Rechtsprechung
   EuG, 19.05.1994 - T-2/93   

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https://dejure.org/1994,2778
EuG, 19.05.1994 - T-2/93 (https://dejure.org/1994,2778)
EuG, Entscheidung vom 19.05.1994 - T-2/93 (https://dejure.org/1994,2778)
EuG, Entscheidung vom 19. Mai 1994 - T-2/93 (https://dejure.org/1994,2778)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Société anonyme à participation ouvrière Compagnie nationale Air France gegen Kommission der Europäi

    Wettbewerb - Unternehmenszusammenschlüsse - Zulässigkeit - Von einem Unternehmen allein oder zusammen mit anderen ausgeübte Kontrolle - Umschreibung des Marktes - Beherrschende Stellung - Vertrauensschutz.

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit eines Unternehmenszusammenschlusses auf dem Luftverkehrsmarkt mit dem gemeinsamen Markt; Zusammenschluss der Gesellschaft TAT European Airlines mit der British Airways; Individuelle Betroffenheit einer Nichtadressatin einer Entscheidung der Kommission; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • EuGH, 15.02.2005 - C-12/03

    DAS RECHTSMITTEL GEGEN DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ, MIT DEM DIE

    Umgekehrt hat die Kommission einen ihr gemeldeten Zusammenschluss, der in den Anwendungsbereich der Verordnung fällt, für vereinbar mit dem Gemeinsamen Markt zu erklären, sofern die beiden Voraussetzungen dieser Bestimmung nicht erfüllt sind (Urteil des Gerichts vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93, Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323, Randnr. 79; in diesem Sinne auch Urteile Gencor/Kommission, Randnr. 170, und Airtours/Kommission, Randnrn. 58 und 82).
  • EuG, 06.06.2002 - T-342/99

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION FÜR NICHTIG,

    Wird der gegenwärtige Wettbewerb nicht wesentlich verändert, müsste der Zusammenschluss genehmigt werden (in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93, Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323, Randnrn. 78 und 79, und Gencor/Kommission, Randnrn. 170, 180 und 193).
  • EuG, 01.07.2010 - T-321/05

    Das Gericht bestätigt im Wesentlichen die Entscheidung der Kommission, mit der

    Dies gilt umso mehr, als die Kommission nach ständiger Rechtsprechung nicht auf alle tatsächlichen und rechtlichen Fragen einzugehen braucht, die von den einzelnen Beteiligten im Verwaltungsverfahren vorgebracht worden sind (Urteile des Gerichtshofs vom 17. Januar 1984, VBVB und VBBB/Kommission, 43/82 und 63/82, Slg. 1984, 19, Randnr. 22, und vom 17. November 1987, BAT und Reynolds/Kommission, 142/84 und 156/84, Slg. 1987, 4487, Randnr. 72; Urteil des Gerichts vom 19. Mai 1994, Air France/Kommission, T-2/93, Slg. 1994, II-323, Randnr. 92).
  • EuGH, 02.04.1998 - C-321/95

    Greenpeace Council u.a. / Kommission

    Was erstens die Klagebefugnis der Rechtsmittelführer angeht, die Einzelpersonen sind, hat das Gericht zunächst in Randnummer 48 auf die ständige Rechtsprechung des Gerichtshofes hingewiesen, wonach derjenige, der nicht Adressat einer Entscheidung sei, nur dann geltend machen könne, von ihr individuell betroffen zu sein, wenn die Entscheidung ihn wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften oder besonderer, ihn aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebender Umstände berühre und ihn daher in ähnlicher Weise individualisiere wie den Adressaten (Urteile des Gerichtshofes vom 15. Juli 1963 in der Rechtssache 25/62, Plaumann/Kommission, Slg. 1963, 213, vom 14. Juli 1983 in der Rechtssache 231/82, Spijker/Kommission, Slg. 1983, 2559, vom 21. Mai 1987 in der Rechtssache 97/85, Deutsche Lebensmittelwerke u. a./Kommission, Slg. 1987, 2265, vom 19. Mai 1993 in der Rechtssache C-198/91, Cook/Kommission, Slg. 1993, I-2487, und vom 15. Juni 1993 in der Rechtssache C-225/91, Matra/Kommission, Slg. 1993, I-3202; Urteile des Gerichts vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93, Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323, und in der Rechtssache T-465/93, Consorzio gruppo di azione locale "Murgia Messapica"/Kommission, Slg. 1994, II-361).
  • EuG, 14.12.2005 - T-210/01

    General Electric / Kommission - Nichtigkeitsklage - Wettbewerb - Entscheidung der

    Das sei vom Gericht bestätigt worden, insbesondere in den Urteilen vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93 (Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323, Randnr. 79) und Tetra Laval/Kommission (oben zitiert in Randnr. 58).
  • EuG, 24.03.1994 - T-3/93

    Société anonyme à participation ouvrière Compagnie nationale Air France gegen

    17 Mit gesondertem Schriftsatz vom selben Tag hat die Klägerin die Verbindung der vorliegenden Rechtssache mit der Rechtssache T-2/93 beantragt, die ebenfalls am selben Tage eingereicht worden war und die Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 27. November 1992 zum Ziel hat.

    18 Am 27. August 1993 hat die Klägerin erneut die Verbindung dieser Rechtssache mit der Rechtssache T-2/93 beantragt.

  • EuG, 25.10.2002 - T-5/02

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER DIESE DEN

    Umgekehrt hat die Kommission einen ihr gemeldeten Zusammenschluss, der in den Anwendungsbereich der Verordnung fällt, für vereinbar mit dem Gemeinsamen Markt zu erklären, sofern die beiden Voraussetzungen dieser Bestimmung nicht erfüllt sind (Urteil des Gerichts vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93, Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323, Randnr. 79; in diesem Sinne auch Urteile Gencor/Kommission, Randnr. 170, und Airtours/Kommission, Randnrn. 58 und 82).
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.09.1997 - C-321/95
    (7) - Urteile des Gerichtshofes vom 15. Juli 1963 in der Rechtssache 25/62 (Plaumann/Kommission, Slg. 1963, 213), vom 14. Juli 1983 in der Rechtssache 231/82 (Spijker/Kommission, Slg. 1983, 2559), vom 21. Mai 1987 in der Rechtssache 97/85 (Deutsche Lebensmittelwerke u. a./Kommission, Slg. 1987, 2265), vom 19. Mai 1993 in der Rechtssache C-198/91 (Cook/Kommission, Slg. 1993, I-2487), vom 15. Juni 1993 in der Rechtssache C-225/91 (Matra/Kommission, Slg. 1993, I-3202); Urteile des Gerichts vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93 (Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323) und in der Rechtssache T-465/93 (Consorzio gruppo di azione locale "Murgia Messapica"/Kommission, Slg. 1994, II-361).

    Dies entspricht auch dem bisherigen Standpunkt des Gerichts in seinen Urteilen vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93 (Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323) und vom 24. März 1994 in der Rechtssache T-3/93 (zitiert in Fußnote 19).

  • EuG, 21.09.2005 - T-87/05

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DAS VERBOT DES ERWERBS VON GAS DE PORTUGAL DURCH ENERGIAS

    45 Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 4064/89 nennt in der Tat zwei kumulative Kriterien, von denen sich das erste auf die Begründung oder Verstärkung einer beherrschenden Stellung und das zweite darauf bezieht, dass durch die Begründung oder Verstärkung einer solchen Stellung wirksamer Wettbewerb im Gemeinsamen Markt erheblich behindert würde (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93, Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323, Randnr. 79, vom 27. November 1997 in der Rechtssache T-290/94, Kaysersberg/Kommission, Slg. 1997, II-2137, Randnr. 156, und vom 25. Oktober 2002 in der Rechtssache T-5/02, Tetra Laval/Kommission, Slg. 2002, II-4381, Randnr. 146).
  • EuG, 04.07.2006 - T-177/04

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ZUM

    Zudem habe sie in dem Verwaltungsverfahren, das zum Erlass der angefochtenen Entscheidung geführt habe, eine aktive Rolle gespielt, und diese Beteiligung habe sie unter Berücksichtigung der Rechtsprechung in ähnlicher Weise individualisiert wie die Adressaten der Entscheidung (Urteil des Gerichts vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache T-2/93, Air France/Kommission, Slg. 1994, II-323, Randnr. 44).
  • EuG, 11.07.1996 - T-528/93

    Freistellung der Regeln über den Erwerb und die Nutzung von Fernsehrechten von

  • EuG, 29.06.2012 - T-370/09

    GDF Suez / Kommission

  • EuG, 28.04.1999 - T-221/95

    Endemol / Kommission

  • EuG, 18.09.2006 - T-350/03

    Wirtschaftskammer Kärnten und best connect Ampere Strompool / Kommission -

  • EuG, 30.09.2003 - T-158/00

    ARD / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2000 - C-210/98

    Salzgitter / Kommission

  • EuG, 13.05.2015 - T-162/10

    Niki Luftfahrt / Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Luftverkehr -

  • EuG, 08.07.2003 - T-374/00

    Verband der freien Rohrwerke u.a. / Kommission

  • EuG, 03.04.2003 - T-114/02

    BaByliss / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.1997 - C-68/94
  • EuG, 03.04.2003 - T-119/02

    Royal Philips Electronics / Kommission

  • EuG, 22.11.2001 - T-9/98

    Mitteldeutsche Erdöl-Raffinerie / Kommission

  • EuGH, 05.05.1998 - C-391/96

    Compagnie Continentale (France) / Kommission

  • EuG, 05.06.1996 - T-398/94

    Kahn Scheppvaart BV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. -

  • EuG, 28.09.2016 - T-600/15

    PAN Europe u.a. / Kommission

  • EuG, 03.05.2018 - T-431/12

    Distillerie Bonollo u.a. / Rat - Dumping - Einfuhren von Weinsäure mit Ursprung

  • EuG, 21.09.2017 - T-87/16

    Eurofast / Kommission

  • EuG, 09.08.1995 - T-585/93

    Gewährung einer finanziellen Unterstützung des Europäischen Fonds für regionale

  • EuG, 12.12.1996 - T-87/92

    BVBA Kruidvat gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Selektives

  • EuG, 30.04.2003 - T-155/02

    VVG International u.a. / Kommission

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