Rechtsprechung
EuG, 18.11.2020 - T-21/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
LG Electronics/ EUIPO - Staszewski (K7)
(fremdsprachig)
- Europäischer Gerichtshof
LG Electronics/ EUIPO - Staszewski (K7)
(fremdsprachig)
- Wolters Kluwer
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
LG Electronics/ EUIPO - Staszewski (K7)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
LG Electronics/ EUIPO - Staszewski (K7)
Wird zitiert von ...
- EuG, 21.05.2021 - T-158/20
TrekStor/ EUIPO - Yuneec Europe (Breeze) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Eingangs ist festzustellen, dass die Beschwerdekammer für die Zwecke ihrer Beurteilung die von der angemeldeten Marke beanspruchten und oben in Rn. 44 genannten Waren zutreffend als Waren beschrieben hat, die Computern entsprechen, da nach der Rechtsprechung Computer elektronische Geräte sind, die zur Speicherung, zur Verarbeitung und zur Wiedergabe von Daten bestimmt sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. November 2020, LG Electronics/EUIPO - Staszewski [K7], T-21/20, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:550, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung), was im Wesentlichen mit dem Wortlaut der in Rede stehenden Waren übereinstimmt.