Rechtsprechung
| EuG, 19.03.2019 - T-133/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
IQ Group Holdings/ EUIPO - Krinner Innovation (Lumiqs)
(fremdsprachig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
IQ Group Holdings/ EUIPO - Krinner Innovation (Lumiqs)
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke Lumiqs - Ältere Unionswort- und -bildmarken Lumix - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 11.02.2020 - T-732/18
Dalasa/ EUIPO - Charité - Universitätsmedizin Berlin (charantea)
Waren und Dienstleistungen können demnach nicht deshalb als ähnlich angesehen werden, weil sie in derselben Klasse der Klassifikation von Nizza geführt werden, und sie können nicht deshalb als unterschiedlich angesehen werden, weil sie in unterschiedlichen Klassen dieser Klassifikation zu finden sind (vgl. Urteil vom 19. März 2019, 1Q Group Holdings/EUIPO - Krinner Innovation [Lumiqs], T-133/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:169, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 11.02.2020 - T-733/18
Dalasa/ EUIPO - Charité - Universitätsmedizin Berlin (charantea)
Waren und Dienstleistungen können demnach nicht deshalb als ähnlich angesehen werden, weil sie in derselben Klasse der Klassifikation von Nizza geführt werden, und sie können nicht deshalb als unterschiedlich angesehen werden, weil sie in unterschiedlichen Klassen dieser Klassifikation zu finden sind (vgl. Urteil vom 19. März 2019, 1Q Group Holdings/EUIPO - Krinner Innovation [Lumiqs], T-133/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:169, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).