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   EuG, 18.12.2008 - T-85/06   

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https://dejure.org/2008,35593
EuG, 18.12.2008 - T-85/06 (https://dejure.org/2008,35593)
EuG, Entscheidung vom 18.12.2008 - T-85/06 (https://dejure.org/2008,35593)
EuG, Entscheidung vom 18. Dezember 2008 - T-85/06 (https://dejure.org/2008,35593)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    General Química u.a. / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    General Química, SA, Repsol Química, SA und Repsol YPF, SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Wettbewerb - Gemeinschaftsvorschriften - Zuwiderhandlungen - Zurechnung - Muttergesellschaft und Tochtergesellschaften - Wirtschaftliche Einheit - Beurteilungskriterien (Art. 81 EG und 82 EG) (vgl. Randnrn. 58-59, 61-62, 82)

  • EU-Kommission

    General Química, SA, Repsol Química, SA und Repsol YPF, SA gegen Kommission der Europäischen Gemeins

    Wettbewerb - Kartelle - Kautschukchemikalien-Sektor - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Austausch vertraulicher Informationen und Festsetzung der Preise - Zurechnung an die Muttergesellschaft - Gesamtschuldnerische Haftung - ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 8. März 2006 - General Química u. a. / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung K(2005)5592 endg. der Kommission vom 21. Dezember 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F/38.443 - Kautschukchemikalien) betreffend eine Absprache über den Austausch von ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 18.03.2004 - C-45/03

    Dem'Yanenko

    Auszug aus EuG, 18.12.2008 - T-85/06
    Wettbewerb - Geldbußen - Höhe - Festsetzung - Kriterien - Bestimmung des Maßes der Zusammenarbeit jedes Unternehmens während des Verwaltungsverfahrens (Verordnung Nr. 1/2003 des Rates, Art. 23 Abs. 2; Mitteilung 2002/C 45/03 der Kommission, Überschrift B) (vgl. Randnrn. 146-147, 150, 154-155).
  • EuGH, 20.01.2011 - C-90/09

    General Química u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle -

    Mit ihrem Rechtsmittel begehren die General Química SA (im Folgenden: GQ), die Repsol Química SA (im Folgenden: RQ) und die Repsol YPF SA (im Folgenden: RYPF) Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission (T-85/06, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage gegen die Entscheidung 2006/902/EG der Kommission vom 21. Dezember 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 des EWR-Abkommens gegen Flexsys NV, Bayer AG, Crompton Manufacturing Company Inc.

    Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission (T-85/06), mit dem die Klage der General Química SA, der Repsol Química SA und der Repsol YPF SA auf Nichtigerklärung der Entscheidung 2006/902/EG der Kommission vom 21. Dezember 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 des EWR-Abkommens gegen Flexsys NV, Bayer AG, Crompton Manufacturing Company Inc.

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2010 - C-90/09

    General Química u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell im

    Mit ihrem Rechtsmittel begehren die General Química SA (im Folgenden: GQ), die Repsol Química SA (im Folgenden: RQ) und die Repsol YPF SA (im Folgenden: RYPF) (zusammen im Folgenden: Rechtsmittelführerinnen oder Klägerinnen) teilweise Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz (nunmehr: Gericht) (Sechste Kammer) vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission, T-85/06 (im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission 2006/902/EG vom 21. Dezember 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] und Artikel 53 des EWR-Abkommens gegen Flexsys NV, Bayer AG, Crompton Manufacturing Company Inc.

    - das Urteil vom 18. Dezember 2008 in der Rechtssache T-85/06 aufzuheben, soweit darin dem auf einem offensichtlichen Beurteilungsfehler und auf dem Fehlen einer Begründung für die gesamtschuldnerische Haftung der Rechtsmittelführerinnen beruhenden Nichtigkeitsgrund nicht gefolgt wird;.

    - das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission, T-85/06, aufzuheben, soweit darin die gesamtschuldnerische Haftung von General Química gemeinsam mit Repsol Química und Repsol YPF für die von General Química begangenen Zuwiderhandlungen festgestellt wird;.

  • EuG, 31.03.2009 - T-405/06

    ArcelorMittal Luxembourg u.a. / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Trägermarkt

    Die Kommission kann in der Folge dem Mutterunternehmen als Gesamtschuldner die Haftung für die Zahlung der gegen dessen Tochterunternehmen verhängten Geldbuße zuweisen, selbst wenn festgestellt wurde, dass es sich nicht unmittelbar an den Vereinbarungen beteiligt hat, sofern es nicht nachweist, dass sein Tochterunternehmen auf dem Markt eigenständig auftritt (Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission, T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 62).
  • EuG, 14.03.2013 - T-587/08

    Fresh Del Monte Produce / Kommission

    Zwar hat der Unionsrichter entschieden, dass die Konsolidierung der Ergebnisse der Tochtergesellschaft durch die Muttergesellschaft "für das Bestehen einer wirtschaftlichen Einheit spricht" (Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission, T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 66, im Rechtsmittelverfahren bestätigt durch Urteil vom 20. Januar 2011, General Química u. a./Kommission, oben in Randnr. 58 angeführt), doch bedeutet dies jedenfalls nicht zwangsläufig, dass, wie die Klägerin meint, sich die Annahme eines bestimmenden Einflusses stets dann verbietet, wenn eine solche Konsolidierung fehlt.
  • EuG, 23.01.2014 - T-384/09

    SKW Stahl-Metallurgie Holding und SKW Stahl-Metallurgie / Kommission - Wettbewerb

    Das Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission (T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), betreffe einen anders gelagerten Fall, da die Zwischengesellschaft, der für das wettbewerbswidrige Verhalten ihrer an der dort in Rede stehenden Zuwiderhandlung beteiligten Tochtergesellschaft eine Sanktion auferlegt worden sei, voll in den betreffenden Konzern integriert gewesen sei und den Verwaltungsrat ihrer Tochtergesellschaft nominiert habe.
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2010 - C-201/09

    ArcelorMittal Luxembourg / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle auf

    87 - Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008 (T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), Gegenstand eines derzeit beim Gerichtshof anhängigen Rechtsmittels (C-90/09 P).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-521/09

    Elf Aquitaine / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Europäischer Markt für

    67 - Vgl. Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission (T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), in der Rechtsmittelinstanz bestätigt durch Urteil vom 20. Januar 2011, General Química u. a./Kommission (C-90/09 P, Slg. 2011, I-0000).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2010 - C-216/09

    Kommission / ArcelorMittal Luxembourg u.a. - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle

    87 - Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008 (T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), Gegenstand eines derzeit beim Gerichtshof anhängigen Rechtsmittels (C-90/09 P).
  • EuG, 27.09.2012 - T-347/06

    Nynäs Petroleum und Nynas Belgium / Kommission

    Die Rechtsprechung betreffend diese Mitteilung hat im Übrigen die Bedeutung des Zeitpunkts der Übermittlung der Informationen bestätigt (Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission, T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 147, 148 und 152 bis 154).
  • EuG, 27.09.2012 - T-370/06

    Kuwait Petroleum u.a. / Kommission

    Nach ständiger Rechtsprechung verfügt die Kommission jedenfalls bei der Beurteilung der Frage, ob die Auskünfte oder Schriftstücke, die die Unternehmen freiwillig geliefert haben, ihre Aufgabe erleichtert haben, und ob einem Unternehmen nach dieser Mitteilung eine Ermäßigung zu gewähren ist, über ein Ermessen und dieses unterliegt nur einer beschränkten gerichtlichen Kontrolle (Urteil des Gerichts 18. Dezember 2008, General Química u. a./Kommission, T-85/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 150) .
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