiss zwischen den in der vorliegenden Rechtssache betroffenen Waren und denjenigen bestehen, die in der mit dem Urteil vom 18. Juni 2008, MEZZOPANE (T-175/06, EU:T:2008:212), entschiedenen Rechtssache betroffen waren, gelten doch die Erwägungen des Unionsrichters zur Wahrnehmung der Getränke je nach ihrem Alkoholgehalt zweifellos in einem Kontext wie dem der vorliegenden Rechtssache.

  • EuG, 02.07.2015 - T-657/13

    BH Stores / OHMI - Alex Toys (ALEX)

    Darüber hinaus folgt aus der Rechtsprechung, dass der Umstand, dass zwei Waren in gewissem Umfang das gleiche Bedürfnis abdecken können, nicht ausschließt, dass sie vom maßgeblichen Verbraucher als verschiedenartig wahrgenommen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo [MEZZOPANE], T-175/06, Slg, EU:T:2008:212, Rn. 66).
  • EuG, 21.09.2012 - T-278/10

    Wesergold Getränkeindustrie / OHMI - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) -

    In diesem Zusammenhang sei der Verweis auf das Urteil des Gerichts vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo (MEZZOPANE) (T-175/06, Slg. 2008, II-1055), unzutreffend, da es nicht Spirituosen, sondern Wein betreffe.
  • EuG, 11.05.2010 - T-492/08

    Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke -

    Diese Produkte unterscheiden sich bereits von ihrer Art her, weil die einen Alkohol enthalten und die anderen nicht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo [MEZZOPANE], T-175/06, Slg. 2008, II-1055, Randnr. 79).
  • EuG, 22.05.2012 - T-546/10

    Nordmilch / OHMI - Lactimilk (MILRAM) - Gemeinschaftsmarke -

    Weitere Faktoren können berücksichtigt werden, wie beispielsweise die Vertriebskanäle der betreffenden Waren (vgl. Urteile des Gerichts vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg. 2007, II-2579, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo [MEZZOPANE], T-175/06, Slg. 2008, II-1055, Randnr. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 06.06.2013 - T-580/11

    McNeil / OHMI - Alkalon (NICORONO)

    Toutefois, la jurisprudence a également estimé que cette considération ne saurait valoir dans tous les cas [arrêts du Tribunal du 16 mai 2007, Trek Bicycle/OHMI - Audi (ALLTREK), T-158/05, non publié au Recueil, point 70 ; du 18 juin 2008, Coca-Cola/OHMI - San Polo (MEZZOPANE), T-175/06, Rec.
  • EuG, 03.10.2012 - T-584/10

    Yilmaz / OHMI - Tequila Cuervo (TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO) -

    - nach der Rechtsprechung des Gerichts (Urteile vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo [MEZZOPANE], T-175/06, Slg. 2008, II-1055, und vom 29. April 2009, Bodegas Montebello/HABM - Montebello [MONTEBELLO RHUM AGRICOLE], T-430/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) unterschieden sich die mit der Anmeldemarke beanspruchten alkoholhaltigen Getränke sowohl von den Waren "Biere" (Randnrn. 21 bis 30) als auch von den Waren "Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" (Randnrn. 32 bis 40), wie sie von der älteren deutschen Marke erfasst seien, und zwar im Hinblick auf ihre Art, ihre Herkunft, ihre Zutaten, ihre Herstellungsweise, ihre Bestimmung, ihre Verwendung, ihre fehlende Substituierbarkeit und ihre fehlende Komplementarität, auch wenn einige dieser Waren in gewissem Umfang in einem Wettbewerbsverhältnis zueinander stünden;.
  • EuG, 21.06.2012 - T-276/09

    Kavaklidere-Europe / OHMI - Yakult Honsha (Yakut)

    Elle avance que des décisions de la chambre de recours, ainsi que l'arrêt du Tribunal du 18 juin 2008, Coca-Cola/OHMI - San Polo (MEZZOPANE) (T-175/06, Rec. p. II-1055, point 70) ont considéré que le degré de similitude entre la bière et le vin était faible.
  • EuG, 19.11.2014 - T-138/13

    Evonik Oil Additives / OHMI - BRB International (VISCOTECH)

    Toutefois, la jurisprudence a également estimé que cette considération ne saurait valoir dans tous les cas [arrêts du 16 mai 2007, Trek Bicycle/OHMI - Audi (ALLTREK), T-158/05, EU:T:2007:143, point 70, et du 18 juin 2008, Coca-Cola/OHMI - San Polo (MEZZOPANE), T-175/06, Rec, EU:T:2008:212, point 31].
  • EuG, 24.06.2014 - T-330/12

    Hut.com / OHMI - Intersport France (THE HUT)

    p. II-2579, point 37, et la jurisprudence citée, et du 18 juin 2008, Coca-Cola/OHMI - San Polo (MEZZOPANE), T-175/06, Rec.
  • EuG, 10.09.2014 - T-199/13

    DTM Ricambi / OHMI - STAR (STAR)

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