Rechtsprechung
   EuG, 18.10.2011 - T-449/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3377
EuG, 18.10.2011 - T-449/08 (https://dejure.org/2011,3377)
EuG, Entscheidung vom 18.10.2011 - T-449/08 (https://dejure.org/2011,3377)
EuG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - T-449/08 (https://dejure.org/2011,3377)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LINE - Ältere nationale Wort- und Bildmarken Line - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Verwechslungsgefahr für Waren und Dienstleistungen derselben Klasse, wenn diese sich gegenseitig ausschließen

  • Europäischer Gerichtshof

    SLV Elektronik / OHMI - Jiménez Muñoz (LINE)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LINE - Ältere nationale Wort- und Bildmarken Line - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • EU-Kommission

    SLV Elektronik GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke; Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LINE; Ältere nationale Wort- und Bildmarken Line; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr bezüglich bestimmter Warenklassen; SLV Elektronik GmbH gegen HABM

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsmarke; Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LINE; Ältere nationale Wort- und Bildmarken Line; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr bezüglich bestimmter Warenklassen; SLV Elektronik GmbH gegen HABM

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslung von Marken deren Waren sich gegenseitig ausschließen

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Bildmarke "LINE" für Waren der Klasse 11 auf Aufhebung der Entscheidung R 759/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. Juli 2008, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung teilweise aufgehoben wurde, die die Anmeldung auf Widerspruch des Inhabers von nationalen Wort- und Bildmarken "Line" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 37 und 38 zurückgewiesen hatte

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 16.05.2013 - T-80/11

    Nath Kalsi / OHMI - American Clothing Associates (RIDGE WOOD) -

    Zwar mögen einige Durchschnittsverbraucher auch die Eigenschaft von Fachleuten des Tätigkeitsbereichs haben, in den die Waren der Klasse 24 fallen, doch werden sie beim Kauf dieser Waren eine höhere Aufmerksamkeit aufbringen, die es ihnen ermöglicht, die Herkunft der fraglichen Waren von der Herkunft der im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit genutzten Dienstleistungen der Klasse 40 zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 18. Oktober 2011, SLV Elektronik/HABM - Jiménez Muñoz [LINE], T-449/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
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