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   EuG, 19.02.2008 - T-82/06   

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https://dejure.org/2008,30277
EuG, 19.02.2008 - T-82/06 (https://dejure.org/2008,30277)
EuG, Entscheidung vom 19.02.2008 - T-82/06 (https://dejure.org/2008,30277)
EuG, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - T-82/06 (https://dejure.org/2008,30277)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Apple Computer International / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Gemeinsamer Zolltarif - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur - Nicht individuell betroffene Person - Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    Apple Computer International / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Gemeinsamer Zolltarif - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur - Nicht individuell betroffene Person - Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    Apple Computer International / Kommission

    Nichtigkeitsklage - Gemeinsamer Zolltarif - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur - Nicht individuell betroffene Person - Unzulässigkeit“

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Nichtigerklärung der Verordnung Nr. 2172/2005EG zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage gegen eine Verordnung; Klagebefugnis im Hinblick auf eine Klage auf Nichtigerklärung einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 14. März 2006 - Apple Computer International / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 2171/2005 der Kommission vom 23. Dezember 2005 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 364, S. 7), soweit damit bestimmte Farbmonitore mit Flüssigkristallanzeige (LCD) in den KN-Code ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 03.12.2008 - T-227/06

    RSA Security Ireland / Kommission - Nichtigkeitsklage - Gemeinsamer Zolltarif -

    Zwar enthalten solche Rechtsakte konkrete Beschreibungen, aber sie haben gleichwohl in jeder Hinsicht allgemeine Geltung, da sie sich erstens auf alle Waren der beschriebenen Art beziehen, unabhängig von deren Herkunft und sonstigen individuellen Eigenschaften, und sie zweitens ihre Wirkungen im Interesse einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gegenüber allen Zollbehörden der Gemeinschaft und allen Importeuren entfalten (vgl. Urteil Sony, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnr. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung; Beschlüsse des Gerichts vom 19. März 2007, Tokai Europe/Kommission, T-183/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 48, und vom 19. Februar 2008, Apple Computer International/Kommission, T-82/06, Slg. 2008, II-0000, Randnr. 45).

    1 der angefochtenen Verordnung bestimmt, dass die Waren, die die Merkmale aufweisen, die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschrieben sind, in der Kombinierten Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht werden, d. h. in der vorliegenden Rechtssache unter KN-Code 8543 89 97. Die Bestimmung gilt für alle Waren, die der entsprechenden oder beschriebenen Art, unabhängig von deren Herkunft und sonstigen individuellen Eigenschaften (vgl. in diesem Sinne Urteil Casteels/Kommission, oben in Randnr. 45 angeführt, Randnr. 11, und Beschluss Apple Computer International/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnr. 46).

    Dies ist der Fall, wenn der fragliche Rechtsakt sie wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften oder besonderer, sie aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebender Umstände berührt und sie daher in ähnlicher Weise wie den Adressaten einer Entscheidung individualisiert (Urteile Plaumann, oben in Randnr. 36 angeführt, 238, und Codorníu, oben in Randnr. 43 angeführt, Randnrn. 19 und 20; Beschlüsse Tokai Europe/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnr. 49, und Apple Computer International/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnr. 48).

    Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet der Umstand, dass die Personen, für die eine Maßnahme gilt, nach Zahl oder sogar Identität mehr oder weniger genau bestimmbar sind, nicht, dass sie von der Maßnahme individuell betroffen sind, sofern die Maßnahme aufgrund eines durch sie bestimmten objektiven Tatbestands rechtlicher oder tatsächlicher Art anwendbar ist (vgl. in diesem Sinne Urteil Codorníu, oben in Randnr. 43 angeführt, Randnr. 18; Beschlüsse Iposea/Kommission, oben in Randnr. 45 angeführt, Randnr. 31, und Apple Computer International/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnr. 52).

    Dies gilt zunächst für das Verfahren vor dem Nomenklaturausschuss, an dem Sony, wie oben dargelegt, im Gegensatz zur Klägerin aktiv teilgenommen hatte (vgl. in diesem Sinne Beschluss Apple Computer International/Kommission, oben in Randnr. 56 angeführt, Randnrn. 50 und 51).

  • EuG, 19.07.2017 - T-716/16

    Pfizer und Pfizer santé familiale/ Kommission

    Or, si des circonstances semblables ont été prises en compte pour déclarer recevable le recours introduit dans le cadre de l'affaire ayant donné lieu à l'arrêt du 30 septembre 2003, Sony Computer Entertainment Europe/Commission (T-243/01, EU:T:2003:251), elles n'ont pas pu en être le facteur déterminant (ordonnance du 19 février 2008, Apple Computer International/Commission, T-82/06, EU:T:2008:46, points 51 et 52).

    En effet, s'agissant de la première similitude, il convient de rappeler que la participation d'un opérateur à la procédure d'adoption d'un acte n'est de nature à l'individualiser au regard de cet acte que lorsque la réglementation de l'Union applicable lui accorde certaines garanties de procédure (ordonnance du 19 février 2008, Apple Computer International/Commission, T-82/06, EU:T:2008:46, point 50).

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2017 - C-384/16

    European Union Copper Task Force / Kommission - Rechtsmittel - Klage auf

    Dieses Urteil habe sich, wie das Gericht in seinem Beschluss vom 19. Februar 2008, Apple Computer International/Kommission (T-82/06, EU:T:2008:46), eingeräumt habe, auf einen sehr besonderen Komplex von Tatsachen und rechtlichen Umständen bezogen, die Sony von jedem anderen - gegenwärtigen oder potenziellen - Teilnehmer unterschieden.
  • FG München, 26.07.2007 - 14 K 4464/06

    Zollrechtliche Tarifierung von LCD-Monitoren; Unterscheidung zwischen Video- und

    Im Verfahren Rs. T-82/06 sei die Nichtigerklärung der Verordnung beantragt worden.
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