Rechtsprechung
| EuG, 19.05.2010 - T-108/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Ravensburger / OHMI - Educa Borras (Memory)
- EU-Kommission
Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsmarke
- EU-Kommission
Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke MEMORY - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 75 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 77 der Verordnung (EG) Nr. ...
Kurzfassungen/Presse
- 123recht.net (Pressemeldung)
Kein EU-Markenschutz für Spiele-Klassiker "Memory" // Ravensburger unterliegt vor EU-Gericht in Luxemburg
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 16. März 2009 - Ravensburger/HABM - Educa Borras (MEMORY)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 305/2008-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Januar 2009, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, die die Wortmarke "MEMORY" ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Verfahrensgang
- EuG, 19.05.2010 - T-108/09
- EuGH, 14.03.2011 - C-369/10
Papierfundstellen
- GRUR Int. 2010, 877
Wird zitiert von ... (4)
- EuG, 12.02.2021 - T-19/20
sprd.net/ EUIPO - Shirtlabor (I love) - Nichtigkeitsklage - Unionsmarke - …
Daher kann die Eintragung einer Marke für ihren Inhaber kein berechtigtes Vertrauen hinsichtlich des Ergebnisses eines späteren Nichtigkeitsverfahrens begründen (Urteil vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM - Educa Borras [Memory], T-108/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:213, Rn. 25). - EuG, 23.08.2023 - T-609/22
Nienaber/ EUIPO - St. Hippolyt Mühle Ebert (BoneKare) - Unionsmarke - …
Aus der ständigen Rechtsprechung geht nämlich hervor, dass das Nichtigkeitsverfahren es dem EUIPO insbesondere ermöglichen soll, die Gültigkeit einer Markeneintragung zu überprüfen, und dass die Eintragung einer Marke für ihren Inhaber kein berechtigtes Vertrauen hinsichtlich des Ergebnisses eines späteren Nichtigkeitsverfahrens begründen kann (Urteil vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM - Educa Borras [Memory], T-108/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:213, Rn. 25, …und Beschluss vom 12. Februar 2021, sprd.net/EUIPO - Shirtlabor [I love], T-19/20, nicht veröffentlicht, EU:T:2021:89, Rn. 47). - EuGH, 14.03.2011 - C-369/10
Ravensburger / HABM
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T-108/09), mit dem das Gericht eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 305/2008-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. Januar 2009 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, die Wortmarke "MEMORY" für Waren der Klassen 9 und 28 im Rahmen des von Educa Borras gestellten Antrags für nichtig zu erklären, zurückgewiesen wurde. - EuG, 16.06.2015 - T-654/13
Gako Konietzko / HABM (Forme d'un conditionnement au lieu de forme d'un …
Was den Anspruch auf rechtliches Gehör vor der Beschwerdekammer angeht, so ist daran zu erinnern, dass die Antwort auf die Frage, ob eine von einer Partei beantragte mündliche Verhandlung sachdienlich ist, sowohl nach dem Wortlaut von Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 als auch nach der Rechtsprechung im Ermessen der Beschwerdekammer liegt (Urteil vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM - Educa Borras [Memory], T-108/09, EU:T:2010:213, Rn. 46).